Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Sport- und Bäderbetriebe
- 19.01.2021 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB
- 18.02.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Ausschüsse für die Sport- und Bäderbetriebe sowie an die Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Im Kern wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung darüber durchzuführen, inwieweit die bestehende Regelung zur Unterstützung von Betriebsführern und Pächtern der Bäder zum Ausgleich pandemiebedingter Verluste im Jahr 2021 fortgeführt werden kann. Dabei soll untersucht werden, ob dieser Mechanismus auch auf Pächter von Sportanlagen und Vereinsheimen ausgeweitet werden kann.
Zudem wird die Verwaltung gebeten, eine Ergänzung für die Gebührensatzung Sport auszuarbeiten. Diese soll vorsehen, dass die Sport- und Bäderbetriebe nach billigem Ermessen eine anteilige Erstattung der Jahresgebühr leisten können, sofern Schließungen von weniger als zwei Monaten vorliegen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungstermine im Januar und Februar 2021 in den jeweiligen Ausschüssen vorgesehen.
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