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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung)

20.11.2020, 14:00 – 20.11.2020, 16:01

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1362/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen

Vorlage ansehen · 1365/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Die BV VI Zollverein hat mehrheitlich beschlossen 3 Stellvertreter zu wählen und mit 15 Stimmen mehrheitlich Michael Zühlke zum Bezirksbürgermeister, Wilhelm Bock zum 1. stellv.BBM, Thorsten Schoch zum 2. stellv. BBM und Marc Zietan zum 3. stellv. BBM

3. Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
4. a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungs- mitglieder
5. Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder

Vorlage ansehen · 1364/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Einstimmig beschlossen außerdem Wilhelm Bock und André Vollmer und im Vertretungsfall Rudolf Vitzthum und Uwe Brockmann zur Mitunterzeichnung der Niederschriften zu bestellen.

6. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sowie Stellvertreter/-in

Vorlage ansehen · 1366/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Es wurde einstimmig beschlossen, Frau Margot Ackermann und in ihrer Vertretung Ratsherrn Wilhelm Maas zur/m Kinderbeauftragten der BV VI zu bestellen.

7. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 1367/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Es wurde einstimmig beschlossen, Herrn Klaus Scholz zum Seniorenbeauftragten und Herrn Joachim Skrzypczak zum stellvertretenden Seniorenbeauftragten zu bestellen.

8. Benennung von Mitgliedern für die Programmkonferenz im Stadtbezirk VI Zollverein

Vorlage ansehen · 1368/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Als künftige Mitglieder der Programmkonferenz im Stadtbezirk VI Zollverein werden einstimmig die Herren Rudolf Vitzthum, Thorsten Schoch, Franz-Bernd Rempe, Uwe Brockmann, André Vollmer und Frau Susanne Hase benannt.

9. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Vorlage ansehen · 1401/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Die BV VI Zolverein hat einstimmig Bezirksbürgermeister Zühlke und in seiner Vertretung den 1. stellv. Bezirksbürgermeister Wilhelm Bock zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission bestellt.

10. Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1371/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Die BV VI Zollverein bestellt einstimmig Herrn Felix Paul und in seiner Vertretung Herrn Marc Zietan und Frau Margot Ackermann als orstkundige Vertretungen zur Mitwirkung in die Unfall- und Kinderunfallkommission der stadt Essen.

11. Bestellung einer/eines Mobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1419/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Die BV VI Zollverein bestellt einstimmig Herrn Marc Zietan zum Mobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk VI Zollverein.

12. Benennung von Vertreter/-innen der Bezirksvertretung in der Lenkungsgruppe Katernberg

Vorlage ansehen · 1372/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Die BV VI Zollverein beschließt einstimmig, künftig BBM Michael Zühlke und den 1. Stellv, BBM Wilhelm Bock in die Lenkungsgruppe Katernberg zu entsenden.

13. Sitzungstermine für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1354/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 28.08.2020
15. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Namensänderung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Gelsenkirchener Straße 138 a, 45309 Essen

Vorlage ansehen · 1209/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1240/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 1404/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

Zuschussanträge an die BV VI Zollverein
Weiterer Zuschussantrag an die BV VI Zollverein
20.1 Verkehrschaos an der Zollverein Grundschule hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 1422/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

20.2 Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz hier: Absperrung der Zufahrt vom Distelkamp zur Essener Straße

Vorlage ansehen · 1500/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

20.3 Parksituation im Heeskampshof hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 1501/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

21. Mitteilung der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1402/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

21.1 Störender Grünwuchs auf dem Gehweg der Straße Kleiner Bruch (Bereich vor der Bahnunterführung)
21.2 Schulwegsicherung hier: Stellungnahme zur Nachfrage zum Jahresbericht 2019
21.3 Umwandlung der Straße Erlenkampsweg
21.4 Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen
21.5 Postbankfilialen in den Stadtbezirken hier: Anfrage zur Aufstellung von Kontoauszugsdruckern
21.6 Baustelle am Eingang zur Sportanlage Meerbruchstraße
21.7 Welterbe Zollverein hier: Verunreinigungen auf dem Kokereigelände
21.8 Obdachlose Personen im Bereich des Katernberger Marktes
21.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1545/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI

21.a.1 Neuer Pflegedienst in Stoppenberg
21.a.2 Stadtteilbibliotheken hier: Neues Konzept zur Innenausstattung
21.a.3 Baumbeet im Berkenberg hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW an die BV VI Zollverein
21.a.4 Zufahrt zum Zollvereinradweg
22. Anfragen und Mitteilungen
23. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil