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Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat eine befristete Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie beschlossen. Die Änderung des Gebührentarifs zur „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Essen“ gilt für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2021.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage werden die Gebühren für Straßencafés, Stehtische und ähnliche Außengastronomie in drei Zonen reduziert. In Zone I sinkt der Satz von 5,00 Euro auf 2,50 Euro pro Quadratmeter und Monat. Für Zone II wird die Gebühr von 3,20 Euro auf 1,60 Euro pro Quadratmeter und Monat festgesetzt, während sie in Zone III von 1,60 Euro auf 0,80 Euro pro Quadratmeter und Monat reduziert wird.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Aufgrund der geltenden Coronaschutzverordnung und des damit verbundenen Abstandsgebots können Gastronomiebetriebe weiterhin nur etwa die Hälfte der bisherigen Sitzplatzkapazitäten nutzen, was zu geringeren Umsätzen führt. Die Reduzierung der Gebühren um 50 Prozent soll als Unterstützungsmaßnahme dienen. Durch den Verzicht auf diese Gebühren entstehen nach Schätzungen der Verwaltung Mindererträge in Höhe von etwa 175.000 Euro pro Jahr. Die entsprechenden Fachgremien, darunter der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss, nehmen die Regelung zur Kenntnis.

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