Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Umweltamt
- 12.01.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz steht die Bestellung der Schriftführung für die kommenden Sitzungen zur Entscheidung an. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung basiert auf den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen. Diese Regelungen schreiben vor, dass über die in den Ausschüssen gefassten Beschlüsse Niederschriften aufzunehmen sind, welche von einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, zwei Mitarbeiter der Verwaltung als Schriftführer zu bestellen. Dabei ist ein Mitarbeiter als Hauptschriftführer und ein weiterer Mitarbeiter als Stellvertreter vorgesehen. Die Vorlage wurde vom Umweltamt erstellt und dient der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Protokollführung im genannten Ausschuss. Eine finanzielle Auswirkung durch Investitionen, Sachkosten oder zusätzliche Personalkosten wird in der Vorlage nicht ausgewiesen. Die Vorprüfung der Vorlage ist erfolgt.
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