Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1341/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 24. November 2020 über die Bestellung der Schriftführung entschieden. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist für die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen, die von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags wurde die Verwaltungsbeauftragte zur Schriftführerin der Bezirksvertretung IX bestellt. Für den Vertretungsfall wurde der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung II zum stellvertretenden Schriftführer der Bezirksvertretung IX ernannt.
Die rechtliche Grundlage für die Erstellung der Niederschriften ergibt sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese regelt zudem, dass die Sitzungen zum Zweck der Niederschriftführung aufgezeichnet werden können.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 2.Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 1358/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX berät über die Bestellung von Mitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschriften. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen, die von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Zusätzlich sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vor, dass weitere Mitglieder zur Mitunterzeichnung bestellt werden können. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass neben der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister und der Schriftführerin oder dem Schriftführer jeweils ein Vertreter oder eine Vertreterin der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Mitunterzeichnung der Niederschriften bestellt wird. Um etwaige Abwesenheiten abzufangen, soll jede Fraktion zudem eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter benennen. Für die Niederschrift der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung IX ist vorgesehen, dass zusätzlich die Altersvorsitzende oder der Altersvorsitzende unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 3.Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innenZur Vorlage · 1361/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich in der Sitzung am 24. November 2020 mit der Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter auseinander. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und der Hauptsatzung der Stadt Essen erfolgt die Wahl der Vorsteherfunktion aus der Mitte der Bezirksvertretung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, zunächst durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der Stellvertretungen festzulegen. Die Verwaltung schlägt hierbei vor, zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter zu wählen, um der bisherigen Praxis in den anderen Bezirksvertretungen zu entsprechen. Die eigentliche Wahl der Personen erfolgt in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens.
Wahlvorschläge können von Fraktionen, Zusammenschlüssen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Die Verwaltung bittet darum, diese Vorschläge zur Vorbereitung der Stimmzettel bis zum Vormittag des Sitzungstages einzureichen. Der Wahlvorgang umfasst die Benennung von Auszählern durch die Fraktionen, das Ausfüllen der Stimmzettel in einer Wahlkabine sowie die anschließende Auszählung. Sollten bei der Wahl gleiche Höchstzahlen auftreten, ist eine Stichwahl oder ein Losentscheid durch die Altersvorsitzende oder den Altersvorsitzenden vorgesehen. Die Wahl gilt als angenommen, sofern die gewählten Personen die Wahl annahmen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 4.Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
- 5.Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
- 6.Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1178/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Vorlage 1178/2020/BV IX die Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins sowie der spezifischen Sitzungstermine für das Jahr 2021 beschlossen. Als allgemeiner Termin für die Sitzungen der Bezirksvertretung wurde der letzte Dienstag im Monat um 16:00 Uhr festgelegt. Die Sitzungen finden im Rathaus Kettwig statt, wobei der genaue Sitzungsraum jeweils mit der Einladung mitgeteilt wird.
Für das Kalenderjahr 2021 wurden die folgenden Termine für die Sitzungen bestimmt: 26. Januar, 23. Februar, 23. März, 25. Mai, 29. Juni, 29. September und 30. November. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Ferienzeiten zu Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst und Weihnachten.
Zusätzlich zur Festlegung der Sitzungstage wurden die entsprechenden Antragsfristen für Fraktionsanträge definiert. Diese liegen jeweils am Freitag, der acht Tage vor dem jeweiligen Sitzungstermin. Die Verwaltung hat den Vorschlag zur Beibehaltung des bisherigen Turnus vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 7.Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragtenZur Vorlage · 1381/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Bestellung einer neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten bzw. eines neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten. Hintergrund der Vorlage ist die Vorgabe aus dem Kinderbericht der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen bereits seit der Wahlperiode 1994-1999 entsprechende Beauftragte wählen.
In der Bezirksvertretung IX wurden die Aufgaben der Bezirkskinderbeauftragten seit dem 31. Januar 2017 bereits von der Bezirksjugendbeauftragten mit wahrgenommen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die neu gewählte Bezirksvertretung die Position der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten erneut besetzt. Dabei wird die Option offen gelassen, zusätzlich eine Stellvertretung zu bestellen.
Die Vorlage verweist auf die Erfahrungen des Kinderbüros, wonach die Tätigkeit der Beauftragten die Situation im Stadtbezirk beeinflussen kann. Die detaillierte Aufgabenbeschreibung der Funktion ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Über die Kosten der Bestellung sind in der Vorlage keine spezifischen Angaben zu Personalkosten oder Sachkosten aufgeführt.
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- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 8.Bestellung einer/eines SeniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1382/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich in ihrer Sitzung am 24. November 2020 mit der Bestellung einer Seniorenbeauftragten oder eines Seniorenbeauftragten für den Stadtbezirk. Der Beschlussvorschlag sieht vor, eine entsprechende Person für dieses Amt zu bestimmen.
Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Essen. Gemäß § 2 Absatz 1 dieser Satzung zählen die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen zum Kreis der Mitglieder des Seniorenbeirates. Im Rahmen der Neubesetzung durch die neu gewählte Bezirksvertretung wird vorgeschlagen, die Position der Seniorenbeauftragten zu besetzen. Die Vorlage lässt zudem die Option offen, nach eigenem Ermessen eine Stellvertretung für das Amt festzulegen. Weitere Details zur Organisation und den Aufgabenbereichen sind der beigefügten Satzung des Seniorenbeirates zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 9.Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der ProgrammkonferenzZur Vorlage · 1384/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich in ihrer Sitzung am 24. November 2020 mit der Bestellung einer Kulturbeauftragten bzw. eines Kulturbeauftragten sowie der Benennung von Mitgliedern für die Programmkonferenz.
Die Benennung der Kulturbeauftragten erfolgt im Rahmen der Konstituierung der Bezirksvertretung. Diese Personen fungieren als ständige Ansprechpartner für die örtlichen kulturellen Vereinigungen, die Bezirksvertretung sowie das Kulturbüro der Stadt Essen. Zu ihren Aufgaben gehören die Gesprächsleitung und die Koordination bei der Vergabe von Zuwendungen für die bezirkliche Kulturarbeit.
Zudem sieht die Vorlage die Bestellung von Mitgliedern für die Programmkonferenz vor. Gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit werden die beim Kulturamt erfassten Kulturträger zu diesen Konferenzen eingeladen. In der Programmkonferenz werden die Beiträge der Kulturträger, die in die Förderung einbezogen werden sollen, beraten, abgestimmt und zum Kulturprogramm des Stadtbezirks zusammengestellt. Die Zusammensetzung der Programmkonferenz umfasst neben den Kulturträgern, die sich für eine Kooperation auf Basis der Richtlinien aussprechen, auch die von der Bezirksvertretung benannten Mitglieder, Vertreter des Kulturbüros sowie der städtischen Fachbereiche und Institute sowie die Kulturbeauftragten. Die Anzahl der durch die Bezirksvertretung zu bestimmenden Mitglieder ist in den Richtlinien nicht festgelegt; in der vorangegangenen Wahlperiode wurden insgesamt sechs Personen für die Programmkonferenz im Stadtbezirk IX benannt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 10.Bestellung einer/eines MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1390/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 24. November 2020 den Beschlussvorschlag zur Bestellung einer Mobilitätsbeauftragten oder eines Mobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk vorgelegt. Ziel dieser Neubesetzung für die kommende Wahlperiode ist es, die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Stadtbezirk zu vertreten. Dabei sollen neben den Interessen dieser Gruppe auch die Anforderungen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Autoverkehrs berücksichtigt werden.
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Herstellung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Die vorgesehene Person soll zudem den Kontakt zu relevanten Organisationen pflegen, die in diesem Bereich tätig sind. Durch den Austausch mit diesen Akteuren sollen die Wünsche und Vorstellungen der Betroffenen ermittelt werden, um der Bezirksvertretung als Entscheidungshilfe für entsprechende Maßnahmen im Stadtgebiet zu dienen. Die Vorlage wurde am 5. November 2020 erstellt.
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- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 11.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1388/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Bestellung von Vertretern für die Personalkommission im Rahmen der Besetzung einer Schulleitungsstelle. Die Grundlage für das Verfahren bildet § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 8 Absatz 2 a der Hauptsatzung wird für die Ausübung der Rechte des Schulträgers eine Personalkommission gebildet, sofern es sich um Schulen mit bezirklicher Bedeutung handelt. Hierzu zählen unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund.
Die Zusammensetzung dieser Personalkommission ist gesetzlich vorgegeben und umfasst jeweils einen Vertreter des Schulausschusses, einen Vertreter der zuständigen Bezirksvertretung sowie einen Vertreter des Fachbereichs Schule. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Vertretung für die Bezirksvertretung IX zu diesem Gremium zu bestellen. Die Entscheidung über die Besetzung der entsprechenden Positionen erfolgt im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 24. November 2020.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 12.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-UnfallkommissionZur Vorlage · 1389/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 1389/2020/BV IX die Bestellung einer Vertretung für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission beschlossen. Ziel der Bestellung ist es, eine örtlich kundige Person sowie eine Stellvertretung für die Mitwirkung in diesen Gremien zu benennen, um lokale Belange in den Entscheidungsprozessen zu berücksichtigen.
Die Unfallkommission hat die Aufgabe, das Unfallgeschehen auf den Straßen der Stadt Essen kontinuierlich zu beobachten und auszuwerten, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Gremium setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Die Arbeit der Kommission basiert auf rechtlichen Grundlagen, die die Einrichtung solcher Kommissionen durch die zuständigen Behörden vorsehen. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Identifizierung von Unfallhäufungsstellen, die entweder durch eine bestimmte Anzahl schwerer Unfälle innerhalb eines Jahres oder durch eine entsprechende Anzahl von Unfällen mit Getöteten, Schwerverletzten sowie Fußgängern oder Radfahrern innerhalb von drei Jahren definiert werden.
Zusätzlich zur regulären Unfallkommission existiert die auf freiwilliger Basis eingerichtete Kinder-Unfallkommission. Diese verfolgt spezifische Kriterien zur Feststellung von Unfallhäufungsstellen, bei denen Kinder beteiligt sind. Um die organisatorische Umsetzung zu vereinfachen, wird die für die Unfallkommission benannte Vertretung der Bezirksvertretung IX gleichzeitig auch für die Kinder-Unfallkommission berufen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
- 13.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.10.2020
- 14.Liste der offenen Anträge der BV IX
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Anfragen und Mitteilungen
- 17.Ortstermine
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil