Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.11.2020

3. Berichte der Beauftragten

4. Bestellung einer Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1461/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1 Bestellung von Vertretern/-innen für die Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel

5. Baumbeeterweiterung / Bürgersteig Wisthofweg (gegenüber Haus-Nr. 7-13)

Vorlage ansehen · 0034/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Busverbindung Linie 144 über TÜV-Nord Gelände

Vorlage ansehen · 0036/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Radverbindung zwischen Franz-Fischer-Weg und Anschlussstelle A40

Vorlage ansehen · 0040/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Baumbeete und Bürgersteig Am Zehnthof

Vorlage ansehen · 0235/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Papierkörbe in der Straße Am Technologiepark

Vorlage ansehen · 0237/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Straßenschäden Steinstraße 57

Vorlage ansehen · 0238/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Leere Baumbeete im Westviertel und Südostviertel

Vorlage ansehen · 0054/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Bepflanzung Bernewäldchen

Vorlage ansehen · 0055/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Zugeparkte Gehwege in der Gärtnerstraße

Vorlage ansehen · 0056/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bepflanzung des Zaunes am Ostfriedhof entlang der Herwarthstraße

Vorlage ansehen · 0057/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Wiederherstellung des Zebrastreifens am Kreisverkehr Kastanienallee

Vorlage ansehen · 0058/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Baumbeete Pferdemarkt

Vorlage ansehen · 0226/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Baumbeete Schinkelstraße

Vorlage ansehen · 0227/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollernstraße

Vorlage ansehen · 0228/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen

19. Ausbau der Hauptradroute ins Südostviertel / nach Huttrop nach den Kriterien der Fahrradachsen A, B, C

Vorlage ansehen · 0229/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen

20. Berichterstattung zum Stand der Bauarbeiten am Autobahndreieck Essen-Ost

Vorlage ansehen · 0063/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Öffentliche Mülleimerstandorte im Bezirk I

Vorlage ansehen · 0064/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Turnhalle für den Neubau der Grundschule an der Tiegelstraße

Vorlage ansehen · 0065/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.

Vorlage ansehen · 0245/2021/FDP/EBB · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Moltkestraße und Engelsbecke

Vorlage ansehen · 0223/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Weiglestraße und Freiheit

Vorlage ansehen · 0224/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Verkehrliche Problempunkte

26.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

26.2 Fahrplan der Ruhrbahn bei winterlichen Verhältnissen

26.3 Vorschläge zur Verkehrsflussverbesserung im Stadtkern

26.4 Busparkplatz an der Steubenstraße

26.5 Verkehrsbeschilderungen im Bereich Schützenbahn/Pferdemarkt

26.6 Fahrbahnbelag im Bereich Huttrop-/Steeler Straße

26.7 Neuer Lidl-Markt auf der Steeler Straße

26.8 Behindertenparkplatz Herwarthstraße 33

26.9 Behelfsampel am Ostausgang des Hauptbahnhofs

26.10 Defekte Aufzüge zu den U-Bahnhöfen Rheinischer Platz und Viehofer Platz

26.11 Beschilderung im Bereich Heinicke-, Wiesen- und Schäferstraße

26.12 Anschlussstelle A 40 Frillendorf

26.13 Verkehrspolitik in Essen

27. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

31. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Antrag zur Einrichtung einer weiteren Ladezone in der Jägerstraße Höhe Haus Nr. 23

Vorlage ansehen · 1547/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"

Vorlage ansehen · 0072/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

34. Bauantrag für PKW-Stellplätze am RWE Platz, Victoria-Mathias-Straße

Vorlage ansehen · 0090/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. KiTas in Frillendorf - Auswirkung der verkehrlichen Relevanz

Vorlage ansehen · 0075/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

36. Haushalt 2021 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 0009/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1656/2020/BV I · Bezirksvertretung I

37.1 SWE-Baumaßnahme Wisthoffweg

37.2 Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsberuhigung Baumstraße

37.3 Einrichtung einer Bushaltestelle "Emilienstraße"

37.4 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Containerstandort am Bernewäldchen

37.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Geoinformationsportal der Stadt Essen (GIS)

37.6 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Rolltreppe am U-Bahnhof Segerothstraße

37.7 Ausleuchtung der Containerstandorte

37.8 Umbau Haltestelle Parkfriedhof

37.9 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von öffentlichen Toiletten im Essener Stadtgarten

37.10 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Frillendorf

37.11 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Steeler Straße

38. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0137/2021/BV I · Bezirksvertretung I

38.1 Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof Essen-Süd

38.2 Verkehrliche Problempunkte Hier: Radverkehrsregelung in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße

38.3 Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrradstraße Wittering-/Kahrstraße

38.4 Moratorium Umgestaltung Eltingplatz

38.5 Verkehrliche Problempunkte Hier: Beschilderung Lindenallee / An der Reichsbank

38.6 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen Hier: Grillen im öffentlichen Raum

38.7 Baumaßnahme der Emschergenossenschaft / Lippeverband Hier: Stoppenberger Bach / Vorstellung der Planung

39. Aktion "Hässliche Ecken"

39.1 Sperrmüll Rellinghauser Str. 98

39.2 Altkleidercontainer Gutenbergstraße 23

39.3 Vermüllung von Containerstandorten

39.4 Bodenbeleuchtung im Bereich des Grillo-Theaters

40. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

40.1 Fassaden- und/oder Dachbegrünung Innenstadt

40.2 Risikobaumfällungen

40.3 Begrünung der Unterstände an den Haltestellen Steeler Straße

40.4 Tierfütterung im Stadtgarten

40.5 Baumfällungen im Bereich Engelbertstraße

41. Liste der offenen Aufträge

42. Veranstaltungen in der Innenstadt

42.1 Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

43. Grundstücksangelegenheiten

43.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: unter Vorbehalt keine Bedenken erhoben

44. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule an der Wächtlerstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

45. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

46. Mitteilungen der Verwaltung

46.1 Mitteilung zu einem Bauantrag

46.2 Grundstücksangelegenheit

47. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil