Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung)

18.02.2021, 15:05 – 18.02.2021, 17:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung sachkundiger und sachverständiger Bürger/innen
2.

Niederschrift Nr. 78 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 17.09.2020
3.
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
Zur Vorlage · 1583/2020/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
4.
Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"
Zur Vorlage · 0072/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Prüfauftrages zur Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag Nr. 0349/2021/SPD); Zusätzlich wurde über eine Juryerweiterung um polit. Vetreter/innen diskutiert und abgestimmt.
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Prüfauftrages zur Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag Nr. 0349/2021/SPD); Zusätzlich wurde über eine Juryerweiterung um polit. Vetreter/innen diskutiert und abgestimmt.
4.1
Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" hier: Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0349/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
6.
Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen Maßnahmenerweiterungen
Zur Vorlage · 1584/2020/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.

Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.12.2020 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Joachimstr. / Rotthauser Straße, Vorlage 1131/2019/6B"
8.
Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0201/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — zurückgezogen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
9.

Anträge und Anfragen
9.1
Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.1.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.1: Fragen an die Verwaltung von den Gruppen Tierschutz und DIE PARTEI
9.2
Am Bögelsknappen 1 / Verkauf des Hinterliegergrundstücks (Flurstück 118) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0117/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.3
Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0113/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
9.3.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.01.2021 zum Antrag Nr. 0113/2021/CDU/GRÜNE "Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie"
9.4
Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0060/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen und verwiesen an den ASPB
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlusstext analog zum Beschluss des ASBE vom 19.01.2021
9.4.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 9.4: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.01.2021 zum Antrag Nr. 0060/2021/SPD "Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie"
9.5
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. zur Aufnahme auf die Tagesordnung)
Zur Vorlage · 0120/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung)
9.5.1
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0285/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — zurückgezogen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
9.6
Eyhof-Siedlung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0258/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — Der Antrag wurde in eine Anfrage geändert. Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: Der Antrag wurde in eine Anfrage geändert. Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
9.7
Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0122/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.7.1
Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0351/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.8
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" (gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0287/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.

Verschiedenes
11.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Anträge und Anfragen
13.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
13.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.

Objekt Steeler Stadtgarten (Am Stadtgarten 1) hier: Pachtangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.

Objekt Lichtburggebäude (Burgplatz 1 - Kettwiger Straße 36 - I. Dellbrügge 4) hier: Pachtangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Mitteilungen der Verwaltung
24.

Pressemitteilung