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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung)
03.11.2020, 16:30 – 03.11.2020, 18:37
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung
Vorlage ansehen · 1282/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
2. Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder für die konstituierende Sitzung und nachfolgende Sitzungen
Vorlage ansehen · 1281/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin/ des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Vorlage ansehen · 1283/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
4. Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
5. Einführung und Verpflichtung
a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen
b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
6. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
Vorlage ansehen · 1292/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
7. Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten
Vorlage ansehen · 1293/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
8. Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Vorlage ansehen · 1294/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
9. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Vorlage ansehen · 1295/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
10. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Vorlage ansehen · 1296/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
10.1 Benennung diverser Beauftragter der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel
11. Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 01.09.2020
12. Einwohnerfragestunde
13. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
13.1 Radfahrer an den Häusern Kampmannbrücke 3 und 5
Vorlage ansehen · 0498/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW,
hier: Charlottenstraße; Umwidmung in eine Fahrradstraße
Vorlage ansehen · 1284/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen Felsböschungen
Vorlage ansehen · 1042/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021
Vorlage ansehen · 1242/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Blutbuche hinter dem Rathaus Heisingen
hier: Ergebnisse des Ortstermins am 10.09.20
Vorlage ansehen · 1247/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie eines Ladenlokals im Nockwinkel 103 bis einschließlich 31.12.2020
Vorlage ansehen · 1306/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Vorlage ansehen · 1305/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
19.1 Einrichtung einer Fahrradstraße in den Straßen Lanfermannfähre und
Freiherr-von-Stein-Straße
19.2 Spielplatz Antropstraße; Aufstellung einer Zweifachschaukel
19.3 Verkehrsberuhigungsmaßnahme Kevelohstraße
19.4 Ersatzpflanzungen Bahnhofstraße/ Lelei und Carl-Funke-Straße
19.5 Sitzbank an Bushaltestelle „Kirche“
19.6 Fahrradständer Kirche St. Georg/Georgkirchstraße
19.7 Freilegung des zugewachsenen Fußweges auf der nord-westlichen Seite der
Elsaßstraße vor der Einmündung in die Heisinger Straße
19.8 Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2019/2020
hier: Sportanlage Hinsbecker Berg; Erneuerung der Nebentüranlage
19.9 BürgerTreff Ruhrhalbinsel e.V.; Dankschreiben
19.10 Aktuelle Nachträge
19.10.1 Baumaßnahme der Stadtwerke AG
hier: Echstenkämperweg
20. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
21. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Verschiedenes/Geschäftliches
23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil