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Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Essen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll im Rahmen der vorliegenden Vorlage die Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Essen beschließen. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen sowie der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen setzt sich der Integrationsrat aus insgesamt 27 Mitgliedern zusammen. Während 18 Mitglieder bereits im Rahmen einer Direktwahl am 13. September 2020 ermittelt wurden, sind neun weitere Mitglieder durch den Rat aus dessen Mitte zu bestellen.

Die Besetzung der verbleibenden neun Sitze erfolgt auf Basis der von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen. Dabei findet das Verteilungsreglement Anwendung, das dem Proporz der Besetzung der Ratsausschüsse entspricht. Nach der vorliegenden Berechnung der Mandatsverteilung entfallen acht der neun Mandate auf die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Das verbleibende Mandat wird durch einen Losentscheid zwischen den Fraktionen DIE LINKE, FDP und EBB-FW vergeben.

Die Fraktionen haben hierfür sowohl ordentliche Mitglieder als auch stellvertretende Mitglieder benannt, wobei die Stellvertretungen ebenfalls dem Rat der Stadt angehören müssen. Die Neukonstituierung des Integrationsrates ist für den 27. Januar 2021 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht die formale Bestellung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen vor.

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