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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung)
19.01.2021, 13:30 – 19.01.2021, 16:41
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerinnen
Vorlage ansehen · 1310/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschrift ermächtigten Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 1448/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration
Vorlage ansehen · 1449/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Hinzuziehung von Vertreter*innen der Spitzenverbände -Sachverständige- gem. § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, seiner Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1304/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Sitzungstermine für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1260/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 01.09.2020
7. Vorstellung der Fachbereiche:
- 01-09, Kommunales Integrationszentrum,
- FB 50, Amt für Soziales und Wohnen,
- FB 53, Gesundheitsamt,
- FB 56, JobCenter
8. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
9. Sachstand Gesundheitsversorgung im Essener Norden
10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege".
Vorlage ansehen · 0868/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 im Teilplan 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"
Vorlage ansehen · 1350/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung
Vorlage ansehen · 0841/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019
Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Bericht des JobCenters Essen zur Gemeinwohlarbeit 2019
Vorlage ansehen · 1279/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 1721/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 1308/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 1416/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Beschlusskontrolle
19. Anträge
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms
Vorlage ansehen · 0134/2021/SPD · Antrag SPD
20. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil