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Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe (ASBE)

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 1719/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe Essen (ASBE). Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Essen am 2. Dezember 2020 wurden die Neubildung sowie die Neubesetzung der Ausschüsse beschlossen. Für den ASBE wurden die Mitglieder auf Vorschlag der Fraktionen bereits gewählt.

Im Zuge der Konstituierung des Ausschusses am 15. Dezember 2020 wurde im Einvernehmen festgestellt, dass zusätzlich zur bereits gewählten Vertretung des Essener Sportbundes eine weitere Person als sachkundiger Einwohner einbezogen werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Bestellung des Geschäftsführers des Essener Sportbundes als sachkundigen Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit beratender Stimme für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe beschließt.

Die Vorlage wurde am 18. Dezember 2020 durch den Oberbürgermeister unterzeichnet. Die Beratungsfolge sah eine Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss am 13. Januar 2021 sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 20. Januar 2021 vor. Eine Kenntnisnahme durch den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe war für den 19. Januar 2021 vorgesehen.

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