Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1323/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder für die konstituierende Sitzung und nachfolgende Sitzungen

Vorlage ansehen · 1324/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen

Vorlage ansehen · 1325/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters

5. a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder

6. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1326/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 1327/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz

Vorlage ansehen · 1328/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Vorlage ansehen · 1329/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1330/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.08.2020

12. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

13. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

14. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

14.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Spielplatz an der Angelikastraße

Vorlage ansehen · 1394/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen Felsböschungen

Vorlage ansehen · 1040/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52

Vorlage ansehen · 0951/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen, Berichterstattung in der nächsten BV II Sitzung am 03.12.2020 zwecks Klärung offener Fragen

17. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1187/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1236/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

19.1 Zuschuss für die Erstellung eines Buches mit Bergerhauser Thematik

20. Dringlichkeitsentscheidungen

20.1 Umgang mit Verlängerungsanträgen bei bereits genehmigten Erweiterungen von Außengastronomieflächen Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1395/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Erweiterung der Außengastronomie

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1383/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Verschiedenes

23.1 Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße

Vorlage ansehen · 1455/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

26. Verschiedenes

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil