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Bestellung der Schriftführung

Bezirksvertretung III 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat im Rahmen der Sitzung am 19. November 2020 die Bestellung der Schriftführung für ihre Beschlüsse beschlossen. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen. Diese Niederschrift muss von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie von einem von der Bezirksvertretung zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden.

Der Beschluss sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung III zum Schriftführer zu bestellen. Für den Vertretungsfall wurde der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung IV zum stellvertretenden Schriftführer der Bezirksvertretung III ernannt. Damit wird der Vorgabe Rechnung getragen, dass im Vertretungsfall auch der stellvertretende Verwaltungsbeauftragte die Funktion des stellvertretenden Schriftführers übernehmen soll.

Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschriften richten sich nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Zur Erstellung der Niederschriften erfolgt gemäß der Geschäftsordnung eine Tonaufzeichnung der Sitzungen.

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