Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung sachkundiger und sachverständiger Bürger/innen

2. Niederschrift Nr. 78 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 17.09.2020

3. Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)

Vorlage ansehen · 1583/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1 Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen

4. Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"

Vorlage ansehen · 0072/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Prüfauftrages zur Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag Nr. 0349/2021/SPD); Zusätzlich wurde über eine Juryerweiterung um polit. Vetreter/innen diskutiert und abgestimmt.

4.1 Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" hier: Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0349/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.

6. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen Maßnahmenerweiterungen

Vorlage ansehen · 1584/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.12.2020 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Joachimstr. / Rotthauser Straße, Vorlage 1131/2019/6B"

8. Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0201/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

9. Anträge und Anfragen

9.1 Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.1.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.1: Fragen an die Verwaltung von den Gruppen Tierschutz und DIE PARTEI

9.2 Am Bögelsknappen 1 / Verkauf des Hinterliegergrundstücks (Flurstück 118) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0117/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.3 Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0113/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021

9.3.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.01.2021 zum Antrag Nr. 0113/2021/CDU/GRÜNE "Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie"

9.4 Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0060/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021

9.4.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.4: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.01.2021 zum Antrag Nr. 0060/2021/SPD "Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie"

9.5 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. zur Aufnahme auf die Tagesordnung)

Vorlage ansehen · 0120/2021/LINKE · Antrag LINKE

9.5.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0285/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

9.6 Eyhof-Siedlung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0258/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Der Antrag wurde in eine Anfrage geändert. Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.

9.7 Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0122/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7.1 Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0351/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.8 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" (gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0287/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Verschiedenes

11. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Anträge und Anfragen

13. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

13.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

14. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Objekt Steeler Stadtgarten (Am Stadtgarten 1) hier: Pachtangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Objekt Lichtburggebäude (Burgplatz 1 - Kettwiger Straße 36 - I. Dellbrügge 4) hier: Pachtangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Pressemitteilung