Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)

12.01.2021, 13:00 – 12.01.2021, 15:35 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2.
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.
Bestimmung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
4.

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen
5.
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Niederschrift Nr.60 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 18.08.2020 (öffentlicher Teil)
7.

Vorstellung der Fachbereiche - 06-02 Grüne Hauptstadt Agentur - FB 59 Umweltamt - FB 67 Grün und Gruga
8.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Zwischenbericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: Konsum und Ernährung (F1 - F4)
Zur Vorlage · 1677/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — Der Ausschuss nimmt Kenntnis und bittet, die Vorlage auch dem Schulausschuss zur Kenntnis zu geben
Ergebnis: Der Ausschuss nimmt Kenntnis und bittet, die Vorlage auch dem Schulausschuss zur Kenntnis zu geben
10.

Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
11.
Nichtstädtische Fällmaßnahmen im Winterhalbjahr2020/21
Zur Vorlage · 1400/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
12.

Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13.
Baubeschluss zur Umsetzung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis von der Veronikastraße bis zur Brücke der Anschlussstelle Essen-Süd zur A52
Zur Vorlage · 0951/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — Kenntnis genommen, Berichterstattung in der nächsten BV II Sitzung am 03.12.2020 zwecks Klärung offener Fragen
14.
Aufstellen von Pflanzsäulen für Insekten und Klimatisierung in öffentlichen Anlagen
Zur Vorlage · 0984/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung)
18.08.2020 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (26. Sitzung)
15.
Baubeschluss zur Umsetzung der Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke
Zur Vorlage · 1309/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.

Mitteilungen / Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Sanierung Alte Mühlenemscher in Essen - Karnap / Anpassung des Durchführungsvertrages mit der Emschergenossenschaft aus 2004 an die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse in Form eines Rahmenvertrages zur Sanierung
18.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2020
19.

Niederschrift Nr.60 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 18.08.2020 (nichtöffentlicher Teil)
20.

Mitteilungen / Anfragen
21.

Pressemitteilungen