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Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder

Bezirksvertretung VI 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI soll Mitglieder bestellen, die zur Mitunterzeichnung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksvertretung VI Zollverein ermächtigt sind. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist für die gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, welche durch den Bezirksbürgermeister und eine von der Bezirksvertretung zu bestellende Schriftführerin oder einen Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Zusätzlich sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vor, dass weitere Mitglieder zur Mitunterzeichnung bestellt werden können. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass neben der Schriftführung und der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister ein Vertreter oder eine Vertreterin einer anderen Fraktion die Niederschrift mitzeichnen soll. Um Abwesenheiten abzufangen, sollen zudem jeweils eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter benannt werden. Die Auswahl der Mitglieder erfolgt auf Vorschlag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion.

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Ort

📍 Zollverein · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Zollverein.