Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 19.01.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen regelt das Verfahren zur Einführung und Verpflichtung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Dies umfasst neben den Ratsmitgliedern auch die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß der Gemeindeordnung NRW.
Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen liegt die Durchführung dieser feierlichen Einführung in der Zuständigkeit des jeweiligen Vorsitzenden. Die Mitglieder bekunden ihr Einverständnis mit der Formel, sich zu verpflichten, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.
Für den Prozess im Ausschuss wird festgelegt, dass der traditionelle Handschlag durch eine formale Feststellung des Ausschussvorsitzenden ersetzt wird. Die Bekundung der gewissenhaften Pflichterfüllung gilt als vollzogen, sobald sich alle Mitglieder von ihren Plätzen erhoben haben. Mit dem Abschluss der Einführung und Verpflichtung gilt der neue Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration als konstituiert.
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