Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Bezirksvertretung IV 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4
- 10.11.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV der Stadt Essen befasst sich in der Sitzung am 10. November 2020 mit der Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und der Hauptsatzung der Stadt Essen ist die Bezirksvertretung dazu verpflichtet, die Vorsteherschaft aus ihrer Mitte zu wählen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Anzahl der Stellvertreter auf zwei Personen festzulegen, was der bisherigen Praxis in den anderen Bezirksvertretungen entspricht. Die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirgsbürgermeisters und der Stellvertretungen soll in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens erfolgen. Das Verfahren ist als geheime Abstimmung ohne vorherige Aussprache vorgesehen.
Für die Durchführung der Wahl ist vorgesehen, dass die Bezirksfraktionen Mitglieder für die gemeinsame Auszählung der Stimmen benennen. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden, wobei die Verwaltung um eine Einreichung bis zum 5. November 2020 bittet, um die Vorbereitung der Stimmzettel zu ermöglichen. Der Ablauf der Wahl umfasst die Festlegung der Stellvertreterzahl, das Vorlesen der Vorschläge, die geheime Stimmabgabe in Wahlkabinen sowie die anschließende Auszählung durch die von den Fraktionen benannten Personen. Im Falle eines Gleichstands bei den Höchstzahlen kann eine Stichwahl oder ein Losentscheid durch die Altersvorsitzende oder den Altersvorsitzenden erfolgen.
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Ort
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