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Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 13.09.2020: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen befasst sich mit der Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl und der Integrationsratswahl, die am 13. September 2020 in Essen durchgeführt wurden. Der Kommunalwahlausschuss hatte die Wahlergebnisse bereits in seiner Sitzung am 21. September 2020 festgestellt und diese am 25. September 2020 im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht.

Nach Ablauf der Einspruchsfrist am 25. Oktober 2020 waren beim zuständigen Wahlleiter keine Einsprüche gegen die Ergebnisse eingegangen. Der Wahlprüfungsausschuss hat im Rahmen seiner Vorprüfung festgestellt, dass keine Gründe vorliegen, die eine Ungültigkeit der Wahlen begründen könnten. Konkret wurden keine Mängel bei der Wählbarkeit der gewählten Vertreter, keine ergebnisrelevanten Unregelmäßigkeiten in der Wahlvorbereitung oder -durchführung sowie keine Anhaltspunkte für eine ungültige Feststellung der Wahlergebnisse identifiziert.

Auf Basis dieser Prüfung empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss, die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters, die Wahl des Rates, die Wahlen der neun Bezirksvertretungen sowie die Wahl des Integrationsrates gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes NRW für gültig zu erklären. Der Rat der Stadt Essen ist dazu aufgerufen, diesen Empfehlungen zu folgen und die Wahlen förmlich als gültig zu beschließen.

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