Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung)
18.12.2020, 14:06 – 18.12.2020, 16:18
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
2. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AVM)
Vorlage ansehen · 1558/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Vorlage ansehen · 1627/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1559/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Niederschrift Nr. 98 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 25.06.2020
6. Niederschrift Nr. 99 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.08.2020
7. Niederschrift Nr. 100 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.09.2020
8. Niederschrift Nr. 101 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.10.2020
9. Vorstellung Amt für Straßen und Verkehr (FB 66)
Es berichtet: Herr Wienke (FB 66)
10. Vorstellung Steuerungsstelle ÖPNV (06-01)
Es berichtet: Herr Winkler (FB 06-01)
11. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
12. Schriftliche Anfragen und Anträge
13. Erweiterung der Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1420/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1421/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bauvorhaben ALDI, Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
Vorlage ansehen · 1446/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Übernahme der Straßenbeleuchtung Kettwig
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III.Quartal 2020.
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. - 3. Quartal 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verschiedenes