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Haushalt 2021 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Bezirksvertretung I 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen der Vorlage 0009/2021/BV I die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beschlossen. Die Vergabe der Mittel erfolgt dabei auf Grundlage der Empfehlung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises zum Thema Haushalt, dessen detaillierte Aufstellung als Anlage zur Vorlage dient.

Im Rahmen des Haushaltsplanes 2020/2021 stehen den Bezirksvertretungen jeweils ein Ansatz von 300.000 Euro sowie ein Sondertopf für die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Grünflächen in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung. Die Verwendung der Mittel für das Jahr 2021 umfasst sowohl konsumtive als auch teilweise investive Ausgaben. Für die noch nicht zweckgebundenen Beträge behält sich die Bezirksvertretung eine Entscheidung bei Bedarf im laufenden Haushaltsjahr vor.

Zusätzlich beantragt die Bezirksvertretung I beim Stadtkämmerer die Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021. Ein entsprechender Antrag auf Übertragung restlicher Mittel aus dem Vorjahr wurde in der Vergangenheit bereits bewilligt. Die Finanzierung der geplanten Maßnahmen erfolgt aus den bereitgestellten Bezirksmitteln.

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