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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung)

17.12.2020, 14:07 – 17.12.2020, 16:15

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1466/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1468/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des ASPB wurden folgende Mitglieder ermächtigt: Ratsherr Köhler (CDU-Fraktion) Herr Kutzner (CDU-Fraktion) Ratsherr Aver (SPD-Fraktion) Ratsherr Rosenau (SPD-Fraktion) Ratsherr Kerscht (GRÜNE-Fraktion)

3. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/innen
4. Niederschrift Nr. 75 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 18.06.2020
5. Niederschrift Nr. 76 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 20.08.2020
6. Niederschrift Nr. 77 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 03.09.2020
7. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1161/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz

Vorlage ansehen · 1469/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Als sachverständige Bürger für die Denkmalpflege wurden folgende Personen bestellt: SPD-Fraktion: Heinz Schnetger CDU-Fraktion: Hanslothar Kranz AfD-Fraktion: Rolf Ploetzing FDP-Fraktion: Thomas Spilker EBB-FW-Fraktion: Robert Bosch

9. Sachstand zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 1473/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt mit kurzer mündlicher Mitteilung

10. Regionalplan Ruhr hier: Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte

Vorlage ansehen · 1550/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen (geänderter Beschlussvorschlag)

10.A Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh
11. Umbauarbeiten Deutschlandhaus 2020 - 2022

Vorlage ansehen · 1557/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 1478/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule Neubau eines Containerinterims

Vorlage ansehen · 1481/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Wohnungsmarkt in Essen 2020 Vierter Wohnungsmarktbericht der Projektgruppe Perspektive Wohnen

Vorlage ansehen · 1582/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

15. Anträge und Anfragen
15.1 Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: zurückgezogen

15.a Neugestaltung Eltingplatz (Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)
15.b Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III.Quartal 2020.

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anmietung von Flächen Gildehofstraße 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. öffentlich geförderter Wohnungsbau
23. Anträge und Anfragen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Pressemitteilung