Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der Schriftführer*innenZur Vorlage · 1591/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · 1597/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Mitglieder des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · 1592/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 19.08.2020
- 6.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.08.2020
- 7."Leben in Essen 2019" hier: Ergebnis der Bürgerbefragung
- 8.Quartalsbericht III/2020 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1290/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1421/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Gesamtkostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"Zur Vorlage · 1697/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
- 11.Wahl von Arbeitnehmer*innen gemäß § 108 a GO NRW in fakultativen Aufsichtsräten städtischer BeteiligungsgesellschaftenZur Vorlage · 1682/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern des Verwaltungsrates der Sparkasse EssenZur Vorlage · 1693/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt EssenZur Vorlage · 1672/2020/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe (ASBE)Zur Vorlage · 1719/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Baubeschluss zur Umsetzung der Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / KampmannbrückeZur Vorlage · 1309/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1598/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt 1.11.06.01.01 -Gebührenhaushalt Entwässerung-Zur Vorlage · 1720/2020/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Neubau der Gustav-Heinemann-GesamtschuleZur Vorlage · 1478/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule Neubau eines ContainerinterimsZur Vorlage · 1481/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021Zur Vorlage · 0085/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil