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Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" (gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen

Federführend Geschäftsbereich 7

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße“ zu ändern. Mit der Vorlage 0287/2021/CDU/GRÜNE wird der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen dazu aufgefordert, von der bisherigen Vorgehensweise abzuweichen.

Konkret wird beantragt, die Aufstellung des Bebauungsplans nicht länger im beschleunigten Verfahren fortzuführen, sondern stattdessen ein reguläres Bebauungsplanverfahren durchzuführen. Die Antragsteller begründen dieses Vorhaben mit dem Ziel, den Belangen der Öffentlichkeit sowie der Anwohnerinnen und Anwohner im Stadtteil Rüttenscheid gerecht zu werden. Durch die Umstellung auf das normale Verfahren soll eine entsprechende Umweltprüfung erfolgen, um die aus dem Bauvorhaben resultierenden Auswirkungen auf die Umwelt ausführlich zu beschreiben. Der Antrag wurde zur Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für die Sitzung am 18. Februar 2021 vorgelegt.

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