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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung)
19.11.2020, 15:00 – 19.11.2020, 17:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung
Vorlage ansehen · 1217/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder
Vorlage ansehen · 1216/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Vorlage ansehen · 1215/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: a) mehrheitlich beschlossen
b und c) siehe Niederschrift
4. Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/
der Bezirksbürgermeisterin
5. a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen
b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
6. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Vorlage ansehen · 1221/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder
der Programmkonferenz
Vorlage ansehen · 1222/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: zu 1. mehrheitlich beschlossen
zu 2. einstimmig beschlossen
8. Bestellung einer/eines Bezirksmobilitätsbeauftragten
Vorlage ansehen · 1424/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bestellung einer/eines Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten
Vorlage ansehen · 1223/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig mit Änderung
10. Bestellung einer/eines Bezirksumweltbeauftragten
Vorlage ansehen · 1423/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Bestellung der/des Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Vorlage ansehen · 1218/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Personalkommission
bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Vorlage ansehen · 1342/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die
Unfallkommission und die Kinder- Unfallkommission
Vorlage ansehen · 1225/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 03.09.2020
15. Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1214/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021
Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019
Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021
Vorlage ansehen · 1237/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20. Installation von 20 Ascherboxen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 1355/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände,
Institutionen und Runde Tische
Vorlage ansehen · 1212/2020/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1213/2020/BV III · Bezirksvertretung III
22.1 Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
(Beschluss zu Antrag 1250/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019)
22.2 Gestaltung der Baumscheiben und Aufstellung von Sitzbänken an der Straßeneinmündung Melanchthon-/Rubensstraße
(Beschluss zu Antrag zu Antrag 1245/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.09.2019)
22.3 Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung: Sachstand zur Bebauung Auf´m Bögel 38-42
(Nachfrage zur Vorlage 0051/2020/7 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
22.4 Bau und Baubeginn der Maßnahme „Nieberdingstraße“
(Nachfrage zur Vorlage 0963/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
22.5 Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau / Lehnsgrund
(Nachfrage zur Vorlage 0904/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
22.6 Einrichtung einer Schranke und Überprüfung Beschilderung Gemarkenstraße
(Beschluss zu Antrag 0990/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 20.08.2020)
22.7 Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen
(Nachfrage zur Vorlage 0873/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
23. Anfragen
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Mitteilungen und Anfragen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil