Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen, Einwohner*innen
- 2.Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe (ASBE)Zur Vorlage · 1719/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1719/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe Essen (ASBE). Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Essen am 2. Dezember 2020 wurden die Neubildung sowie die Neubesetzung der Ausschüsse beschlossen. Für den ASBE wurden die Mitglieder auf Vorschlag der Fraktionen bereits gewählt.
Im Zuge der Konstituierung des Ausschusses am 15. Dezember 2020 wurde im Einvernehmen festgestellt, dass zusätzlich zur bereits gewählten Vertretung des Essener Sportbundes eine weitere Person als sachkundiger Einwohner einbezogen werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Bestellung des Geschäftsführers des Essener Sportbundes als sachkundigen Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit beratender Stimme für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe beschließt.
Die Vorlage wurde am 18. Dezember 2020 durch den Oberbürgermeister unterzeichnet. Die Beratungsfolge sah eine Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss am 13. Januar 2021 sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 20. Januar 2021 vor. Eine Kenntnisnahme durch den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe war für den 19. Januar 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 15.12.2020
- 5.Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsport-Verbandes um die Ausrichtung der World University Games (WUG) Rhein Ruhr 2025
- 6.Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1598/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 1598/2020/6 dient der Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen sowie der Kenntnisnahme der Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe die Feststellung dem Rat der Stadt Essen empfiehlt.
Der jährliche Zuschuss für das Jahr 2021 ist auf 23.750.000 Euro angesetzt, zuzüglich eines zweckgebundenen Zuschusses für den Spitzensport in Höhe von 150.000 Euro. Ein festgestellter Mehrbedarf von 2.218.500 Euro soll durch Grundstücksverkäufe in Höhe von 1,0 Millionen Euro sowie durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von etwa 1,2 Millionen Euro gedeckt werden. Die investiven Mittel beinhalten eine Kapitaleinlage von 2.003.457 Euro, einen regelmäßigen Investitionszuschuss von 1,5 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 7 Millionen Euro. Für den Neubau des Stadtbads Borbeck sind für das Jahr 2021 Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro und für das Jahr 2022 Mittel in Höhe von 6,0 Millionen Euro vorgesehen. Die Stellenplanung sieht insgesamt 212 Stellen vor.
Die Vorlage erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW. Die geplanten Aufwendungen sind als rechtlich verpflichtend, für den Betrieb unaufschiebbar oder wirtschaftlich sinnvoll eingestuft. Die Bewirtschaftung erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung. Eine Einschätzung der Klimarelevanz liegt auf Stufe 1 vor, wobei die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet werden.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · abgesetzt
- 15.12.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Betriebsgeführte und verpachtete Bäder hier: Mögliche Hilfen im Rahmen der Auswirkungen der Pandemie 2020Zur Vorlage · 1572/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich mit der geplanten Vorgehensweise der Verwaltung zur Kompensation pandemiebedingter Verluste im Jahr 2020 bei betriebsgeführten und verpachteten Bädern auseinander. In Essen werden insgesamt fünf Bäder durch die Sport- und Bäderbetriebe (SBE) selbst geführt und drei Bäder sind verpachtet. Die Verwaltung hält die Verpachtung sowie die Betriebsführung in Verbindung mit der Zahlung eines Betriebskostenzuschusses für wirtschaftlich vorteilhafter als einen Eigenbetrieb.
Aufgrund der Corona-Schutzverordnungen kam es bei den Pächtern und Betriebsführern zu Einnahmeausfällen sowie Mehrausgaben für Hygienekonzepte, während gleichzeitig Einsparungen im Personalbereich und staatliche Hilfen wie die „NRW-Soforthilfe 2020“ wirksam wurden. Ein Antrag eines Bürgerbündnisses sieht eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses vor, um die Existenz der Betriebsführer und Pächter sowie die Zusammenarbeit mit den SBE zu sichern.
Die SBE beabsichtigen, auf die Betreiber zuzugehen, damit diese die pandemiebedingten Verluste des Wirtschaftsjahres 2020 auf Basis der endgültigen Zahlen darlegen und gegebenenfalls einen Ausgleich beantragen können. Nach der Prüfung der eingegangenen Anträge soll eine Lösung zur Kompensation der Verluste gefunden werden. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung lag ein Antrag eines Pächters in Höhe von etwa 30.000 Euro vor. Der Ausschuss nimmt die geplante Vorgehensweise zur Kenntnis.
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- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Hilfen für Vereine während der Corona-PandemieZur Vorlage · 0060/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0060/2021/SPD einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Unterstützung Essener Sportvereine während der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie an den Rat der Stadt.
Im Zentrum des Antrags steht die Fortführung einer Regelung aus dem Jahr 2020. Es wird beantragt, von der Gebührensatzung Sport abzuweichen, sodass die anteilige Erstattung der Jahresgebühren für die Nutzung von Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen auch bei Ausfallzeiten von weniger als zwei Monaten erfolgt. Diese Regelung soll analog auf die Pacht für Vereinsheime sowie auf die Vereinsnutzung städtischer Bäder ausgeweitet werden. Darüber hinaus wird gefordert, in den entsprechenden Gebührensatzungen künftig Ausnahmen für Ausfälle vorzusehen, die auf behördlichen Verfügungen beruhen.
Die Begründung der Fraktion führt aus, dass Sportvereine durch den Wegfall von Veranstaltungen und sinkende Mitgliederzahlen finanzielle Einbußen erleiden. Da die Stadt über Einfluss auf die Gebühren- und Pachtfestsetzungen verfügt, sollen durch die angefragten Maßnahmen die Kosten für Zeiten, in denen eine Nutzung nicht möglich ist, reduziert werden. Ziel ist es, die finanzielle Belastung der Vereine zu senken und entsprechende Regelungen dauerhaft in den Satzungen zu verankern.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB
Ergebnis: einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB - 8.1Hilfen für Vereine während der Corona-PandemieZur Vorlage · 0113/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Ausschüsse für die Sport- und Bäderbetriebe sowie an die Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Im Kern wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung darüber durchzuführen, inwieweit die bestehende Regelung zur Unterstützung von Betriebsführern und Pächtern der Bäder zum Ausgleich pandemiebedingter Verluste im Jahr 2021 fortgeführt werden kann. Dabei soll untersucht werden, ob dieser Mechanismus auch auf Pächter von Sportanlagen und Vereinsheimen ausgeweitet werden kann.
Zudem wird die Verwaltung gebeten, eine Ergänzung für die Gebührensatzung Sport auszuarbeiten. Diese soll vorsehen, dass die Sport- und Bäderbetriebe nach billigem Ermessen eine anteilige Erstattung der Jahresgebühr leisten können, sofern Schließungen von weniger als zwei Monaten vorliegen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungstermine im Januar und Februar 2021 in den jeweiligen Ausschüssen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB
Ergebnis: einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB - 9.Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen hier: Kostenerhöhung im Rahmen des Abbruchs und Neubaus des UmkleidegebäudesZur Vorlage · 1709/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über eine Kostenerhöhung beim Abbruch und Neubau des Umkleidegebäudes auf der Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen entscheiden. Das im Jahr 1983 in Container-Leichtbauweise errichtete Gebäude weist bauliche und hygienische Mängel auf. Insbesondere Schäden an der Bodenunterkonstruktion, den Sanitäranlagen sowie am Dach sowie abgeplatzte Fliesen führen laut der vorliegenden Vorlage zu einer Beeinträchtigung der Nutzbarkeit.
Die ursprüngliche Planung sah den Abriss und einen Neubau in Modulbauweise vor, wofür der Rat bereits im September 2019 beschlossen hatte. Die kalkulierten Kosten beliefen sich zunächst auf rund 1.490.000 Euro brutto. Aufgrund der aktuellen Marktlage, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Lieferketten und Produktion beeinflusst wird, liegen die eingegangenen Angebote über dieser Schätzung. Das günstigste Angebot übersteigt die Eigenkalkulation der Sport- und Bäderbetriebe Essen um 400.000 Euro brutto, wodurch sich die Gesamtsumme des Projekts auf 1.890.000 Euro brutto erhöht.
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen schlagen die Zustimmung zur Kostenerhöhung und die Fortführung der Baumaßnahme vor. Eine erneute Ausschreibung wird als nicht zielführend bewertet, da keine wirtschaftlicheren Ergebnisse zu erwarten seien. Die Mehrkosten sind bereits im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.
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- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Bezirkssportanlage HubertusburgZur Vorlage · 1710/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über eine Kostenerhöhung im Rahmen des Teilabbruchs und Neubaus des Umkleidegebäudes auf der Bezirkssportanlage Hubertusburg entscheiden. Die Maßnahme umfasst die Errichtung eines zweistöckigen modularen Anbaus mit acht Umkleidekabinen, zwei Schiedsrichterräumen sowie sanitären Anlagen, um den sanierungsbedürftigen Zustand der bestehenden Räumlichkeiten zu beheben.
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben die vorliegenden Angebote der Baufirmen geprüft. Aufgrund der aktuellen Marktlage, die unter anderem durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Lieferketten und Produktionsabläufe geprägt ist, liegen die eingegangenen Angebote über der ursprünglichen Eigenkalkulation. Das günstigste wertbare Angebot weist eine Erhöhung von rund 200.000 Euro brutto gegenüber der Kalkulation auf. Eine erneute Ausschreibung wird von den Sport- und Bäderbetrieben Essen als nicht zielführend eingestuft, da kein wirtschaftlicheres Ergebnis zu erwarten ist.
Die Mehrkosten in Höhe von etwa 200.000 Euro brututto sind bereits in die Wirtschaftsplanberatungen 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen eingeflossen. Die Fortführung der Baumaßnahme ist notwendig, da der aktuelle Zustand der Kabinen die Verkehrssicherheit beeinträchtigt und zeitweise Schließungen zur Folge hat, was den Trainings- und Spielbetrieb einschränkt. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Kostenerhöhung sowie die Fortführung der Baumaßnahme vor.
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- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Sportanlage Stankeitstraße hier: Niederlegung der Tribüne sowie Errichtung einer überdachten StehstufenanlageZur Vorlage · 1711/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant die Neugestaltung der Sportanlage an der Stankeitstraße. Hintergrund ist eine turnusmäßige Bauwerksprüfung durch einen Sachverständigen im Sommer des Vorjahres, bei der Mängel an der Standsicherheit, Statik, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der vorhandenen Tribüne festgestellt wurden. Infolgedessen wurde der Tribünenbereich zur Gefahrenabwehr gesperrt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Abbruch der alten Tribüne sowie die Errichtung einer überdachten Stehstufenanlage vor. Die neue Anlage mit den Maßen von etwa 15 mal 5 Metern und drei Stufen soll als Sitzmöglichkeit für die Schülerinnen und Schüler des angrenzenden Leibniz-Gymnasiums dienen und bei gutem Wetter auch als Unterrichtsraum sowie als Besprechungsraum für den Schulsport genutzt werden können. Durch die Neugestaltung sollen Synergien für den Vereinssport genutzt werden.
Die Kosten für die Errichtung der überdachten Stehstufenanlage belaufen sich auf circa 100.000 Euro brutto und werden durch die städtische Immobilienwirtschaft getragen. Die Kosten für den Abbruch der alten Tribüne, die Entsorgung der Materialien sowie die Untergrundherrichtung werden von den Sport- und Bäderbetrieben Essen übernommen und belaufen sich auf circa 75.000 Euro brutto. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 175.000 Euro brutto beziffert. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird über das Vorhaben informiert.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
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Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Mitteilungen
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- 14.Verschiedenes
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