Bestellung der Schriftführung
Bezirksvertretung VII 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7
- 10.11.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII am 10. November 2020 wurde die Bestellung der Schriftführung behandelt. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VII zur Schriftführerin der Bezirksvertretung VII zu bestellen. Für den Vertretungsfall soll die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VIII als stellvertretende Schriftführerin der Bezirksvertretung VII eingesetzt werden.
Die rechtliche Grundlage für die Erstellung der Niederschriften ergibt sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Ordnung regelt zudem, dass Sitzungen zum Zweck der Niederschriftführung aufgezeichnet werden können.
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