Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)

10.11.2020, 16:00 – 10.11.2020, 17:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1311/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter*innen
Zur Vorlage · 1313/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — a) einstimmig, zwei stellv. Bezirksbürgermeister b) Fraktionen bennennen Vertreter zur Auszählung (außer AfD) c) Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter, 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für den gemeinsamen Wahlvorschlag
Ergebnis: a) einstimmig, zwei stellv. Bezirksbürgermeister b) Fraktionen bennennen Vertreter zur Auszählung (außer AfD) c) Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter, 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für den gemeinsamen Wahlvorschlag
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende*n
4.

Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder
Zur Vorlage · 1312/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV bestellt einstimmig a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Feige b) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Fischeder und im Vertretungsfall a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Markner und b) auf Vorschlag der SPD-Frakition Herrn Mertinat.
Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Feige b) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Fischeder und im Vertretungsfall a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Markner und b) auf Vorschlag der SPD-Frakition Herrn Mertinat.
6.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1315/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV bestellt einstimmig Frau Müller-Hechfellner zur Bezirkskinder- und jugendbeauftragten und Frau Farysch zur stellvertretenden Bezirkskinder- und jugendbeauftragten.
Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig Frau Müller-Hechfellner zur Bezirkskinder- und jugendbeauftragten und Frau Farysch zur stellvertretenden Bezirkskinder- und jugendbeauftragten.
7.
Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1316/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV bestellt mehrheitlich Frau Nebel zur Bezirksseniorenbeauftragten und Frau Kunze zur stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten.
Ergebnis: Die BV bestellt mehrheitlich Frau Nebel zur Bezirksseniorenbeauftragten und Frau Kunze zur stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten.
8.
Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1318/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV bestellt einstimmig Herrn Hepprich zum Kulturbeauftragten und Frau Markner zur stellv. Kulturbeauftragten. Für die Programmkonferenz bestellt die BV mehrheitlich vier Mitglieder (Frau Markner, Herr Günes, Herr Mertinat, Herr Herberg).
Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig Herrn Hepprich zum Kulturbeauftragten und Frau Markner zur stellv. Kulturbeauftragten. Für die Programmkonferenz bestellt die BV mehrheitlich vier Mitglieder (Frau Markner, Herr Günes, Herr Mertinat, Herr Herberg).
9.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1319/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV bestellt Herrn Stienecker und als Stellvertreter Herrn Mertinat zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission.
Ergebnis: Die BV bestellt Herrn Stienecker und als Stellvertreter Herrn Mertinat zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission.
10.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1320/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV entsendet Herrn Feige und in seiner Vertretung Herrn Fischeder.
Ergebnis: Die BV entsendet Herrn Feige und in seiner Vertretung Herrn Fischeder.
11.
Bestellung einer/s Bezirksmobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1397/2020/CDU · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Antrag wurde mit Verweis auf TOP 13 zurückgezogen.
Ergebnis: Antrag wurde mit Verweis auf TOP 13 zurückgezogen.
12.

Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.09.2020
13.
Bestellung einer/s Bezirksmobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1399/2020/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Die BV ernennt einstimmig Herrn Haase zum Bezirksmobilitätsbeauftragten und Herrn Zierus zum stellv. Bezirksmobilitätsbeauftragten.
Ergebnis: Die BV ernennt einstimmig Herrn Haase zum Bezirksmobilitätsbeauftragten und Herrn Zierus zum stellv. Bezirksmobilitätsbeauftragten.
13.1

Antrag der FDP/EBB-FW - Fraktion hier: Bestellung eines/einer Bezirksdigitalbeauftragten
14.
Sitzungstermine der BV VII für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 1331/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen Felsböschungen
Zur Vorlage · 1041/2020/6 · Vorlage
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10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021
Zur Vorlage · 1241/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag GGE, Stabgitterzaun Skateanlage
Zur Vorlage · 1348/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag Initiativkreis Aktion Kray e.V.
Zur Vorlage · 1393/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Haushalt 2020 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
Zur Vorlage · 1347/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1344/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
21.1

Sachstand Sanierung DRK-Seniorenzentrum Freisenbruch
21.2

Baustelle an der Kreuzung Lohmühlental/Nottebaumskamp
21.3

Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
21.4

Kontrolle ruhender Verkehr Dahlhauser Straße
21.5

Kontrolle ruhender Verkehr Ottostraße
22.

Anfragen und Mitteilungen
22.1

Raumsituation Krayer Archiv/Ortstermin Krayer Rathaus
22.2

Sachstand Sanierung KuFo
22.3

Planungsstand Bauvorhaben Am Buschgarten/Bochumer Landstr.
22.4

Planungsstand Umbau ehem. Atelierhaus Äbtissinsteig
22.5

Sachstand Sanierung Bürgerhaus Oststadt
22.6

Reinigung Verbindungsweg Volksgarten Kray bis Haltestelle "Auf'm Kirchenland"
22.7

Reinigung Glas- und Papiercontainer am Standort "Auf'm Kirchenland"
22.8

Grünschnitt am Übergang Fahrrad-/Fußgängerbrücke gegenüber Ottostr. 109
22.9

Erinnerung Sachstand Umbau Rampe Fußgänger-/Fahrradbrücke Ottostraße
22.10

zusätzlicher Abfallbehälter im Bereich Ruhrbruchshof 10 (Schnellrestaurant)
22.11

Baustellenabsperrung Rotthauser Straße
22.12

Ampelschaltung Kreuzung Steeler Bergestraße/Bochumer Landstraße
23.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
24.

Anfragen und Mitteilungen
25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil