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Bestellung der Schriftführung

Bezirksvertretung II 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II hat in der Sitzung am 10. November 2020 die Bestellung der Schriftführung für ihre Beschlüsse behandelt. Grundlage für diesen Vorgang ist die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen ist. Diese Niederschrift muss von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie von einer von der Bezirksvertretung bestellten Person unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung II zum Schriftführer der Bezirksvertretung II zu bestellen. Für den Vertretungsfall soll die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung IX als stellvertretende Schriftführerin eingesetzt werden. Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschrift richten sich nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Gemäß der Geschäftsordnung ist zudem vorgesehen, dass Sitzungen zum Zweck der Niederschriftführung aufgezeichnet werden können.

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