Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1217/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat im Rahmen der Sitzung am 19. November 2020 die Bestellung der Schriftführung für ihre Beschlüsse beschlossen. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen. Diese Niederschrift muss von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie von einem von der Bezirksvertretung zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden.
Der Beschluss sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung III zum Schriftführer zu bestellen. Für den Vertretungsfall wurde der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung IV zum stellvertretenden Schriftführer der Bezirksvertretung III ernannt. Damit wird der Vorgabe Rechnung getragen, dass im Vertretungsfall auch der stellvertretende Verwaltungsbeauftragte die Funktion des stellvertretenden Schriftführers übernehmen soll.
Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschriften richten sich nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Zur Erstellung der Niederschriften erfolgt gemäß der Geschäftsordnung eine Tonaufzeichnung der Sitzungen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 1216/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 19. November 2020 wird über die Bestellung von Mitgliedern der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschriften entschieden. Die Vorlage basiert auf der Gemeindeordnung NRW, wonach die Beschlüsse der Bezirksvertretung in einer Niederschrift festgehalten werden müssen, die von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen besteht zudem die Möglichkeit, zusätzliche Mitglieder zur Mitunterzeichnung zu bestellen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass neben der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister und der Schriftführerin oder dem Schriftführer jeweils eine Vertretung der gewählten Fraktionen die Niederschriften mitzeichnen soll. Die Nominierung der zu bestellenden Mitglieder erfolgt dabei auf Vorschlag der CDU-Fraktion, der Fraktion GRÜNE sowie der SPD-Fraktion. Um mögliche Abwesenheiten abzufangen, soll jeweils eine Vertretung für die Mitzeichnung bestellt werden.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innenZur Vorlage · 1215/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III der Stadt Essen bereitet die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der stellvertretenden Vorsitzenden vor. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und der Hauptsatzung der Stadt Essen soll die Bezirksvertretung die Wahl aus ihrer Mitte vornehmen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Anzahl der Stellvertreter auf zwei Personen festzulegen. Die Wahl der Amtsinhaber erfolgt in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen von Bezirksvertretungsmitgliedern oder einzelnen Mitgliedern eingereicht werden, wobei die Verwaltung um eine Einreichung der Listen bis zum 18. November 2020 bittet.
Für den Ablauf der Sitzung ist vorgesehen, dass die Fraktionen Vertreter für die gemeinsame Auszählung der Stimmen benennen. Der Wahlvorgang umfasst die Festlegung der Stellvertreterzahl, das Vorlesen der Wahlvorschläge, die geheime Stimmabgabe in Wahlkabinen sowie die anschließende Auszählung durch die von den Fraktionen bestimmten Mitglieder. Das Wahlergebnis wird durch die Altersvorsitzende oder den Altersvorsitzenden bekannt gegeben, wobei bei Gleichstand ein Losentscheid oder eine Stichwahl erfolgen kann. Abschließend wird die Annahme der Wahl durch die gewählten Personen abgefragt.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · a) mehrheitlich beschlossen · b und c) siehe Niederschrift
Ergebnis: a) mehrheitlich beschlossen b und c) siehe Niederschrift - 4.Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin
- 5.a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
- 6.Bestellung einer/eines SeniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1221/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 19. November 2020 einen Beschlussvorschlag zur Bestellung von Seniorenbeauftragten vorgelegt. Der Antrag sieht vor, eine Person als Seniorenbeauftragte oder Seniorenbeauftragten sowie eine weitere Person als stellvertretende Besetzung zu ernennen.
Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Essen. Gemäß § 2 Abs. 1 dieser Satzung sind die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen als Mitglieder des Seniorenbeirates vorgesehen. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird der neu gewählten Bezirksvertretung die Möglichkeit eingeräumt, die entsprechenden Funktionen für die kommende Amtsperiode zu besetzen und dabei auch eine Stellvertretung festzulegen. Weitere Details zur Organisation und den Aufgabenbereichen sind der beigefügten Satzung des Seniorenbeirates zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der ProgrammkonferenzZur Vorlage · 1222/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III befasst sich in ihrer Sitzung am 19. November 2020 mit der Bestellung einer Kulturbeauftragten bzw. eines Kulturbeauftragten sowie der Besetzung der Programmkonferenz für den Stadtbezirk III. Die Benennung der Kulturbeauftragten erfolgt im Rahmen der Konstituierung der Bezirksvertretung. Zudem soll eine Stellvertretung für diese Funktion bestellt werden.
Die Programmkonferenz dient der Beratung und Abstimmung von Beiträgen der Kulturträger, die gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in das Kulturprogramm des Stadtbezirks einfließen sollen. Die Zusammensetzung der Konferenz umfasst neben den Kulturträgern, die sich zur Kooperation bereit erklären, auch die von der Bezirksvertretung benannten Mitglieder sowie Vertreter des Kulturbüros und der städtischen Fachbereiche oder Institute, die zur Kulturarbeit im Bezirk beitragen. Die Leitung und Koordination der Konferenz wird durch die Kulturbeauftragten wahrgenommen.
Für die Anzahl der durch die Bezirksvertretung zu bestimmenden Mitglieder der Programmkonferenz gibt es in den Richtlinien keine feste Vorgabe. Die Verwaltung schlägt vor, jeweils ein Mitglied pro Fraktion zu entsenden.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · zu 1. mehrheitlich beschlossen · zu 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: zu 1. mehrheitlich beschlossen zu 2. einstimmig beschlossen - 8.Bestellung einer/eines BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1424/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Grüne zur Behandlung in der Sitzung am 19. November 2020 vorgelegt. Der Antrag sieht die Bestellung eines oder einer Bezirksmobilitätsbeauftragten vor.
Die Funktion des Mobilitätsbeauftragten soll darauf ausgerichtet sein, die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr innerhalb des Stadtbezirks zu vertreten. Dabei ist eine beratende Funktion für die Bezirksvertretung III in den Bereichen des Fußverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs vorgesehen. Ein weiterer Bestandteil der Aufgabe besteht darin, gezielt Kontakt zu Organisatoren aufzunehmen, die in diesen Verkehrsbereichen tätig sind.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Bestellung einer/eines Fahrrad- und MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1223/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat in ihrer Sitzung am 19. November 2020 den Beschlussvorschlag vorgelegt, eine Person als Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragte oder als Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk III zu bestellen. Die Vorlage basiert auf der Empfehlung, diese Funktion auch für die neue Wahlperiode fortzuführen, nachdem bereits in der vorangegangenen Wahlzeit eine entsprechende Bestellung vorgenommen wurde.
Die Aufgaben der zu bestellenden Person umfassen die Vertretung der Belange schwächerer Verkehrsteilnehmer innerhalb des Stadtbezirks. Dabei sollen neben den Interessen des Radverkehrs auch die Belange des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Autoverkehrs berücksichtigt werden. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Förderung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Die beauftragte Person soll zudem den Austausch mit relevanten Organisationen suchen, um deren Anforderungen zu ermitteln und der Bezirksvertretung als Entscheidungshilfe für geplante Maßnahmen zu dienen. Die Auswahl der Person erfolgt auf Grundlage eingereichter Wahlvorschläge. Rechtliche Vorgaben für die Bestellung dieser Funktion existieren nicht.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig mit Änderung
Ergebnis: einstimmig mit Änderung - 10.Bestellung einer/eines BezirksumweltbeauftragtenZur Vorlage · 1423/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen Antrag zur Bestellung einer Umweltbeauftragten bzw. eines Umweltbeauftragten gestellt. Das Vorhaben wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. November 2020 zur Entscheidung vorgelegt.
Nach dem Inhalt des Antrags soll die benannte Person die Belange des Umweltschutzes innerhalb des Stadtbezirks vertreten. Zudem ist vorgesehen, dass die Umweltbeauftragte oder der Umweltbeauftragte der Bezirksvertretung III bei Entscheidungen, die den Bereich des Umweltschutzes betreffen, beratend zur Seite steht. Ein weiterer Aspekt der geplanten Funktion ist die Herstellung und Pflege von Kontakten zu Organisationen, die im Bereich des Umweltschutzes tätig sind.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Bestellung der/des Bezirkskinder- und JugendbeauftragtenZur Vorlage · 1218/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 19. November 2020 mit der Bestellung einer neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sowie einer stellvertretenden Person. Der Vorschlag zur Neubesetzung basiert auf der Vorgabe des Kinderberichtes der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 Kinderbeauftragte wählen. In der Bezirksvertretung III werden diese Funktionen traditionell mit den Aufgaben der Jugendbeauftragten kombiniert.
Die Vorlage sieht vor, dass die neugewählte Bezirksvertretung die entsprechenden Positionen neu besetzt. Als Grundlage für die Aufgabenbereiche wird auf die Erfahrungen des Kinderbüros verwiesen, wonach die Tätigkeit der Beauftragten die Situation im Stadtbezirk beeinflussen kann. Die detaillierte Aufgabenbeschreibung ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Ein Beschlussvorschlag zur offiziellen Bestellung der Beauftragten und der Stellvertretung liegt der Sitzung vor.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1342/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 19. November 2020 mit der Bestellung von Vertretern für die Personalkommission. Gegenstand der Vorlage ist die Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung.
Die rechtliche Grundlage für die Bestellung von Schulleitungen bildet der Paragraph 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen. Gemäß Paragraph 8 Absatz 2a der Hauptsatzung wird für die Ausübung der Rechte des Schulträgers eine Personalkommission gebildet. Für Schulen, die eine bezirkliche Bedeutung aufweisen – dazu zählen Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund –, setzt sich die Personalkommission aus drei Mitgliedern zusammen. Diese bestehen aus einem Vertreter des Schulausschusses, einem Vertreter der jeweiligen Bezirksvertretung sowie einem Vertreter des Fachbereichs Schule.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Vertretung für die Bezirksvertretung III in der Personalkommission zu bestellen. Die Vorlage dient somit der Sicherstellung der Mitwirkung der Bezirksvertretung im Besetzungsverfahren der genannten Schulleitungsstelle.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder- UnfallkommissionZur Vorlage · 1225/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 1225/2020/BV III die Bestellung von örtlich kundigen Vertretern für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission beschlossen. Die Vertretung soll aus einer hauptamtlichen Person und einer Stellvertretung bestehen, um die Interessen des Bezirks in die entsprechenden Gremien einzubringen.
Die Unfallkommission hat die Aufgabe, das Unfallgeschehen auf den Straßen der Stadt Essen kontinuierlich zu beobachten und auszuwerten, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Gremium setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Seit 2006 nehmen Vertreter der Bezirksvertretungen an den jährlichen Sitzungen und Ortsterminen teil, um lokale Belange in den Entscheidungsprozess zu integrieren. Ein Kriterium für die Arbeit der Kommission sind Unfallhäufungsstellen, die nach spezifischen zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben definiert sind.
Zusätzlich existiert die auf freiwilliger Basis eingerichtete Kinder-Unfallkommission, die jährlich tagt. In diesem Gremium gelten angepasste Kriterien für die Einstufung von Unfallhäufungsstellen, wenn Kinder in Unfälle verwickelt sind. Aus organisatorischen Gründen ist die für die Unfallkommission benannte Vertretung der Bezirksvertretung III gleichzeitig auch für die Kinder-Unfallkommission berufen. Die Beschlüsse der Kommission zur Verbesserung der Verkehrssituation sind für die beteiligten Behörden bindend.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 03.09.2020
- 15.Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1214/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 19. November 2020 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine folgt der bisherigen Praxis, die Sitzungen nach Möglichkeit am dritten Donnerstag im Monat anzusetzen. Von dieser Regelung wird nur abgewichen, wenn die Termine des Rates der Stadt Essen, Ferienzeiten oder Feiertage eine andere Festlegung erfordern.
Der Bezirksbürgermeister hat für das kommende Jahr die entsprechenden Termine gemäß der beigefügten Anlage vorgeschlagen. Dabei wurden die bereits am 26. August 2020 vom Rat der Stadt festgelegten Sitzungstermine berücksichtigt. Die Vorlage enthält zudem Informationen zu den Fristen für den Versand von Unterlagen und den Antragsschluss gemäß der geltenden Geschäftsordnung. Als Regeltermin für den Antragsschluss wurde der jeweilige Freitag vor der Sitzung angesetzt, um die Einhaltung der 18-tägigen Frist zu gewährleisten. Neben den Sitzungsterminen sind in der Planung auch die entsprechenden Ferienzeiten aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes sieht eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen vor. Ziel der Neuregelung ist die Steuerung des Grillens im öffentlichen Raum durch die Einrichtung spezifischer Grillzonen. Hintergrund der Initiative sind Anliegen bezüglich der Vermüllung, Geruchsbelästigung, hygienischer Aspekte sowie Beeinträchtigungen der Parknutzung.
Nach dem Beschlussvorschlag soll außerhalb der ausgewiesenen Grillzonen ein generelles Grillverbot gelten, um Park- und Grünanlagen zu schützen. Die Einrichtung einer solchen Zone mit einer Fläche von 1.500 bis 2.000 Quadratmetern wird mit Kosten von etwa 7.500 Euro kalkuliert. Zur Überwachung der Einhaltung der Verordnung soll der Kommunale Ordnungsdienst durch einen Wachdienstleister unterstützt werden. Die Kosten für den Einsatz von zwei Mitarbeitenden pro Zone werden auf circa 480 Euro pro Tag geschätzt. Verstöße gegen das Verbot sollen beim Erstverstoß mit einem Bußgeld von 100 Euro geahndet werden, wobei der Höchstsatz bei 1.000 Euro liegt.
Der Prozess sieht eine Abstimmung mit den örtlichen Bezirksvertretungen vor, die zwischen Oktober 2020 und März 2021 zur Kenntnisnahme der Regelung vorgesehen sind. Die Entscheidung über die Vorlage wurde im Rat der Stadt Essen am 26. August 2020 getroffen. Ein Inkrafttreten der Regelung ist für den 1. April 2021 geplant, wobei die abschließende Prüfung der Finanzierbarkeit nach der Ermittlung der Gesamtaufwendungen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; · Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes informiert über den aktuellen Sachstand beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für das Kindergartenjahr 2020/2021. Basierend auf den Planungen vom Februar 2020 gibt der Bericht Auskunft über die Umsetzung von neuen Kita-Standorten und Erweiterungsmaßnahmen.
Zum Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 standen 185 neue Plätze zur Verfügung. Im weiteren Verlauf des laufenden Kindergartenjahres sollen durch neue Standorte 893 Plätze sowie durch Erweiterungen bestehender Einrichtungen 217 Plätze hinzukommen, was eine Gesamtzahl von 1.295 zusätzlichen Plätzen für diesen Zeitraum ergibt. Von den ursprünglich 19 geplanten neuen Kita-Standorten konnten 17 umgesetzt werden, während sich die Fertigstellung bei zwei Standorten auf das Kindergartenjahr 2021/2022 verschiebt. Bei den 16 geplanten Erweiterungsmaßnahmen werden zehn im laufenden Jahr realisiert, fünf sind für das Folgejahr vorgesehen und eine Maßnahme kann nicht umgesetzt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege wurden durch Qualifizierungsmaßnahmen 64 neue Personen qualifiziert, wodurch 320 neue Betreuungsplätze entstanden sind. Zudem werden Maßnahmen aus dem Essener Forum zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote fortgeführt. Hierbei hat der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen im Bistum Essen 142 weitere Plätze geschaffen. Durch Öffentlichkeitsarbeit wurden 21 potenzielle neue Standorte identifiziert, wobei an einem Standort die Inbetriebnahme für Januar 2021 vorgesehen ist. Zudem werden durch eine bürgerschaftliche Investorengruppe in den kommenden zwei Kindergartenjahren Projekte realisiert, die etwa 120 bis 150 neue Plätze ermöglichen sollen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2019 über die Erziehungsberatung in Essen legt die Kennzahlen und Schwerpunkte der Beratungsleistungen in der Stadt dar. Der Bericht umfasst die Tätigkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft. Diese Stellen unterstützen Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte bei familiären Problemlagen, Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung.
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.679 Fälle bearbeitet. In über 80 Prozent dieser Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden, wobei bei mehr als der Hälfte der Anfragen bereits nach 14 Tagen eine Unterstützung möglich war. Das Angebot umfasst Einzel-, Paar- und Familiengespräche, Gruppenangebote sowie telefonische und Online-Beratung. Zudem findet eine aufsuchende Beratung in Wohnungen, Kindergärten oder Schulen statt. Die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen ist antragsfrei, kostenfrei und vertraulich.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Vernetzung mit psychosozialen Institutionen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Die Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes machte mit 40,20 Prozent den größten Anteil der fachlichen Kooperationen aus. Durch Kooperationen mit Familienzentren wurden zudem 730 Eltern und 331 junge Menschen erreicht. Der Bericht behandelt darüber hinaus die Schwerpunkte Trennungs- und Scheidungsberatung sowie Prävention und Schutz bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie die relevanten Fachausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1237/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen für den Zeitraum 2020/2021. Die Entfernung der in den Anlagen aufgeführten Bäume erfolgt nach einer längerfristigen Kontrolle. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schadbilder wie Faulstellen, Morschungen oder trockene Äste angeführt, welche die Sicherheit von Personen und Eigentum beeinträchtigen könnten. Teilweise sind Schäden durch vergangene Sturmereignisse oder klimatische Veränderungen, wie Trockenperioden seit 2018 sowie pilzliche und bakterielle Erkrankungen, ursächlich. Bei einigen Bäumen ist die Bruchsicherheit aufgrund von Schäden, die erst spät erkennbar wurden, nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederherstellbar.
Hinsichtlich der Ersatzpflanzungen sieht die Verwaltung vor, für entfernte Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten am gleichen Standort neue Bäume zu pflanzen, sofern der Raum und die Leitungssituation dies zulassen. In waldartigen Beständen, etwa in Böschungsbereichen, wird auf Ersatzpflanzungen verzichtet, da dort eine natürliche Verjüngung stattfindet. Bei Bäumen in städtischen Grünanlagen oder auf Spielplätzen erfolgt der Ersatz von Einzelbäumen am Standort oder in der näheren Umgebung, wobei aus gestalterischen Gründen Abweichungen möglich sind. Die Daten zur Erfassung der Bäume wurden über das System proBaum erhoben.
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- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 20.Installation von 20 Ascherboxen hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1355/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 2. Oktober 2020 genehmigt. Damit wird der Standortvorschlägen der EBE für die Installation von 20 Ascherboxen zugestimmt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über bezirkliche Haushaltsmittel des Jahres 2020 in Höhe von 1.400 Euro, wie bereits in einem Beschluss vom 13. Februar 2020 festgelegt wurde.
Die Installation der Boxen soll die Verschmutzung des öffentlichen Straßenraums durch Zigarettenkippen reduzieren. Die Standorte verteilen sich auf die Bereiche Gemarkenstraße, Altendorfer Straße, Berliner Straße und Frohnhauser Platz. Im Bereich der Gemarkenstraße sind acht Boxen vorgesehen, basierend auf einer Anregung der Initiative „Wir in Holsterhausen“. Für die Altendorfer Straße sowie die Berliner Straße sind jeweils fünf Boxen geplant. Zudem wurden zwei Standorte am Übergang vom Frohnhauser Platz zum Westpark nach einer Anregung aus der Bezirksvertretung vorgesehen.
Die Vorlage zur Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung war notwendig, um die rechtzeitige Auftragsvergabe sowie den Abfluss der Haushaltsmittel im laufenden Kalenderjahr 2020 zu gewährleisten. Die konkreten Standorte wurden durch die EBE gemäß den vorliegenden Lageplänen festgelegt.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1212/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 19. November 2020 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung für vier unterschiedliche Vorhaben innerhalb des Stadtbezirks.
Im Rahmen der Beschlussfassung wurde eine Förderung für die Organisation einer Bankaufstellung durch die Gruppe Parents for Future sowie für die Durchführung einer Astillumination durch den Holsterhauser Bürgerbund festgelegt. Zudem sieht die Entscheidung eine finanzielle Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt (AWO) vor, die entweder für ein Weihnachtsfest im Dezember oder für ein Wiedersehensfest im Jahr 2021 eingesetzt werden soll. Ein weiterer Zuschuss wurde an den Bürgerverein Haarzopf vergeben, um die Erstellung eines Fundaments für einen Weihnachtsbaum zu ermöglichen. Die Vorlage dient der formellen Festlegung dieser Mittelzuweisungen durch die Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1213/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 19. November 2020 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die vorliegenden Informationen zur Kenntnis zu nehmen.
Unter den behandelten Punkten befinden sich Informationen zur Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17 sowie zur Gestaltung von Baumscheiben und der Aufstellung von Sitzbänken an der Einmündung Melanchthon-/Rubensstraße. Zudem liegen Sachstandsinformationen zum Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Bebauung Auf´m Bögel 38-42 vor.
Weitere Mitteilungen der Verwaltung betreffen bauliche Maßnahmen und verkehrstechnische Anpassungen im Stadtbezirk. Dies umfasst den Bau und den anstehenden Baubeginn der Maßnahme Nieberdingstraße sowie die Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau/Lehnsgrund. Des Weiteren wird über die Einrichtung einer Schranke und die Überprüfung der Beschilderung in der Gemarkenstraße berichtet. Ein abschließender Punkt der Mitteilungen befasst sich mit der Planung einer Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung)
- 22.1Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17 (Beschluss zu Antrag 1250/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019)
- 22.2Gestaltung der Baumscheiben und Aufstellung von Sitzbänken an der Straßeneinmündung Melanchthon-/Rubensstraße (Beschluss zu Antrag zu Antrag 1245/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.09.2019)
- 22.3Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung: Sachstand zur Bebauung Auf´m Bögel 38-42 (Nachfrage zur Vorlage 0051/2020/7 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 22.4Bau und Baubeginn der Maßnahme „Nieberdingstraße“ (Nachfrage zur Vorlage 0963/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.5Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau / Lehnsgrund (Nachfrage zur Vorlage 0904/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.6Einrichtung einer Schranke und Überprüfung Beschilderung Gemarkenstraße (Beschluss zu Antrag 0990/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.7Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen (Nachfrage zur Vorlage 0873/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 23.Anfragen
- 24.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Mitteilungen und Anfragen
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil