Bestellung der Schriftführer
Bezirksvertretung IV 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4
- 10.11.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat in ihrer Sitzung am 10. November 2020 über die Bestellung der Schriftführer entschieden. Der Beschluss umfasst die Ernennung eines Verwaltungsbeauftragten zum Schriftführer der Bezirksvertretung IV sowie zur Übernahme des Vertretungsfalles. Zudem wurde ein Verwaltungsbeauftragter der Bezirksvertretung III zum stellvertretenden Schriftführer der Bezirksvertretung IV bestellt.
Die Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu erstellen. Diese Niederschrift muss von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie von einem von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführer unterzeichnet werden. Um die Funktionsfähigkeit im Vertretungsfall zu gewährleisten, sieht die Vorlage die gleichzeitige Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers vor.
Die Einzelheiten zur Erstellung der Niederschriften sind in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen geregelt. Diese Geschäftsordnung erlaubt zudem die Aufzeichnung von Sitzungen zum Zweck der Niederschriftenerstellung.
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Ort
📍 Stadtbezirk IV · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Stadtbezirk IV.