← Alle Vorlagen

Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder

Bezirksvertretung VII 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Beratung
  • 10.11.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) · Die BV bestellt einstimmig a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Feige b) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Fischeder und im Vertretungsfall a) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Markner und b) auf Vorschlag der SPD-Frakition Herrn Mertinat.

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich in der Sitzung am 10. November 2020 mit der Bestellung von Mitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschriften. Grundlage der Vorlage ist die Gemeindeordnung NRW, nach der über die Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften aufzunehmen sind. Diese werden gemäß der Regelung durch den Bezirksbürgermeister sowie eine von der Bezirksvertretung bestellte Schriftführerin unterzeichnet.

Zusätzlich sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vor, dass weitere Mitglieder zur Mitunterzeichnung bestellt werden können. Die vorliegende Vorlage schlägt vor, dieses Verfahren beizubehalten. Konkret sollen neben dem Bezirksbürgermeister und der Schriftführerin jeweils ein Vertreter der beiden größten Fraktionen die Niederschriften mitzeichnen. Um Abwesenheiten abzufangen, sollen die entsprechenden Fraktionen Vertreter benennen, die im Vertretungsfall die Mitunterzeichnung übernehmen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bestellung auf Vorschlag der CDU-Fraktion sowie auf Vorschlag der SPD-Fraktion erfolgt.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 139 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Stadtbezirk VII · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Stadtbezirk VII.