← alle Sitzungen
Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung)
17.12.2020, 14:07 – 17.12.2020, 16:15
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Vorlage ansehen · 1466/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Vorlage ansehen · 1468/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des ASPB wurden folgende Mitglieder ermächtigt:
Ratsherr Köhler (CDU-Fraktion)
Herr Kutzner (CDU-Fraktion)
Ratsherr Aver (SPD-Fraktion)
Ratsherr Rosenau (SPD-Fraktion)
Ratsherr Kerscht (GRÜNE-Fraktion)
3. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/innen
4. Niederschrift Nr. 75 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 18.06.2020
5. Niederschrift Nr. 76 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 20.08.2020
6. Niederschrift Nr. 77 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 03.09.2020
7. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1161/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
Vorlage ansehen · 1469/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Als sachverständige Bürger für die Denkmalpflege wurden folgende Personen bestellt:
SPD-Fraktion: Heinz Schnetger
CDU-Fraktion: Hanslothar Kranz
AfD-Fraktion: Rolf Ploetzing
FDP-Fraktion: Thomas Spilker
EBB-FW-Fraktion: Robert Bosch
9. Sachstand zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 1473/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt mit kurzer mündlicher Mitteilung
10. Regionalplan Ruhr
hier: Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 1550/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen (geänderter Beschlussvorschlag)
10.A Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte
Vorstellung Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen
Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh
11. Umbauarbeiten Deutschlandhaus 2020 - 2022
Vorlage ansehen · 1557/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
Vorlage ansehen · 1478/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule
Neubau eines Containerinterims
Vorlage ansehen · 1481/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Wohnungsmarkt in Essen 2020
Vierter Wohnungsmarktbericht der Projektgruppe Perspektive Wohnen
Vorlage ansehen · 1582/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
15. Anträge und Anfragen
15.1 Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: zurückgezogen
15.a Neugestaltung Eltingplatz
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)
15.b Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau
(gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)
Vorlage ansehen · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: eingebracht
16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III.Quartal 2020.
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Anmietung von Flächen Gildehofstraße 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. öffentlich geförderter Wohnungsbau
23. Anträge und Anfragen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Pressemitteilung