Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AVM)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 18.12.2020 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Verkehr und Mobilität der Stadt Essen wird die Bestellung der Schriftführung für das Gremium behandelt. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist vorgeschlagen, die Niederschriften der im Ausschuss gefassten Beschlüsse durch eine vom Ausschuss zu bestellende Person oder mehrere Personen unterzeichnen zu lassen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, drei Mitarbeitende der Verwaltung für diese Aufgabe zu bestellen. Die Person, die als Schriftführerin fungieren soll, wird durch zwei weitere Personen als Stellvertreter ergänzt. Die Entscheidung über die Bestellung erfolgt auf Grundlage der Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW. Die Vorlage wurde von der zuständigen Beigeordneten erstellt und dient der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 18. Dezember 2020.
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