Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden SchriftführerinnenZur Vorlage · 1310/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration steht die Bestellung der Schriftführung für die kommende Sitzungsperiode zur Entscheidung an. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen basiert auf den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seiner Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Diese Regelungen sehen vor, dass die Schriftführung eines Ratsausschusses sowie die entsprechende Vertretung durch den Fachausschuss offiziell bestellt werden müssen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bestellung einer Schriftführerin sowie zweier stellvertretender Schriftführerinnen vor. Die Verwaltung schlägt hierfür die Ernennung von drei Mitarbeiterinnen vor, um die Protokollführung und die administrativen Aufgaben innerhalb des Ausschusses sicherzustellen. Die Entscheidung über diese personelle Besetzung der Ausschussverwaltung war für die Sitzung am 19. Januar 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschrift ermächtigten RatsmitgliederZur Vorlage · 1448/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Bestimmung der Ratsmitglieder, die zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses ermächtigt sein sollen. Die Vorlage des Stadtdirektors basiert auf der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, ihrer Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
Nach den geltenden Regelungen ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift zu erstellen. Diese muss von der Vorsitzenden bzw. dem Vorsitzenden und der Schriftführerin unterzeichnet werden. Zudem besteht die Möglichkeit, dass ein vom jeweiligen Ausschuss zu benennendes Ratsmitglied die Niederschrift ebenfalls mitunterzeichnet.
Um die Unterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration in jedem Fall zu gewährleisten, sieht der Beschlussvorschlag vor, die Ermächtigung gemäß den Vorschlägen der Fraktionen zu erteilen. Hierbei wird vorgeschlagen, jeweils zwei Ratsmitglieder der Fraktionen zu benennen, um die formale Sicherstellung der Dokumentation zu unterstützen. Die Vorlage wurde am 11. November 2020 erstellt und war zur Entscheidung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration für die Sitzung am 19. Januar 2021 vorgesehen. Federführend für das Dokument ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und IntegrationZur Vorlage · 1449/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen regelt das Verfahren zur Einführung und Verpflichtung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Dies umfasst neben den Ratsmitgliedern auch die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß der Gemeindeordnung NRW.
Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen liegt die Durchführung dieser feierlichen Einführung in der Zuständigkeit des jeweiligen Vorsitzenden. Die Mitglieder bekunden ihr Einverständnis mit der Formel, sich zu verpflichten, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu erfüllen.
Für den Prozess im Ausschuss wird festgelegt, dass der traditionelle Handschlag durch eine formale Feststellung des Ausschussvorsitzenden ersetzt wird. Die Bekundung der gewissenhaften Pflichterfüllung gilt als vollzogen, sobald sich alle Mitglieder von ihren Plätzen erhoben haben. Mit dem Abschluss der Einführung und Verpflichtung gilt der neue Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration als konstituiert.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Hinzuziehung von Vertreter*innen der Spitzenverbände -Sachverständige- gem. § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, seiner Ausschüsse und BezirksvertretungenZur Vorlage · 1304/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die ständige Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zu allen Sitzungen des Ausschusses beschließen. Diese Hinzuziehung erfolgt als Sachverständigenanhörung gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen. Der Beschluss umfasst zudem die Einbeziehung von Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e. V., sofern in den Sitzungen Fragen von Menschen mit einer Behinderung erörtert werden.
Die Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, dass für die beratende Funktion der einzelnen Wohlfahrtsverbände für jede Sachverständigenposition eine persönliche Stellvertretung benannt wird. Die endgültige Entscheidung über die Benennung dieser Stellvertreter obliegt dem Ausschuss. Es wird darauf hingewiesen, dass Sachverständige bei der Beratung und Beschlussfassung in nichtöffentlichen Sitzungen den Raum verlassen müssen. Als Sachverständige für die verschiedenen Wohlfahrtsträger, darunter die Arbeiterwohlfahrt, der Caritasverband, die Diakonie, der Paritätische, das Deutsche Rote Kreuz sowie die Jüdische Kultusgemeinde, wurden bereits Personen benannt, die durch Stellvertreter ergänzt werden sollen.
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- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Sitzungstermine für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1260/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen legt die geplanten Sitzungstermine für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) für das Jahr 2021 vor. Die Festlegung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der bereits bekannten Sitzungstage des Rates und des Hauptausschusses sowie der Schulferien und Feiertage im Jahr 2021.
Der Vorschlag umfasst acht reguläre Sitzungstermine, die jeweils an einem Dienstag stattfinden sollen. Die Termine sind auf den 19. Januar, 16. Februar, 16. März, 18. Mai, 15. Juni, 21. September und 16. November 2021 datiert. Zudem wird ein optionaler Termin für den 21. Dezember 2021 vorgeschlagen. Die Sitzungen sind jeweils ab 15 Uhr im Ratssaal der Stadt Essen angesetzt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt. Die Planung berücksichtigt die unterjährige Unterbrechung durch die Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien sowie die entsprechenden Feiertage.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 01.09.2020
- 7.Vorstellung der Fachbereiche: - 01-09, Kommunales Integrationszentrum, - FB 50, Amt für Soziales und Wohnen, - FB 53, Gesundheitsamt, - FB 56, JobCenter
- 8.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 9.Sachstand Gesundheitsversorgung im Essener Norden
- 10.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege".Zur Vorlage · 0868/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat eine Dringlichkeitsentscheidung vom 10. September 2020 genehmigt, um überplanmäßige Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro für die Produktgruppe „Hilfe zur Pflege“ bereitzustellen. Die Entscheidung war notwendig, um die fristgerechte Gewährung von Leistungen im laufenden Haushaltsjahr 2020 sicherzustellen, da eine zeitnahe Einberufung des Rates nicht möglich war.
Der Mehrbedarf resultiert aus veränderten Zuständigkeiten durch das Bundesteilhabegesetz sowie aus Kostensteigerungen. Im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege sind durch die Verlagerung von Fällen vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) in die Zuständigkeit der Stadt Essen sowie durch gestiegene Durchschnittskosten pro Leistungsbezieher höhere Aufwendungen zu verzeichnen. Im stationären Bereich zeigt sich ein Bedarf von rund 6,35 Millionen Euro, begründet durch steigende Empfängerzahlen, allgemeine Kostensteigerungen wie Anpassungen von Pflegesätzen sowie Auswirkungen des Alten- und Pflegegesetzes. Zudem führt ein sinkendes Einkommen der Leistungsberechtigten zu einer höheren Inanspruchnahme der Leistungen.
Die Finanzierung der 10 Millionen Euro wird durch zwei Quellen gedeckt: 500.000 Euro stammen aus Minderaufwendungen im „Essener Seniorenförderplan“, die auf geringeren Personalkosten und nicht ausgeschöpften Projektförderungen basieren. Die restlichen 9,5 Millionen Euro werden über das sich in der parlamentarischen Beratung befindliche „Sonderhilfengesetz Stärkungspakt“ bereitgestellt. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration nimmt die Entscheidung nachträglich zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Teilplan 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"Zur Vorlage · 1350/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 813.100 Euro für das Haushaltsjahr 2020 im Teilplan „Maßnahmen der Gesundheitspflege“ beschließen. Die Finanzierung dieser Mittel erfolgt vollständig über die Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote an den Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, wie sie durch ein Bundesratsgesetz am 18. September 2020 festgelegt wurde.
Die Verwaltung begründet den Bedarf mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie, die im regulären Haushaltsplan 2020/2021 nicht absehbar waren. Die Kosten entstehen primär durch die Durchführung von Testungen auf SARS-CoV-2. Für die durch den öffentlichen Gesundheitsdienst bis zum 14. Mai 2020 veranlassten Testungen trägt die Kommune die Kosten für Probenentnahme und Laborleistungen in Höhe von etwa 300.000 Euro.
Aufgrund einer Verordnung vom 8. Juni 2020 werden Laborleistungen künftig über den Gesundheitsfonds abgerechnet, während die unteren Gesundheitsbehörden weiterhin die Kosten für die Probenentnahmen tragen. Für die zweite Jahreshälfte rechnet das Gesundheitsamt mit etwa 24.000 weiteren Probenentnahmen, was Folgekosten von rund 600.000 Euro zur Folge hat. Die Stadt Essen ist der Rahmenvereinbarung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen beigetreten, um die Durchführung und Abrechnung der Abstrichentnahmen für asymptomatische Personen zu gewährleisten. Die rechtliche Grundlage für diese Ausgaben ergibt sich aus dem Infektionsschutzgesetz.
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Beratungsfolge
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der LandesförderungZur Vorlage · 0841/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht eine kommunale Absicherung der Brückenprojekte für das Jahr 2021 vor, falls die Landesförderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wird. Bei den Brückenprojekten handelt es sich um niederschwellige Angebote wie Spielgruppen, Eltern-Kind-Gruppen und mobile Angebote, die den Zugang zur institutionellen Kinderbetreuung für Kinder aus Familien mit Fluchthintergrund und vergleichbaren Lebenslagen unterstützen sollen. Ein Schwerpunkt der pädagogischen Arbeit liegt dabei auf der deutschen Sprachbildung sowie der Begleitung beim Übergang in Kindertagesstätten und Schulen.
Bisher werden diese Projekte zu 100 Prozent durch Landesmittel finanziert, wobei die aktuelle Bewilligung am 31. Dezember 2020 endet. Da für das Jahr 2021 noch keine verbindlichen Informationen über eine Anschlussfinanzierung vorliegen, wird eine Übernahme der Kosten aus städtischen Haushaltsmitteln beantragt. Dies soll den Trägern Planungssicherheit geben, um die Arbeitsverträge des pädagogischen Fachpersonals rechtzeitig schließen zu können und den Fortbestand der Angebote sicherzustellen. Ohne diese Sicherung könnten laut Verwaltung etwa 650 Kinder kein Bildungs- und Betreuungsangebot vor dem Schuleintritt wahrnehmen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorgesehen und würden sich im Falle einer Weiterbewilligung der Landesmittel wieder refinanzieren. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die kommunale Förderung für das Jahr 2021 im Falle eines Wegfalls der Landesmittel zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2019 über die Erziehungsberatung in Essen legt die Kennzahlen und Schwerpunkte der Beratungsleistungen in der Stadt dar. Der Bericht umfasst die Tätigkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft. Diese Stellen unterstützen Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte bei familiären Problemlagen, Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung.
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.679 Fälle bearbeitet. In über 80 Prozent dieser Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden, wobei bei mehr als der Hälfte der Anfragen bereits nach 14 Tagen eine Unterstützung möglich war. Das Angebot umfasst Einzel-, Paar- und Familiengespräche, Gruppenangebote sowie telefonische und Online-Beratung. Zudem findet eine aufsuchende Beratung in Wohnungen, Kindergärten oder Schulen statt. Die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen ist antragsfrei, kostenfrei und vertraulich.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Vernetzung mit psychosozialen Institutionen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Die Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes machte mit 40,20 Prozent den größten Anteil der fachlichen Kooperationen aus. Durch Kooperationen mit Familienzentren wurden zudem 730 Eltern und 331 junge Menschen erreicht. Der Bericht behandelt darüber hinaus die Schwerpunkte Trennungs- und Scheidungsberatung sowie Prävention und Schutz bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie die relevanten Fachausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Bericht des JobCenters Essen zur Gemeinwohlarbeit 2019Zur Vorlage · 1279/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat einen Bericht zur Gemeinwohlarbeit aus dem Jahr 2019 vorgelegt. Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über die Durchführung und die Ergebnisse der Maßnahmen im genannten Zeitraum.
Der Bericht ist für die Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Informationen zunächst im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2020 sowie im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Januar 2021 behandelt werden. Zudem ist die Vorlage für den Integrationsrat sowie für den Unterausschuss Jugend zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass die genannten Gremien den Bericht offiziell zur Kenntnis nehmen. Details zu den inhaltlichen Ergebnissen der Gemeinwohlarbeit sind dem beigefügten Anhang der Vorlage zu entnehmen. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung oder eine Entscheidung über neue Maßnahmen ist aus dem vorliegenden Dokument nicht ersichtlich.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenterZur Vorlage · 1721/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen (Nummer 1721/2020/5) behandelt die Neubesetzung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder im Fachbeirat des Fachbereichs 56. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit einer Neubenennung, die durch die Neuaufstellung des Rates sowie personelle Veränderungen bei den Akteuren am Arbeitsmarkt bedingt ist.
Gemäß § 18d SGB II ist die Bildung örtlicher Beiräte vorgesehen, deren Aufgabe in der Beratung über die Auswahl und Gestaltung von Eingliederungsinstrumenten und entsprechenden Maßnahmen besteht. Die vorgeschlagene Besetzung umfasst Vertreter der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. Zudem ist ein Mitglied der MEO-Regionalagentur als ordentliches Mitglied und ein weiteres Mitglied als stellvertretendes Mitglied vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Neubennennungen zur Kenntnis nimmt. Der Rat der Stadt Essen soll die Berufung der aufgeführten Mitglieder und ihrer Stellvertreter beschließen. Die Vorlage wurde am 5. Januar 2021 erstellt.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2020Zur Vorlage · 1308/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 des JobCenters Essen für das dritte Quartal 2020 beschreibt die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung der Grundsicherung. Aufgrund einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte sowie Nachzahlungen für Unterkunftskosten wird ein Mehrertrag von etwa 65,1 Millionen Euro prognostiziert. Dies führt zu einer Reduzierung des Zuschussbedarfs um rund 60,2 Millionen Euro. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist um 6,8 Prozent gestiegen, wobei Zuwächse insbesondere bei Personen aus Syrien und Afghanistan zu verzeichnen sind. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden bis September 2020 641 der geplanten 800 Förderungen nach § 16i SGB II realisiert, während bei § 16e SGB II 31 Neufälle registriert wurden. Die Integrationsquote liegt um 18,5 Prozent unter dem Wert des Vorjahres.
Neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung nach dem SGB II werden die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft Arbeitsmarktförderung als Kernziele angeführt. Diese Zusammenarbeit umfasst das JobCenter Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft, das MEO-Kompetenzzentrum Frau und Beruf sowie die NRW-Regionalagentur MEO. Weitere operative Maßnahmen umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, die Umsetzung eines ressourcenorientierten Vermittlungsansatzes, das Bundesprojekt rehapro sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur. Zudem sind die Akquise von Ausbildungsstellen, die Förderung schwer erreichbarer junger Menschen, Gesundheitsprävention und die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren Bestandteil der Maßnahmen. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1416/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins „Jesus Christus ohne Grenzen e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der als Teil einer evangelischen Freikirche agiert, bietet neben religiösen Diensten verschiedene Unterstützungsleistungen an, darunter Hilfe bei Behördengängen, Übersetzungen sowie Unterstützung bei Bewerbungsprozessen.
Das Angebot für Kinder und Jugendliche umfasst Lernförderung durch Studierende, Spielnachmittage, Ausflüge sowie musikalische Früherziehung. Ziel der Aktivitäten ist die Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung der Teilnehmenden. Der Verein verzeichnet regelmäßig eine Beteiligung von etwa 30 bis 40 Kindern an den Programmen.
Nach Prüfung der Unterlagen durch die zuständige Stelle liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung vor. Der Verein wird der Trägerkategorie 4 (andere Träger der Jugendarbeit) zugeordnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung beschließt, während der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Information zur Kenntnis nehmen. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 18.Beschlusskontrolle
- 19.Anträge
- Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des SubstitutionsprogrammsZur Vorlage · 0134/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0134/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzerinnen und Nutzer des Substitutionsprogramms vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Alternativen zur derzeitigen Situation der Ausgabestellen existieren, welche sich aktuell auf mehrere Standorte in Holsterhausen konzentrieren. Ziel ist es, mit den relevanten Akteuren Lösungsansätze zu erarbeiten, um die aufsuchende Arbeit vor Ort zu unterstützen. Hierzu sollen Räumlichkeiten für eine zentrale Anlaufstelle in der Nähe der bestehenden Ausgabestellen akquiriert werden. Die Einrichtung soll zudem Möglichkeiten für Information und den kommunikativen Austausch zwischen Betroffenen und Externen bieten.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die notwendigen organisatorischen, finanziellen und personellen Ressourcen für die umgesetzten Lösungsansätze bereitstellt. Als Begründung wird angeführt, dass in Holsterhausen derzeit Ausgabestellen des LVR-Klinikums sowie eines niedergelassenen Arztes existieren. Eine zentrale Anlaufstelle soll einen strukturierten Austausch zwischen allen beteiligten Akteuren ermöglichen, um bei Fragen oder Problemen der Nutzerinnen und Nutzer unterstützen zu können.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung)
- 20.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil