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Quartalsbericht III/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Beteiligungsmanagement

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat den Quartalsbericht III/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage des Beteiligungsmanagements umfasst Ergebnis-, Haushalts-, Personal- und Schuldenberichte für 28 städtische Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zum Stichtag 30. September 2020. Da der zuständige Ausschuss zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht konstituiert war, erfolgte die Vorlage direkt an den Rat, um die Berichtsfristen einzuhalten.

Der Bericht beinhaltet Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie Informationen zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben und zur städtischen Haushaltswirkung. Zudem werden die prognostizierte Neuverschuldung und die Entwicklung der Personalkosten dargestellt. Für das laufende Geschäftsjahr werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 190.887 TEUR gegenüber Tilgungsleistungen von 77.519 TEUR erwartet, was zu einer Zunahme der Gesamtverschuldung auf 1.837.243 TEUR führt. Wesentliche Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro sind bei der Ruhrbahn GmbH, der Entwässerung Essen GmbH, der Stadtwerke Essen AG und der Allbau GmbH geplant.

Hinsichtlich der Ergebnisse wird eine negative Abweichung von 10.664 TEUR prognostiziert, was eine Verbesserung gegenüber dem Vorquartal darstellt. Diese Entwicklung wird unter anderem auf Ausgleichsleistungen aus dem ÖPNV-Corona-Rettungsschirm sowie auf Schüttungen und Verkäufe bei bestimmten Gesellschaften zurückgeführt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die tatsächliche haushaltswirksame Auswirkung der Defizite zum Jahresende aufgrund der laufenden Entwicklungen der Corona-Pandemie noch zu prüfen ist.

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