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Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Antrag GRÜNE 🟢 Beschlossen

Federführend Geschäftsbereich 7

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 0122/2021/GRÜNE einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Bestellung eines sachverständigen Bürgers für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz.

Die Entscheidung soll auf Grundlage von § 58 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie § 3 der Satzung über die Bestimmung eines Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz vom 1. Dezember 2006 erfolgen. Mit der Vorlage wird die Ernennung einer spezifischen Person als sachverständiger Bürger für die genannten Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz beantragt. Die Begründung für diesen Antrag erfolgte im Rahmen des Verfahrens mündlich. Zuständig für die Bearbeitung des Vorgangs ist der Geschäftsbereich 7.

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