Bestellung der Schriftführung
Bezirksvertretung VIII ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 3. November 2020 wurde die Bestellung der Schriftführung behandelt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, eine Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VIII zur Schriftführerin der Bezirksvertretung VIII sowie für den Vertretungsfall zu bestellen. Zudem soll eine Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VII als stellvertretende Schriftführerin für die Bezirksvertretung VIII eingesetzt werden.
Die Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung NRW, wonach gemäß § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen ist. Diese Niederschrift muss von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie von einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden. Um die Handlungsfähigkeit im Vertretungsfall zu gewährleisten, ist die gleichzeitige Bestellung einer stellvertretenden Person vorgesehen.
Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschrift richten sich nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Gemäß der Geschäftsordnung besteht zudem die Möglichkeit, die Sitzungen zum Zweck der Erstellung der Niederschrift aufzuzeichnen.
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