Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Antrag LINKE ❌ Abgelehnt
Federführend Geschäftsbereich 7
- 18.02.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Antrag 0351/2021/LINKE gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Bestellung eines sachkundigen Bürgers für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz.
Die Vorlage sieht vor, eine Person als sachkundigen Bürger für die Ausübung von Aufgaben gemäß § 58 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 3 der Satzung über die Bestimmung eines Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz vom 1. Dezember 2006 zu benennen. Die Entscheidung über die Bestellung sollte im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 18. Februar 2021 erfolgen. Eine schriftliche Begründung des Antrags wurde nicht vorgelegt, da die Erläuterungen mündlich erfolgen sollten. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 7.
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