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Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1477/2020/1 dient der Einführung und Verpflichtung von vier Ratsmitgliedern des Rates der Stadt Essen. Da die betreffenden Ratsfrauen und Ratsherren an der konstituierenden Sitzung des Rates am 4. November 2020 nicht teilnehmen konnten, ist die Durchführung der formalen Einführung und Verpflichtung für die zweite Sitzung des Rates vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verpflichtung der vier Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung erfolgt. Die Vorlage wurde am 20. November 2020 erstellt und ist für die Sitzung des Rates am 2. Dezember 2020 zur Entscheidung vorgesehen. Federführend für das Dokument ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine zusätzlichen Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder Personalkosten durch diesen Vorgang entstehen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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