Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.11.2020
- 3.Berichte der Beauftragten
- 4.Bestellung einer InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1461/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1Bestellung von Vertretern/-innen für die Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel
- 5.Baumbeeterweiterung / Bürgersteig Wisthofweg (gegenüber Haus-Nr. 7-13)Zur Vorlage · 0034/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Busverbindung Linie 144 über TÜV-Nord GeländeZur Vorlage · 0036/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Radverbindung zwischen Franz-Fischer-Weg und Anschlussstelle A40Zur Vorlage · 0040/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Baumbeete und Bürgersteig Am ZehnthofZur Vorlage · 0235/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Papierkörbe in der Straße Am TechnologieparkZur Vorlage · 0237/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Straßenschäden Steinstraße 57Zur Vorlage · 0238/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Leere Baumbeete im Westviertel und SüdostviertelZur Vorlage · 0054/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Bepflanzung BernewäldchenZur Vorlage · 0055/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Zugeparkte Gehwege in der GärtnerstraßeZur Vorlage · 0056/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Bepflanzung des Zaunes am Ostfriedhof entlang der HerwarthstraßeZur Vorlage · 0057/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Wiederherstellung des Zebrastreifens am Kreisverkehr KastanienalleeZur Vorlage · 0058/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.
- 17.Baumbeete SchinkelstraßeZur Vorlage · 0227/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Ampelschaltung Rellinghauser Straße / HohenzollernstraßeZur Vorlage · 0228/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
- 19.Ausbau der Hauptradroute ins Südostviertel / nach Huttrop nach den Kriterien der Fahrradachsen A, B, CZur Vorlage · 0229/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
- 20.Berichterstattung zum Stand der Bauarbeiten am Autobahndreieck Essen-OstZur Vorlage · 0063/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Öffentliche Mülleimerstandorte im Bezirk IZur Vorlage · 0064/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Turnhalle für den Neubau der Grundschule an der TiegelstraßeZur Vorlage · 0065/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.Zur Vorlage · 0245/2021/FDP/EBB · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Moltkestraße und EngelsbeckeZur Vorlage · 0223/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Weiglestraße und FreiheitZur Vorlage · 0224/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Verkehrliche Problempunkte
- 26.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 26.2Fahrplan der Ruhrbahn bei winterlichen Verhältnissen
- 26.3Vorschläge zur Verkehrsflussverbesserung im Stadtkern
- 26.4Busparkplatz an der Steubenstraße
- 26.5Verkehrsbeschilderungen im Bereich Schützenbahn/Pferdemarkt
- 26.6Fahrbahnbelag im Bereich Huttrop-/Steeler Straße
- 26.7Neuer Lidl-Markt auf der Steeler Straße
- 26.8Behindertenparkplatz Herwarthstraße 33
- 26.9Behelfsampel am Ostausgang des Hauptbahnhofs
- 26.10Defekte Aufzüge zu den U-Bahnhöfen Rheinischer Platz und Viehofer Platz
- 26.11Beschilderung im Bereich Heinicke-, Wiesen- und Schäferstraße
- 26.12Anschlussstelle A 40 Frillendorf
- 26.13Verkehrspolitik in Essen
- 27.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 31.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.Antrag zur Einrichtung einer weiteren Ladezone in der Jägerstraße Höhe Haus Nr. 23Zur Vorlage · 1547/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"Zur Vorlage · 0072/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 34.Bauantrag für PKW-Stellplätze am RWE Platz, Victoria-Mathias-StraßeZur Vorlage · 0090/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.KiTas in Frillendorf - Auswirkung der verkehrlichen RelevanzZur Vorlage · 0075/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 36.Haushalt 2021 hier: Vergabe der bezirklichen MittelZur Vorlage · 0009/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 37.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1656/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 37.1SWE-Baumaßnahme Wisthoffweg
- 37.2Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsberuhigung Baumstraße
- 37.3Einrichtung einer Bushaltestelle "Emilienstraße"
- 37.4Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Containerstandort am Bernewäldchen
- 37.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Geoinformationsportal der Stadt Essen (GIS)
- 37.6Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Rolltreppe am U-Bahnhof Segerothstraße
- 37.7Ausleuchtung der Containerstandorte
- 37.8Umbau Haltestelle Parkfriedhof
- 37.9Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von öffentlichen Toiletten im Essener Stadtgarten
- 37.10Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Frillendorf
- 37.11Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Steeler Straße
- 38.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0137/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 38.1Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof Essen-Süd
- 38.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Radverkehrsregelung in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße
- 38.3Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrradstraße Wittering-/Kahrstraße
- 38.4Moratorium Umgestaltung Eltingplatz
- 38.5Verkehrliche Problempunkte Hier: Beschilderung Lindenallee / An der Reichsbank
- 38.6Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen Hier: Grillen im öffentlichen Raum
- 38.7Baumaßnahme der Emschergenossenschaft / Lippeverband Hier: Stoppenberger Bach / Vorstellung der Planung
- 39.Aktion "Hässliche Ecken"
- 39.1Sperrmüll Rellinghauser Str. 98
- 39.2Altkleidercontainer Gutenbergstraße 23
- 39.3Vermüllung von Containerstandorten
- 39.4Bodenbeleuchtung im Bereich des Grillo-Theaters
- 40.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 40.1Fassaden- und/oder Dachbegrünung Innenstadt
- 40.2Risikobaumfällungen
- 40.3Begrünung der Unterstände an den Haltestellen Steeler Straße
- 40.4Tierfütterung im Stadtgarten
- 40.5Baumfällungen im Bereich Engelbertstraße
- 41.Liste der offenen Aufträge
- 42.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 42.1Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 43.Grundstücksangelegenheiten
- 43.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: unter Vorbehalt keine Bedenken erhoben
- 44.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule an der Wächtlerstr.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 45.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 46.Mitteilungen der Verwaltung
- 46.1Mitteilung zu einem Bauantrag
- 46.2Grundstücksangelegenheit
- 47.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil