Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Bezirksvertretung IX ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich in der Sitzung am 24. November 2020 mit der Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter auseinander. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und der Hauptsatzung der Stadt Essen erfolgt die Wahl der Vorsteherfunktion aus der Mitte der Bezirksvertretung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, zunächst durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der Stellvertretungen festzulegen. Die Verwaltung schlägt hierbei vor, zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter zu wählen, um der bisherigen Praxis in den anderen Bezirksvertretungen zu entsprechen. Die eigentliche Wahl der Personen erfolgt in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens.
Wahlvorschläge können von Fraktionen, Zusammenschlüssen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Die Verwaltung bittet darum, diese Vorschläge zur Vorbereitung der Stimmzettel bis zum Vormittag des Sitzungstages einzureichen. Der Wahlvorgang umfasst die Benennung von Auszählern durch die Fraktionen, das Ausfüllen der Stimmzettel in einer Wahlkabine sowie die anschließende Auszählung. Sollten bei der Wahl gleiche Höchstzahlen auftreten, ist eine Stichwahl oder ein Losentscheid durch die Altersvorsitzende oder den Altersvorsitzenden vorgesehen. Die Wahl gilt als angenommen, sofern die gewählten Personen die Wahl annahmen.
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Ort
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