Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführer*innen

Vorlage ansehen · 1591/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage ansehen · 1597/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage ansehen · 1592/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 19.08.2020

6. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.08.2020

7. "Leben in Essen 2019" hier: Ergebnis der Bürgerbefragung

8. Quartalsbericht III/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1290/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1421/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Gesamtkostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"

Vorlage ansehen · 1697/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

11. Wahl von Arbeitnehmer*innen gemäß § 108 a GO NRW in fakultativen Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1682/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen

Vorlage ansehen · 1693/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1672/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe (ASBE)

Vorlage ansehen · 1719/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Baubeschluss zur Umsetzung der Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke

Vorlage ansehen · 1309/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1598/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt 1.11.06.01.01 -Gebührenhaushalt Entwässerung-

Vorlage ansehen · 1720/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 1478/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule Neubau eines Containerinterims

Vorlage ansehen · 1481/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021

Vorlage ansehen · 0085/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Mitteilungen der Verwaltung

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil