Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 1362/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innenZur Vorlage · 1365/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Die BV VI Zollverein hat mehrheitlich beschlossen 3 Stellvertreter zu wählen und mit 15 Stimmen mehrheitlich Michael Zühlke zum Bezirksbürgermeister, Wilhelm Bock zum 1. stellv.BBM, Thorsten Schoch zum 2. stellv. BBM und Marc Zietan zum 3. stellv. BBM
- 3.Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
- 4.a) Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen b) Einführung und Verpflichtung der Bezirksvertretungs- mitglieder
- 5.Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 1364/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Einstimmig beschlossen außerdem Wilhelm Bock und André Vollmer und im Vertretungsfall Rudolf Vitzthum und Uwe Brockmann zur Mitunterzeichnung der Niederschriften zu bestellen.
- 6.Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sowie Stellvertreter/-inZur Vorlage · 1366/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Es wurde einstimmig beschlossen, Frau Margot Ackermann und in ihrer Vertretung Ratsherrn Wilhelm Maas zur/m Kinderbeauftragten der BV VI zu bestellen.
- 7.Bestellung einer/eines SeniorenbeauftragtenZur Vorlage · 1367/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Es wurde einstimmig beschlossen, Herrn Klaus Scholz zum Seniorenbeauftragten und Herrn Joachim Skrzypczak zum stellvertretenden Seniorenbeauftragten zu bestellen.
- 8.Benennung von Mitgliedern für die Programmkonferenz im Stadtbezirk VI ZollvereinZur Vorlage · 1368/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Als künftige Mitglieder der Programmkonferenz im Stadtbezirk VI Zollverein werden einstimmig die Herren Rudolf Vitzthum, Thorsten Schoch, Franz-Bernd Rempe, Uwe Brockmann, André Vollmer und Frau Susanne Hase benannt.
- 9.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher BedeutungZur Vorlage · 1401/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Die BV VI Zolverein hat einstimmig Bezirksbürgermeister Zühlke und in seiner Vertretung den 1. stellv. Bezirksbürgermeister Wilhelm Bock zum stimmberechtigten Mitglied der Personalkommission bestellt.
- 10.Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-UnfallkommissionZur Vorlage · 1371/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Die BV VI Zollverein bestellt einstimmig Herrn Felix Paul und in seiner Vertretung Herrn Marc Zietan und Frau Margot Ackermann als orstkundige Vertretungen zur Mitwirkung in die Unfall- und Kinderunfallkommission der stadt Essen.
- 11.Bestellung einer/eines MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1419/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Die BV VI Zollverein bestellt einstimmig Herrn Marc Zietan zum Mobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk VI Zollverein.
- 12.Benennung von Vertreter/-innen der Bezirksvertretung in der Lenkungsgruppe KaternbergZur Vorlage · 1372/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Die BV VI Zollverein beschließt einstimmig, künftig BBM Michael Zühlke und den 1. Stellv, BBM Wilhelm Bock in die Lenkungsgruppe Katernberg zu entsenden.
- 13.Sitzungstermine für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1354/2020/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 28.08.2020
- 15.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Namensänderung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Gelsenkirchener Straße 138 a, 45309 EssenZur Vorlage · 1209/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1240/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Haushaltsmittel 2020 der BezirksvertretungZur Vorlage · 1404/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- Zuschussanträge an die BV VI Zollverein
- Weiterer Zuschussantrag an die BV VI Zollverein
- 20.1Verkehrschaos an der Zollverein Grundschule hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 1422/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 20.2Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz hier: Absperrung der Zufahrt vom Distelkamp zur Essener StraßeZur Vorlage · 1500/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 20.3Parksituation im Heeskampshof hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 1501/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 21.Mitteilung der VerwaltungZur Vorlage · 1402/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 21.1Störender Grünwuchs auf dem Gehweg der Straße Kleiner Bruch (Bereich vor der Bahnunterführung)
- 21.2Schulwegsicherung hier: Stellungnahme zur Nachfrage zum Jahresbericht 2019
- 21.3Umwandlung der Straße Erlenkampsweg
- 21.4Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen
- 21.5Postbankfilialen in den Stadtbezirken hier: Anfrage zur Aufstellung von Kontoauszugsdruckern
- 21.6Baustelle am Eingang zur Sportanlage Meerbruchstraße
- 21.7Welterbe Zollverein hier: Verunreinigungen auf dem Kokereigelände
- 21.8Obdachlose Personen im Bereich des Katernberger Marktes
- 21.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1545/2020/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 21.a.1Neuer Pflegedienst in Stoppenberg
- 21.a.2Stadtteilbibliotheken hier: Neues Konzept zur Innenausstattung
- 21.a.3Baumbeet im Berkenberg hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW an die BV VI Zollverein
- 21.a.4Zufahrt zum Zollvereinradweg
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 23.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil