Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
Vorlage ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Geschäftsbereich 7
- 17.12.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) · Als sachverständige Bürger für die Denkmalpflege wurden folgende Personen bestellt: · SPD-Fraktion: Heinz Schnetger · CDU-Fraktion: Hanslothar Kranz · AfD-Fraktion: Rolf Ploetzing · FDP-Fraktion: Thomas Spilker · EBB-FW-Fraktion: Robert Bosch
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll im Rahmen der Sitzung am 17. Dezember 2020 sachverständige Bürgerinnen und Bürger für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz bestellen. Die Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Satzung über die Bestimmung eines Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz vom 1. Dezember 2006.
Nach einem Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 4. November 2020 zur Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen ist vorgesehen, die bisherige Praxis fortzuführen. Dabei sollen auf Vorschlag der Fraktionen jeweils eine sachkundige Person für die Denkmalpflege bestellt werden. Die so bestellten Bürgerinnen und Bürger sollen an den Beratungen des Ausschusses zu Aufgaben der Denkmalpflege mit beratender Stimme teilnehmen können. Die Nominierung der Personen erfolgt durch die im Rat vertretenen Fraktionen, darunter die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion, die GRÜNE-Fraktion, die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion sowie die EBB-FW-Fraktion.
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