Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1217/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 1216/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innenZur Vorlage · 1215/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: a) mehrheitlich beschlossen b und c) siehe Niederschrift
- 4.Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin
- 5.a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
- 6.Bestellung einer/eines SeniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1221/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der ProgrammkonferenzZur Vorlage · 1222/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: zu 1. mehrheitlich beschlossen zu 2. einstimmig beschlossen
- 8.Bestellung einer/eines BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1424/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bestellung einer/eines Fahrrad- und MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1223/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig mit Änderung
- 10.Bestellung einer/eines BezirksumweltbeauftragtenZur Vorlage · 1423/2020/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Bestellung der/des Bezirkskinder- und JugendbeauftragtenZur Vorlage · 1218/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1342/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder- UnfallkommissionZur Vorlage · 1225/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 03.09.2020
- 15.Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1214/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1237/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.Installation von 20 Ascherboxen hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1355/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1212/2020/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1213/2020/BV III · Bezirksvertretung III
- 22.1Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17 (Beschluss zu Antrag 1250/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019)
- 22.2Gestaltung der Baumscheiben und Aufstellung von Sitzbänken an der Straßeneinmündung Melanchthon-/Rubensstraße (Beschluss zu Antrag zu Antrag 1245/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.09.2019)
- 22.3Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung: Sachstand zur Bebauung Auf´m Bögel 38-42 (Nachfrage zur Vorlage 0051/2020/7 aus der Sitzung vom 18.06.2020)
- 22.4Bau und Baubeginn der Maßnahme „Nieberdingstraße“ (Nachfrage zur Vorlage 0963/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.5Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau / Lehnsgrund (Nachfrage zur Vorlage 0904/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.6Einrichtung einer Schranke und Überprüfung Beschilderung Gemarkenstraße (Beschluss zu Antrag 0990/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 22.7Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen (Nachfrage zur Vorlage 0873/2020/6 aus der Sitzung vom 20.08.2020)
- 23.Anfragen
- 24.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Mitteilungen und Anfragen
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil