Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1311/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter*innen

Vorlage ansehen · 1313/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: a) einstimmig, zwei stellv. Bezirksbürgermeister b) Fraktionen bennennen Vertreter zur Auszählung (außer AfD) c) Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter, 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für den gemeinsamen Wahlvorschlag

3. Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende*n

4. Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder

5. Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder

Vorlage ansehen · 1312/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Feige b) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Fischeder und im Vertretungsfall a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Markner und b) auf Vorschlag der SPD-Frakition Herrn Mertinat.

6. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1315/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig Frau Müller-Hechfellner zur Bezirkskinder- und jugendbeauftragten und Frau Farysch zur stellvertretenden Bezirkskinder- und jugendbeauftragten.

7. Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 1316/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV bestellt mehrheitlich Frau Nebel zur Bezirksseniorenbeauftragten und Frau Kunze zur stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten.

8. Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz

Vorlage ansehen · 1318/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV bestellt einstimmig Herrn Hepprich zum Kulturbeauftragten und Frau Markner zur stellv. Kulturbeauftragten. Für die Programmkonferenz bestellt die BV mehrheitlich vier Mitglieder (Frau Markner, Herr Günes, Herr Mertinat, Herr Herberg).

9. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Vorlage ansehen · 1319/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV bestellt Herrn Stienecker und als Stellvertreter Herrn Mertinat zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission.

10. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1320/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die BV entsendet Herrn Feige und in seiner Vertretung Herrn Fischeder.

11. Bestellung einer/s Bezirksmobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1397/2020/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: Antrag wurde mit Verweis auf TOP 13 zurückgezogen.

12. Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.09.2020

13. Bestellung einer/s Bezirksmobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1399/2020/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV VII

Ergebnis: Die BV ernennt einstimmig Herrn Haase zum Bezirksmobilitätsbeauftragten und Herrn Zierus zum stellv. Bezirksmobilitätsbeauftragten.

13.1 Antrag der FDP/EBB-FW - Fraktion hier: Bestellung eines/einer Bezirksdigitalbeauftragten

14. Sitzungstermine der BV VII für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1331/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen Felsböschungen

Vorlage ansehen · 1041/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1241/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag GGE, Stabgitterzaun Skateanlage

Vorlage ansehen · 1348/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag Initiativkreis Aktion Kray e.V.

Vorlage ansehen · 1393/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Haushalt 2020 hier: verschiedene Zuwendungsanträge

Vorlage ansehen · 1347/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1344/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

21.1 Sachstand Sanierung DRK-Seniorenzentrum Freisenbruch

21.2 Baustelle an der Kreuzung Lohmühlental/Nottebaumskamp

21.3 Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

21.4 Kontrolle ruhender Verkehr Dahlhauser Straße

21.5 Kontrolle ruhender Verkehr Ottostraße

22. Anfragen und Mitteilungen

22.1 Raumsituation Krayer Archiv/Ortstermin Krayer Rathaus

22.2 Sachstand Sanierung KuFo

22.3 Planungsstand Bauvorhaben Am Buschgarten/Bochumer Landstr.

22.4 Planungsstand Umbau ehem. Atelierhaus Äbtissinsteig

22.5 Sachstand Sanierung Bürgerhaus Oststadt

22.6 Reinigung Verbindungsweg Volksgarten Kray bis Haltestelle "Auf'm Kirchenland"

22.7 Reinigung Glas- und Papiercontainer am Standort "Auf'm Kirchenland"

22.8 Grünschnitt am Übergang Fahrrad-/Fußgängerbrücke gegenüber Ottostr. 109

22.9 Erinnerung Sachstand Umbau Rampe Fußgänger-/Fahrradbrücke Ottostraße

22.10 zusätzlicher Abfallbehälter im Bereich Ruhrbruchshof 10 (Schnellrestaurant)

22.11 Baustellenabsperrung Rotthauser Straße

22.12 Ampelschaltung Kreuzung Steeler Bergestraße/Bochumer Landstraße

23. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Anfragen und Mitteilungen

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil