Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1311/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter*innenZur Vorlage · 1313/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: a) einstimmig, zwei stellv. Bezirksbürgermeister b) Fraktionen bennennen Vertreter zur Auszählung (außer AfD) c) Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter, 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für den gemeinsamen Wahlvorschlag
- 3.Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende*n
- 4.Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
- 5.Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 1312/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV bestellt einstimmig a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Feige b) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Fischeder und im Vertretungsfall a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Markner und b) auf Vorschlag der SPD-Frakition Herrn Mertinat.
- 6.Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragtenZur Vorlage · 1315/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV bestellt einstimmig Frau Müller-Hechfellner zur Bezirkskinder- und jugendbeauftragten und Frau Farysch zur stellvertretenden Bezirkskinder- und jugendbeauftragten.
- 7.Bestellung einer/eines BezirksseniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1316/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV bestellt mehrheitlich Frau Nebel zur Bezirksseniorenbeauftragten und Frau Kunze zur stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten.
- 8.Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der ProgrammkonferenzZur Vorlage · 1318/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV bestellt einstimmig Herrn Hepprich zum Kulturbeauftragten und Frau Markner zur stellv. Kulturbeauftragten. Für die Programmkonferenz bestellt die BV mehrheitlich vier Mitglieder.
- 9.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1319/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV bestellt Herrn Stienecker und als Stellvertreter Herrn Mertinat zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission.
- 10.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-UnfallkommissionZur Vorlage · 1320/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die BV entsendet Herrn Feige und in seiner Vertretung Herrn Fischeder.
- 11.Bestellung einer/s BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1397/2020/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: Antrag wurde mit Verweis auf TOP 13 zurückgezogen.
- 12.Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.09.2020
- 13.Bestellung einer/s BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1399/2020/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV VIIErgebnis: Die BV ernennt einstimmig Herrn Haase zum Bezirksmobilitätsbeauftragten und Herrn Zierus zum stellv. Bezirksmobilitätsbeauftragten.
- 13.1Antrag der FDP/EBB-FW - Fraktion hier: Bestellung eines/einer Bezirksdigitalbeauftragten
- 14.Sitzungstermine der BV VII für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1331/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen FelsböschungenZur Vorlage · 1041/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1241/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag GGE, Stabgitterzaun SkateanlageZur Vorlage · 1348/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Haushalt 2020, Zuwendungsantrag Initiativkreis Aktion Kray e.V.Zur Vorlage · 1393/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Haushalt 2020 hier: verschiedene ZuwendungsanträgeZur Vorlage · 1347/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1344/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 21.1Sachstand Sanierung DRK-Seniorenzentrum Freisenbruch
- 21.2Baustelle an der Kreuzung Lohmühlental/Nottebaumskamp
- 21.3Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
- 21.4Kontrolle ruhender Verkehr Dahlhauser Straße
- 21.5Kontrolle ruhender Verkehr Ottostraße
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 22.1Raumsituation Krayer Archiv/Ortstermin Krayer Rathaus
- 22.2Sachstand Sanierung KuFo
- 22.3Planungsstand Bauvorhaben Am Buschgarten/Bochumer Landstr.
- 22.4Planungsstand Umbau ehem. Atelierhaus Äbtissinsteig
- 22.5Sachstand Sanierung Bürgerhaus Oststadt
- 22.6Reinigung Verbindungsweg Volksgarten Kray bis Haltestelle "Auf'm Kirchenland"
- 22.7Reinigung Glas- und Papiercontainer am Standort "Auf'm Kirchenland"
- 22.8Grünschnitt am Übergang Fahrrad-/Fußgängerbrücke gegenüber Ottostr. 109
- 22.9Erinnerung Sachstand Umbau Rampe Fußgänger-/Fahrradbrücke Ottostraße
- 22.10zusätzlicher Abfallbehälter im Bereich Ruhrbruchshof 10 (Schnellrestaurant)
- 22.11Baustellenabsperrung Rotthauser Straße
- 22.12Ampelschaltung Kreuzung Steeler Bergestraße/Bochumer Landstraße
- 23.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil