Batterieentsorgung
Vorlage ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Entsorgungswirtschaft und stadtinternen Steuerberatung geht es um die Klärung der Regelungen zur Batterieentsorgung nach einer Anfrage aus der Bürgerschaft. Der Petent bzw. die Petentin erkundigte sich nach dem Sachstand der Batterieentsorgung am Recyclinghof Laukampdorfer Landstraße und beantragte bei fehlender Regelung die uneingeschränkte Annahme von Batterien.
Die Verwaltung erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Batteriegesetzes (BattG), wonach Hersteller und Vertreiber zur unentgeltlichen Rücknahme von Altbatterien verpflichtet sind. Auch der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger der Stadt Essen ist verpflichtet, Geräte-Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen. Die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Essen sieht vor, dass die Rücknahmeverpflichtungen des Handels vorrangig zu nutzen sind. Erst wenn diese nicht genutzt werden können, erfolgt die Entsorgung über die städtischen Sammelstellen.
Am Recyclinghof in Altenessen werden Schadstoffe wie Batterien in haushaltsüblichen Mengen zu festgesetzten Zeiten unentgeltlich entgegengenommen. In Werden ist die Annahme von Geräte-Altbatterien ebenfalls möglich, jedoch mit geringeren Kapazitäten. Die Verwaltung stellt klar, dass eine zuvor erteilte Auskunft missverständlich formuliert war. Grund für Schwierigkeiten war, dass das Gemeinsame Rücknahmesystem der Hersteller die Abholung von Sammelgefäßen vorübergehend einstellte, was zu Kapazitätsengpässen führte. Mittlerweile wurde ein anderes Rücknahmesystem gefunden, sodass die Entsorgung von Geräte-Altbatterien weiterhin sichergestellt ist. Der Ausschuss wird gebeten, die Stellungnahme zur Kenntnis zu nehmen.
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Ort
📍 Recyclinghof Laupendahler Landstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Recyclinghof Laupendahler Landstraße.