Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung)

18.12.2020, 15:06 – 18.12.2020, 17:18 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
2.
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AVM)
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.
Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2021
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Niederschrift Nr. 98 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 25.06.2020
6.

Niederschrift Nr. 99 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.08.2020
7.

Niederschrift Nr. 100 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.09.2020
8.

Niederschrift Nr. 101 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.10.2020
9.

Vorstellung Amt für Straßen und Verkehr (FB 66) Es berichtet: Herr Wienke (FB 66)
10.

Vorstellung Steuerungsstelle ÖPNV (06-01) Es berichtet: Herr Winkler (FB 06-01)
11.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
12.

Schriftliche Anfragen und Anträge
13.
Erweiterung der Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie
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Beratungsfolge

13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Bauvorhaben ALDI, Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
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Beratungsfolge

18.12.2020 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Übernahme der Straßenbeleuchtung Kettwig

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III.Quartal 2020.

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. - 3. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Verschiedenes