Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1323/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder für die konstituierende Sitzung und nachfolgende SitzungenZur Vorlage · 1324/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innenZur Vorlage · 1325/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
- 5.a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungsmitglieder
- 6.Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und JugendbeauftragtenZur Vorlage · 1326/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bestellung einer/eines SeniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1327/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der ProgrammkonferenzZur Vorlage · 1328/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1329/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-UnfallkommissionZur Vorlage · 1330/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.08.2020
- 12.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 13.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 14.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 14.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Spielplatz an der AngelikastraßeZur Vorlage · 1394/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Waldbauliche Maßnahmen auf kritischen FelsböschungenZur Vorlage · 1040/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52Zur Vorlage · 0951/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen, Berichterstattung in der nächsten BV II Sitzung am 03.12.2020 zwecks Klärung offener Fragen
- 17.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Essen im Jahr 2020Zur Vorlage · 1187/2020/3 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 18.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1236/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Vergabe bezirklicher Mittel 2020
- 19.1Zuschuss für die Erstellung eines Buches mit Bergerhauser Thematik
- 20.Dringlichkeitsentscheidungen
- 20.1Umgang mit Verlängerungsanträgen bei bereits genehmigten Erweiterungen von Außengastronomieflächen Hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1395/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Erweiterung der Außengastronomie
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1383/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Verschiedenes
- 23.1Verlegung des Containerstandortes ManfredstraßeZur Vorlage · 1455/2020/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Grundstücksangelegenheiten
- 26.Verschiedenes
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil