Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.11.2020
- 3.Berichte der Beauftragten
- 4.Bestellung einer InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1461/2020/GemA · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1461/2020/GemA vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Bestellung einer Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk I.
Die Antragsteller begründen das Vorhaben damit, dass das Thema Inklusion ein fester Bestandteil der Stadtgesellschaft geworden sei. Es bestehe die Notwendigkeit, sowohl bauliche Barrieren, wie etwa nicht barrierefreie Treppen, als auch gesellschaftliche Barrieren abzubauen. Durch die Einrichtung einer Inklusionsbeauftragten soll eine feste Ansprechperson geschaffen werden, an die sich betroffene Personen sowie Institutionen wenden können.
Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzungen der Bezirksvertretung I eingebracht, wobei die Entscheidungstermine für November 2020 und Februar 2021 vorgesehen waren. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.1Bestellung von Vertretern/-innen für die Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel
- 5.Baumbeeterweiterung / Bürgersteig Wisthofweg (gegenüber Haus-Nr. 7-13)Zur Vorlage · 0034/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung des Bürgersteiges sowie eine Erweiterung der Baumbeete am Wisthoffweg, gegenüber der Hausnummer 7 bis 13, zum Gegenstand hat. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit Beschwerden aus der Bevölkerung bezüglich des aktuellen Zustands des Gehwegs.
Dem Antrag zufolge sind Schäden am Bürgersteig auf zu klein dimensionierte Baumbeete zurückzuführen. Durch eine Erweiterung dieser Beete soll verhindert werden, dass Gehwegplatten in Zukunft durch Wurzelwerk angehoben oder beschädigt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen soll dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das Erscheinungsbild des Umfeldes zu verbessern.
Die Finanzierung der Instandsetzung soll über pauschal bereitgestellte Mittel im Haushalt 2021 erfolgen. Die Bezirksvertretung wird gebeten, die Verwaltung mit der Beauftragung der entsprechenden Arbeiten zu betrauen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung I am 23. Februar 2021 eingebracht.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Busverbindung Linie 144 über TÜV-Nord GeländeZur Vorlage · 0036/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Busverbindung der Linie 144 anzupassen. Ziel des Antrags ist es, das Gewerbegebiet Hubert über die Nünningbrücke an die Linie 144 anzubinden.
Die Fraktion schlägt vor, die Linienführung der Linie 144 zu verändern, indem der bisherige Weg über die Schönscheidtstraße nicht mehr genutzt, sondern stattdessen der neue Zubringer zur Anschlussstelle A40 sowie die Nünningbrücke befahren werden. Hintergrund der Anfrage ist die seit der Neugestaltung des Zubringers erforderliche Rechtsabbiegung der Buslinie auf der Schönscheidtstraße. Die Fraktion führt an, dass eine Weiterfahrt in Richtung des TÜV-Nord-Geländes eine einfachere Verkehrsführung darstellen würde.
Mit dieser Änderung soll die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen im Gewerbegebiet Hubert mit dem öffentlichen Personennahverkehr verbessert werden. Zudem wird angeführt, dass eine solche Anpassung der Linienführung zur Entlastung der Parkplatzsituation in den Gewerbegebieten beitragen könnte. Die Bezirksvertretung wird gebeten, den Verkehrsbetrieb Ruhrbahn mit der Prüfung und Unterbreitung eines entsprechenden Vorschlags für diese Busanbindung zu beauftragen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Radverbindung zwischen Franz-Fischer-Weg und Anschlussstelle A40Zur Vorlage · 0040/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Ermittlung der Kosten für einen neuen Radweg zu beauftragen. Die geplante Verbindung soll den Franz-Fischer-Weg mit der Anschlussstelle der A40 verknüpfen. Als alternative Trassenführung wird eine Wegführung am Verkehrsübungsplatz in Richtung Brandhövel in Betracht gezogen.
Hintergrund des Antrags sind verschiedene Anregungen aus der Bevölkerung des Stadtteils Frillendorf. Ziel der geplanten Maßnahme ist es, die neue Strecke an den bereits bestehenden Radweg an der Anschlussstelle der A40 anzubinden. Durch diese Erweiterung des Netzes sollen die Fahrradverbindungen in Richtung Nünningbrücke, Kray sowie in das Naherholungsgebiet Hallo verbessert werden. Die Fraktion führt an, dass eine solche Verbindung die Attraktivität des Ortsteiles erhöhen würde. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung I eingebracht.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Baumbeete und Bürgersteig Am ZehnthofZur Vorlage · 0235/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0235/2021/CDU einen Antrag gestellt, der die Erweiterung und Sanierung von Baumbeeten sowie des dazugehörigen Bürgersteigs in der Straße Am Zehnthof zum Gegenstand hat. Konkret wird beschlossen gefordert, drei Baumbeete im Bereich der Hausnummer 27 stadteinwärts sowie den angrenzenden Gehweg zu überarbeiten.
Der Antrag enthält den Hinweis, dass ein Baumbeet sowie der dazugehörige Bürgersteig im Bereich eines Fußgängerübergangs zu einer ehemaligen Gaststätte der Verwaltung bereits als Gefahr im Verzug gemeldet wurden. Zur Untermauerung des Anliegens wurde dem Antrag eine Bilddokumentation beigefügt. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 23. Februar 2021 vorgesehen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Papierkörbe in der Straße Am TechnologieparkZur Vorlage · 0237/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, der die Installation von Abfallbehältern im Stadtgebiet betrifft. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert, in der Straße Am Technologiepark, im Bereich zwischen der Schönscheidtstraße und der Auffahrt zur A40/A52 in westlicher Richtung, Papierkörbe anzubringen. Die Platzierung soll auf beiden Seiten des Bürgersteigs erfolgen.
Als mögliche Standorte für die Papierkörbe werden die Ampel- und Laternenmasten im Bereich der Ausfahrt des TÜV Nord angeführt. Die Begründung des Antrags beruht auf der Nutzung des betreffenden Straßenabschnitts als Fußweg. Seit der Fertigstellung der Anschlussstelle A40 in Frillendorf wird dieser Bereich von Passanten als Spazierweg genutzt. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 23. Februar 2021 vorgesehen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Straßenschäden Steinstraße 57Zur Vorlage · 0238/2021/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0238/2021/CDU einen Antrag gestellt, der die Erneuerung des Straßenbelags in der Steinstraße betrifft. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert, die Instandsetzung der Straße auf der Höhe der Hausnummer 57 vorzunehmen.
Die Begründung des Antrags stützt sich auf eine vorliegende Bilddokumentation, aus der Schäden am Straßenbelag hervorgehen. Laut der Antragstellerin besteht durch den Zustand der Straße eine Gefährdung für die Verkehrsteilnehmer sowie für deren Fahrzeuge. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung I am 23. Februar 2021 eingebracht.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Leere Baumbeete im Westviertel und SüdostviertelZur Vorlage · 0054/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 einen Antrag gestellt, der die Wiederauffüllung leerstehender Baumbeete in den Stadtteilen Westviertel und Südostviertel zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung dazu aufgefordert, die teilweise bereits seit längerer Zeit unbesetzten Baumbeete an verschiedenen Straßenabschnitten erneut mit Bäumen auszustatten.
Der Antrag nennt konkret vier Standorte, an denen Baumbeete derzeit leerstehen: die Friedrich-Ebert-Straße vor der Hausnummer 71, die Käthe-Larsch-Straße vor der Hausnummer 1, die Meyer-Schwickerath-Straße gegenüber der Hausnummer 47 sowie die Weißenburgstraße vor der Hausnummer 8.
Zusätzlich sieht der Beschlussvorschlag vor, dass bei der Pflanzung geeignete Schutzmaßnahmen zu implementieren sind. Hierzu sollen beispielsweise Bügel oder Steine eingesetzt werden, um ein Befahren der Baumbeete zu verhindern. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 23. Februar 2021 vorgesehen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Bepflanzung BernewäldchenZur Vorlage · 0055/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 einen Antrag gestellt, der eine zusätzliche Bepflanzung im Bereich des Bernewäldchens vorsieht. Die Vorlage mit der Nummer 0055/2021/GRÜNE fordert die Verwaltung sowie die Grünprojekte Essen GmbH (Grün + Gruga) dazu auf, zu prüfen, ob im kommenden Frühjahr eine Bepflanzung entlang der Richard-Wagner-Straße, parallel zur Grünanlage Bernewäldchen, realisiert werden kann.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass entlang des Zauns zur Richard-Wagner-Straße bereits vereinzelte Anpflanzungen vorhanden sind. Eine Erweiterung der Bepflanzung mit heimischen Arten wie Holunder, Weißdorn, Sanddorn oder Schlehe wird angestrebt. Laut Antrag soll die Schaffung einer Heckenstruktur dazu beitragen, ein günstiges Kleinklima zu fördern, Staub sowie Abgase zu filtern und eine lärmdämpfende Wirkung zu erzielen. Zudem wird auf die ökologische Bedeutung der Maßnahme hingewiesen, da solche Hecken als Lebensraum für verschiedene Tierarten dienen können. Die Prüfung der Umsetzbarkeit soll durch die zuständigen Stellen erfolgen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Zugeparkte Gehwege in der GärtnerstraßeZur Vorlage · 0056/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, um die Gehwege in der Gärtnerstraße zwischen der Kronprinzenstraße und der Steinstraße fußgängerfreundlicher zu gestalten. Ziel der Vorlage ist es, die Nutzbarkeit der Gehwege zu verbessern und den Anteil des Fußverkehrs im Sinne der stadtweiten Ziele der Stadt Essen zu fördern.
Für die Westseite der Straße, welche die geraden Hausnummern umfasst, sieht der Antrag die Markierung von Stellplätzen im Straßenraum vor. Damit soll verhindert werden, dass Fahrzeuge die Gehwege teilweise belegen. Auf der Ostseite, die die ungeraden Hausnummern umfasst, sollen Hindernisse wie leere oder ungepflegte Blumenkübel sowie Barrieren entfernt werden. Als Alternative zur Beseitigung wird vorgeschlagen, Poller zu setzen, um den Gehweg vor dem Parken zu schützen. Alternativ könnten die Blumenkübel an den Bordsteinrand verschoben werden, sofern eine regelmäßige Pflege durch Anwohnerinnen und Anwohner, beispielsweise im Rahmen der Aktion „essbare Stadt“, gewährleistet ist.
Die Fraktion führt in der Begründung an, dass die Maßnahmen bei gleichbleibender Anzahl an Stellplätzen mit minimalen Kosten umsetzbar seien. Die aktuell vorhandenen Hindernisse auf dem schmalen Gehweg werden als störend und ungepflegt beschrieben.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Bepflanzung des Zaunes am Ostfriedhof entlang der HerwarthstraßeZur Vorlage · 0057/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, der eine Neupflanzung entlang des Zaunes am Ostfriedhof an der Herwarthstraße zum Gegenstand hat. Die Verwaltung sowie das Unternehmen Grün + Gruga werden gebeten zu prüfen, ob im kommenden Frühjahr eine Bepflanzung in diesem Bereich realisiert werden kann.
Der Antrag begründet das Vorhaben mit dem Verlust einer ehemals dichten Bepflanzung, die vor etwa ein bis zwei Jahren weitgehend entfernt wurde. Laut der Fraktion dienten die Pflanzen zuvor als Sicht- und Lärmschutz für die Besucher der Gräber gegenüber dem Verkehr und den parkenden Fahrzeugen an der Herwarthstraße. Zudem wurden kürzlich weitere Sträucher entfernt, die näher an den Grabstätten lagen.
Als Ziel der Maßnahme wird die Anpflanzung heimischer Sträucher wie Holunder, Weißdorn, Sanddorn oder Schlehe angeführt. Die Fraktion weist darauf hin, dass solche Hecken zur Verbesserung des Kleiklimas, zur Filterung von Staub und Abgasen sowie zur Lärmdämpfung beitragen können. Darüber hinaus wird die ökologische Bedeutung für die lokale Fauna hervorgehoben, da Hecken als Lebensraum für verschiedene Tierarten dienen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Wiederherstellung des Zebrastreifens am Kreisverkehr KastanienalleeZur Vorlage · 0058/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, die Wiederherstellung von Zebrastreifen am Kreisverkehr Kastanienallee zu prüfen und umzusetzen. Dies soll auch die nördliche Zu- und Ausfahrt des Kreisverkehrs umfassen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der Kreisverkehr an der Kastanienallee zu Stoßzeiten am Nachmittag, an Wochenenden sowie vor Ladenschluss ein hohes Verkehrsaufkommen durch Fahrzeuge aufweist, die das Parkhaus des Einkaufszentrums Limbecker Platz verlassen. Laut Antrag führt dies dazu, dass Fußgänger, insbesondere Kinder und ältere Menschen, teilweise längere Wartezeiten beim Überqueren der Straße in Kauf nehmen müssen. Zudem wird auf die Sicherheit von Personen hingewiesen, da sich in der Kastanienallee ein Kinderspielplatz sowie eine Kindertagesstätte befinden. Die Wiederherstellung der Zebrastreifen soll die Sicherheit der Fußgänger gewährleisten und trägt dem Ziel der Stadt Essen Rechnung, den Anteil des Fußverkehrs zu erhöhen. Die Verwaltung wird durch den Beschlussvorschlag gebeten, die Umsetzung der Maßnahme zu prüfen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Baumbeete PferdemarktZur Vorlage · 0226/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 einen Antrag gestellt, der die Neupflanzung von Baumbeeten am Pferdemarkt zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung sowie die Grün AG Essen aufgefordert, die vier derzeit unbepflanzten Baumbeete im Bereich des Pferdemarktes wieder zu bepflanzen.
Hintergrund der Anfrage ist die Fällung von vier über 30 Jahre alten Rotdorn-Bäumen im Jahr 2020, welche sich vor der Fußgängerbrücke am Pferdemarkt befanden. Die Fraktion regt eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme an, um die Bepflanzung des Stadtbildes an dieser Stelle wiederherzustellen. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 23. Februar 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Baumbeete SchinkelstraßeZur Vorlage · 0227/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 einen Antrag gestellt, der die Neugestaltung von Baumbeeten in der Schinkelstraße an der Ecke Robert-Schmidt-Straße zum Gegenstand hat. Die Fraktion fordert die Verwaltung sowie die Grün AG Essen (Grün und Gruga) dazu auf, die vier derzeit leeren Baumbeete an dieser Stelle neu zu ordnen und zu bepflanzen.
Hintergrund der Anfrage ist die Fällung zweier Bäume im Juni 2020, wodurch vier hintereinanderliegende, unbesetzte Baumbeete entstanden sind. Laut dem Antrag sind zwei dieser Beete bereits seit längerer Zeit unbepflanzt. Da die vier vorhandenen Beete eine geringe Größe aufweisen und den aktuellen Anforderungen nicht mehr entsprechen, wird eine Prüfung vorgeschlagen. Im Rahmen eines Ortstermins soll untersucht werden, ob eine Reduzierung der Anzahl auf zwei größere Baumbeete sowie eine damit verbundene Neuordnung der Parkplätze an dieser Stelle sinnvoll ist, bevor eine Neuanpflanzung erfolgt.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Ampelschaltung Rellinghauser Straße / HohenzollernstraßeZur Vorlage · 0228/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, die Ampelschaltung an der Kreuzung Rellinghauser Straße und Hohenzollernstraße zu ändern. Derzeit ist die Ampel an dieser Stelle als Bedarfsampel für den Fußgänger- und Radverkehr konzipiert, was eine manuelle Betätigung eines Tasters oder das präzise Anfahren einer Induktionsfläche erfordert.
Laut dem Antrag führt die aktuelle Regelung zu längeren Wartezeiten, da die Ampel in die grüne Welle des Kraftfahrzeugverkehrs integriert ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Zeitfenster für die Querung der Straße für Fußgänger und Radfahrer oft zu kurz bemessen sind.
Die Fraktion schlägt zwei Alternativen für die Neugestaltung vor: Zum einen die Abschaffung der Bedarfssteuerung zugunsten eines festen Umlaufes bei gleichzeitiger Verkürzung der Grünphasen für den Kraftfahrzeugverkehr. Zum anderen die Beibehaltung der Bedarfssteuerung, jedoch mit einer Begrenzung der Wartezeit auf maximal 15 Sekunden ab dem Moment der Anforderung. In beiden Fällen wird eine Verlängerung der Querungszeit für den Fuß- und Radverkehr angestrebt. Die Fraktion geht davon aus, dass aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens auf der Hohenzollernstraße keine negativen Auswirkungen auf den Kraftfahrzeugverkehr zu erwarten sind.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen - 19.Ausbau der Hauptradroute ins Südostviertel / nach Huttrop nach den Kriterien der Fahrradachsen A, B, CZur Vorlage · 0229/2021/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, die Hauptradroute zwischen dem Hauptbahnhof bzw. der Innenstadt und dem Südostviertel nach den Kriterien der Fahrradachsen A, B und C auszubauen. Ziel ist es, die Route kurzfristig zur Umsetzungsreife zu bringen. Die geplante Verbindung führt über den Schwanenbusch, die Saarbrücker Straße, die Steubenstraße, die Michaelstraße, die Steinstraße, die Heinickestraße und die Rellinghauser Straße zum Hauptbahnhof. Dabei soll der Anschluss an die Protected-Bike-Lane im Bereich der Weiglestraße genutzt werden.
Der Antrag sieht vor, die Ausbaukriterien nach Möglichkeit umzusetzen. Dies umfasst Vorfahrtsregelungen, die Einrichtung durchgehender Fahrradstraßen, ausreichende Fahrbahnbreiten sowie angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Konkrete Maßnahmen betreffen zudem die Ampelanlage an der Kreuzung Helbingstraße/Steinstraße, um eine durchgehende Befahrbarkeit der Steinstraße für Radfahrer zu ermöglichen, sowie die Umprogrammierung der Ampel an der Kreuzung Steubenstraße/Kurfürstenstraße, um eine gleichberechtigte Grünphasenlänge auf der Hauptradroute zu gewährleisten. Zudem wird eine sinnvolle Wegeführung auf der Michaelstraße zwischen Dammannstraße und Steubenstraße gefordert.
Im Rahmen der baulichen Anpassungen sollen an der Ampel in der Steubenstraße eine signalisierte Quermöglichkeit für Fußgänger auf der östlichen Seite der Kreuzung geschaffen werden. Bei der Umgestaltung der Kreuzung Helbingstraße/Steinstraße sollen zudem auf allen vier Seiten Querungsmöglichkeiten für Fußgänger eingerichtet werden. Eine Überfahrt über die Helbingstraße für Kraftfahrzeuge soll dabei zur Vermeidung von Schleichverkehr unterbleiben.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen - 20.Berichterstattung zum Stand der Bauarbeiten am Autobahndreieck Essen-OstZur Vorlage · 0063/2021/SPD · Antrag BV I
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0063/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine detaillierte Berichterstattung zum aktuellen Stand der Bauarbeiten am Autobahndreieck Essen-Ost fordert. Die Fraktion bittet um eine Aufstellung der Zeitplanung des Projekts, welche die bereits abgeschlossenen Projektschritte seit September 2019 sowie die Begründungen für etwaige Verzögerungen einzelner Bauabschnitte umfasst.
Zudem wird eine Berichterstattung zu den Planungen und dem zeitlichen Rahmen für den Neubau der Fußgängerbrücke zwischen der Hombrucher Straße und der Verbindung Huckarder Straße / Frillendorfer Höhe beantragt. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, wie die geplante Brücke in das bestehende Fuß- und Radwegenetz sowie in den öffentlichen Personennahverkehr im Stadtteil Frillendorf integriert werden soll.
Hintergrund des Antrags ist die Sperrung der Fußgängerbrücke Hombrucher Straße zur Frillendorfer Höhe aus Gründen der Verkehrssicherheit seit dem 16. September 2019. Die Fraktion führt an, dass Anwohner des Wohngebiets an der Frillendorfer Höhe dadurch längere Wege für Einkäufe in Kauf nehmen müssen. Da über den aktuellen Stand der Planungen für den Brückenneubau sowie über die Information der Bevölkerung und der Stadtteilpolitik keine aktuellen Details vorliegen, wird die angeforderte Auskunft zur Klärung des Sachstandes benötigt.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.Öffentliche Mülleimerstandorte im Bezirk IZur Vorlage · 0064/2021/SPD · Antrag BV I
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0064/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine detaillierte Übersicht über die Standorte öffentlicher Mülleimer im Stadtbezirk fordert. Die Verwaltung wird darin gebeten, der Bezirksvertretung einen Plan vorzulegen, der sämtliche Standorte dieser Entsorgungseinrichtungen im gesamten Gebiet des Bezirks I dokumentiert.
Als Begründung für das Ersuchen führt die Fraktion vor, dass es vermehrt öffentliche Beschwerden über die Vermüllung im Stadtgebiet gebe. Diese betreffe neben bestimmten Plätzen, Grünanlagen und Containerstandorten auch den allgemeinen öffentlichen Raum. Die Fraktion sieht in der Erstellung eines solchen Plans eine Möglichkeit, der Situation analytisch zu begegnen. Ziel sei es, durch die Identifizierung bestehender Standorte festzustellen, wo Entsorgungsmöglichkeiten fehlen oder nicht ausreichen, um dort gegebenenfalls die Aufstellung zusätzlicher Mülleimer zu prüfen und so der Vermüllung entgegenzuwirken. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 23. Februar 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Turnhalle für den Neubau der Grundschule an der TiegelstraßeZur Vorlage · 0065/2021/SPD · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung dazu aufzufordern, für den Neubau der Grundschule an der Tiegelstraße eine Turnhalle einzuplanen und zu errichten. Ziel des Antrags ist es, dass die Sportstätte zeitgleich mit den übrigen Gebäuden der neuen Schule in Betrieb genommen werden kann.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Planung des Neubaus, in der derzeit keine Turnhalle vorgesehen ist. Laut der Fraktion fehlen an den umliegenden Schulen, wie der Beisingschule oder der Nordgrundschule, die erforderlichen Kapazitäten in den dortigen Sporthallen. Zudem wird angeführt, dass andere Sportstätten im Nordviertel für Grundschulkinder aufgrund der Entfernung und der notwendigen Straßenquerungen nicht zumutbar seien.
Die Fraktion weist darauf hin, dass für eine dreizügige Grundschule ein Bedarf von 36 Schulstunden pro Woche besteht, wie er in der Ausbildungsordnung für Grundschulen festgelegt ist. Ein Neubau ohne eigene Turnhalle könne die schulrechtlichen Vorgaben nicht erfüllen. Der Hintergrund der Planung ist der Abriss des ehemaligen Schulgebäudes im Jahr 2020 und die geplante Fertigstellung des Neubaus für das Jahr 2022.
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- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 23.Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.Zur Vorlage · 0245/2021/FDP/EBB · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-EBB-Fraktion hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, eine Fußgängerquerung mit einer Anforderungsampel in der Rellinghauser Straße auf der Höhe der Wandastraße einzurichten. Zudem wird die Sanierung der Fahrbahndecke in diesem Bereich gefordert.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Rellinghauser Straße eine stark befahrene Verkehrsader darstellt. Im Abschnitt zwischen der Töpferstraße und dem Bahnhof Süd gebe es keine weiteren Möglichkeiten, die Straße sicher zu überqueren. Die nächste Fußgängerampel befinde sich in einer Entfernung von 500 Metern, was einem Fußweg von etwa sechs Minuten entspreche. Für Menschen mit körperlichen Einschränkungen könne dieser Weg länger ausfallen.
Laut Antrag müssen Anwohner, insbesondere ältere Personen, die die Rüttenscheider Seite nutzen, entweder einen Umweg in Kauf nehmen oder die Straße ohne gesicherten Übergang überqueren. Dies sei notwendig, um Ziele wie Arztpraxen, Apotheken, Kirchen oder die Wiebeanlage zu erreichen. Die Fraktion verweist zudem auf Unebenheiten in der Fahrbahn durch Schlaglöcher im Bereich der Schienen und gibt an, dass es in diesem Bereich wiederholt zu Beinaheunfällen gekommen sei. Die Einrichtung der Ampel und die Sanierung der Straße sollen zur Erhöhung der Sicherheit beitragen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Moltkestraße und EngelsbeckeZur Vorlage · 0223/2021/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat in ihrer Sitzung am 23. Februar 2021 beschlossen, die Verwaltung mit der Ermittlung der Kosten für eine Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen der Moltkestraße und dem Engelsbecke zu beauftragen. Der betreffende Weg, der zwischen der A52 und der Moltkestraße 77 verläuft, ist sowohl für Fußverkehr als auch für Radverkehr freigegeben. Aktuell muss ein nicht abgesenkter Bordstein überwunden werden, was für Radfahrer ein Hindernis darstellt.
Im Rahmen der Kostenermittlung soll die Verwaltung zudem Maßnahmen zur Absicherung der Einmündung gegen das Parken berücksichtigen. Konkret wird vorgeschlagen, den Bereich westlich der Hausnummer 77 in das bestehende Haltverbot einzubeziehen. Das derzeitige Haltverbot beginnt erst zehn Meter weiter westlich an der Brücke zur A52. Ziel der Maßnahme ist es, die Barrierefreiheit des Verbindungswegs zu verbessern und die Sicherheit an der Einmündung zu erhöhen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Bordsteinabsenkung am Verbindungsweg zwischen Weiglestraße und FreiheitZur Vorlage · 0224/2021/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat in ihrer Sitzung am 23. Februar 2021 beschlossen, die Verwaltung mit der Ermittlung der Kosten für Bordsteinabsenkungen am Verbindungsweg zwischen der Weiglestraße und der Freiheit zu beauftragen. Der betreffende Fußwegeverbindung liegt südlich der neuen Zufahrt von der Weiglestraße zur Protected-Bike-Lane in Richtung Bernestraße.
Nach Angaben in der Vorlage sind die Bordsteine auf Höhe der Weiglestraße sowie an der Ampelüberquerung zur Bernestraße derzeit nicht abgesenkt. Ziel der Maßnahme ist die Absenkung der aktuell hohen Bordsteinkanten. Im Rahmen der Kostenermittlung soll die Verwaltung zudem prüfen, wie eine Absicherung gegen das Parken von Kraftfahrzeugen auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Weiglestraße realisiert werden kann, um den Bereich gegenüber dem Weg freizuhalten.
Die Vorlage wurde am 5. Februar 2021 erstellt. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv für den Klimaschutz bewertet.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Verkehrliche Problempunkte
- 26.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 26.2Fahrplan der Ruhrbahn bei winterlichen Verhältnissen
- 26.3Vorschläge zur Verkehrsflussverbesserung im Stadtkern
- 26.4Busparkplatz an der Steubenstraße
- 26.5Verkehrsbeschilderungen im Bereich Schützenbahn/Pferdemarkt
- 26.6Fahrbahnbelag im Bereich Huttrop-/Steeler Straße
- 26.7Neuer Lidl-Markt auf der Steeler Straße
- 26.8Behindertenparkplatz Herwarthstraße 33
- 26.9Behelfsampel am Ostausgang des Hauptbahnhofs
- 26.10Defekte Aufzüge zu den U-Bahnhöfen Rheinischer Platz und Viehofer Platz
- 26.11Beschilderung im Bereich Heinicke-, Wiesen- und Schäferstraße
- 26.12Anschlussstelle A 40 Frillendorf
- 26.13Verkehrspolitik in Essen
- 27.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 31.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 32.Antrag zur Einrichtung einer weiteren Ladezone in der Jägerstraße Höhe Haus Nr. 23Zur Vorlage · 1547/2020/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird über den Antrag zur Einrichtung einer weiteren Ladezone in der Jägerstraße auf Höhe der Hausnummer 23 beraten. Der Eigentümer der Immobilie Jägerstraße 25 hat die Einrichtung dieser Zone beantragt. Hintergrund ist die Nutzung des Grundstücks, das zuvor das Gebäude der ehemaligen AOK beherbergte, durch ein neues Gebäude mit Studentenwohnungen. Dieses wird mehrmals täglich von Paketdienstleistern angefahren. Zudem hat sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Betrieb für die Einlagerung von Gegenständen niedergelassen.
Die Verwaltung führt aus, dass die Jägerstraße als Fahrradstraße eingestuft ist, in der motorisierter Kraftverkehr lediglich geduldet wird. Eine Ladezone könnte dazu beitragen, das Parken in zweiter Reihe zu vermeiden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in der Jägerstraße bereits eine Ladezone seitlich des Alten- und Pflegeheims Marienhaus sowie in der Hoffnungstraße bestehen. Angesichts des hohen Parkdrucks im Viertel beurteilt die zuständige Fachabteilung die Einrichtung der zusätzlichen Ladezone ablehnend. Der Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung sieht daher die Ablehnung des Antrags vor.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 33.Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"Zur Vorlage · 0072/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlagennummer 0072/2021/7 erläutert den aktuellen Stand des Sonderprogramms „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“. Die Stadt Essen verfügt über eine Bewilligung in Höhe von 973.639 Euro, wobei die zuwendungsfähigen Kosten auf 1.081.821 Euro beziffert werden. Ein kommunaler Eigenanteil von 10 Prozent, entsprechend 108.182 Euro, ist vorgesehen. Der Durchführungszeitraum des Programms endet am 31. Dezember 2023.
Im Bereich des Verfügungsfonds zur Anmietung wurden für die Limbecker Straße Mittel in Höhe von 727.627 Euro bewilligt. Für das Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien stehen 85.500 Euro für Beteiligungsverfahren am Willy-Brandt-Platz und der Marktkirche zur Verfügung. Das Interventionsfeld zum Zwischenerwerb von Einzelhandelsimmobilien wird nicht weiterverfolgt, da seitens der Eigentümer keine Veräußerungsbereitschaft besteht.
Im Bereich des Zentrenmanagements und des Innenstadt-Verfügungsfonds ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für die Immobilie Rathenaustr. 2 sowie die Erstellung einer Werbebroschüre durch die Essen Marketing GmbH vorgesehen. Hierfür wurden 72.000 Euro bewilligt. Zudem sind 88.512 Euro für die Beauftragung eines Maklers im Rahmen der Abwicklungskosten für den Verfügungsfonds Anmietung vorgesehen.
Die Beschlussvorschläge für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I sowie den Rat der Stadt sehen vor, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll die Entscheidung über Mietverträge mit einem jährlichen Mietzins von über 25.000 Euro auf eine einzurichtende Jury übertragen werden.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · einstimmig Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Prüfauftrages zur Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag Nr. 0349/2021/SPD); · Zusätzlich wurde über eine Juryerweiterung um polit. Vetreter/innen diskutiert und abgestimmt.
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben - 34.Bauantrag für PKW-Stellplätze am RWE Platz, Victoria-Mathias-StraßeZur Vorlage · 0090/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Bauantrag für die Errichtung von 145 PKW-Stellplätzen am RWE Platz in der Victoria-Mathias-Straße. Im Rahmen einer Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wurde darauf hingewiesen, dass das am 15. Oktober 2020 beantragte Bauvorhaben bereits weitestgehend fertiggestellt wurde, obwohl die erforderliche Baugenehmigung noch nicht erteilt worden war.
Eine durch das Amt für Stadtplanung und Bauordnung durchgeführte Ortkontrolle im Dezember 2020 bestätigte diesen Sachverhalt. Die Antragstellerin teilte mit, dass eine Nutzungsaufnahme der Stellplatzanlage vor Erteilung der Baugenehmigung nicht erfolgen wird. Aufgrund der vorzeitigen Ausführung wurde gegen die Antragstellerin ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Die weitere Prüfung des Bauantrags ist derzeit noch Gegenstand der Verwaltung, da noch Unterlagen der Antragstellerin ausstehen und Stellungnahmen anderer Fachbereiche erforderlich sind.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird festgehalten, dass die auf der Fläche vorhandene Ruderalvegetation sowie der Baumbestand durch Ersatzpflanzungen an anderer Stelle ausgeglichen wurden. Eine entsprechende Bestätigung durch Wald und Holz NRW liegt vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 35.KiTas in Frillendorf - Auswirkung der verkehrlichen RelevanzZur Vorlage · 0075/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung I einen Sachstandsbericht zu den Auswirkungen der verkehrlichen Relevanz potenzieller neuer Kindertagesstätten-Standorte in Frillendorf vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf drei im September 2020 bekannt gemachte Bauanträge.
Das erste Vorhaben sieht die temporäre Errichtung einer Container-Kindertagesstätte in der Huthstraße für zwei Gruppen vor. Das Gebäude soll für einen Zeitraum von fünf Jahren betrieben werden. Eine abschließende bauordnungsrechtliche und verkehrstechnische Prüfung steht noch aus, da Nachforderungen bezüglich der Stellplätze gestellt wurden.
Das zweite Projekt umfasst den Umbau und die Erweiterung einer Gewerbehalle in der Frillendorfer Straße zu einer Kindertagesstätte für vier Gruppen. Die verkehrstechnische Prüfung durch das Amt für Stadtplanung und Stadtverkehr ist bereits abgeschlossen und ergab keine Notwendigkeit für zusätzliche Flächen für den Bring- und Abholverkehr oder eine Querungshilfe. Die planungs- und bauordnungsrechtliche Prüfung ist noch nicht beendet.
Ein drittes Bauvorhaben in der Hubertstraße sieht die Errichtung einer Kindertagesstätte für vier Gruppen vor. Für dieses Projekt liegt eine verkehrstechnische Zustimmung des zuständigen Amtes vor, wobei keine zusätzlichen Flächen für den Verkehr oder Querungshilfen erforderlich sind. Die bauordnungsrechtliche Prüfung ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Die Bezirksvertretung I hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 36.Haushalt 2021 hier: Vergabe der bezirklichen MittelZur Vorlage · 0009/2021/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen der Vorlage 0009/2021/BV I die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beschlossen. Die Vergabe der Mittel erfolgt dabei auf Grundlage der Empfehlung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises zum Thema Haushalt, dessen detaillierte Aufstellung als Anlage zur Vorlage dient.
Im Rahmen des Haushaltsplanes 2020/2021 stehen den Bezirksvertretungen jeweils ein Ansatz von 300.000 Euro sowie ein Sondertopf für die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Grünflächen in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung. Die Verwendung der Mittel für das Jahr 2021 umfasst sowohl konsumtive als auch teilweise investive Ausgaben. Für die noch nicht zweckgebundenen Beträge behält sich die Bezirksvertretung eine Entscheidung bei Bedarf im laufenden Haushaltsjahr vor.
Zusätzlich beantragt die Bezirksvertretung I beim Stadtkämmerer die Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021. Ein entsprechender Antrag auf Übertragung restlicher Mittel aus dem Vorjahr wurde in der Vergangenheit bereits bewilligt. Die Finanzierung der geplanten Maßnahmen erfolgt aus den bereitgestellten Bezirksmitteln.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 37.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1656/2020/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung I enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und Informationen zu laufenden Projekten. Die Stadtwerke Essen AG plant im Wisthoffweg eine Kanalbaumaßnahme. Bezüglich der Verkehrsberuhigung in der Baumstraße teilte das Ordnamt mit, dass dort im Rahmen einer Bewohnerparkzone regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs stattfinden. Für den Fließverkehr wird bei Verstößen auf die Polizei verwiesen, da die Straße nicht als Gefahrenstelle für Geschwindigkeitsmessungen geführt wird. Die parallel verlaufende Fahrradstraße Witteringstraße wird bereits durch mobile Kontrollen überwacht.
Die Einrichtung einer Bushaltestelle in der Emilienstraße wurde durch den Arbeitskreis ÖPNV weiterhin abgelehnt. Zum Containerstandort am Bernewäldchen berichtete die Entsorgungswirtschaft, dass der neue Standort in der Richard-Wagner-Straße von dem Entsorger Remondis als optimal bewertet wird, da eine Rückverlegung aufgrund von Sicherheitsvorschriften und Parkproblemen nicht umsetzbar sei. Eine Verlegung der Papiercontainer an diesen Standort ist geplant.
Im Geoinformationsportal der Stadt Essen wird die Vorkaufsrechtsatzung Friedrich-Ebert-Straße entfernt, da der entsprechende Bebauungsplan umgesetzt wurde. An der U-Bahn-Station Segerothstraße wird eine Fahrtreppe am Ausgang Reckhammerweg aufgrund von Sanierungsarbeiten im Zweirichtungsbetrieb betrieben.
Hinsichtlich der Ausleuchtung von Containerstandorten prüfte das Amt für Straßen und Verkehr die Wirksamkeit von Beleuchtung zur Vermeidung von Vermüllung. Eine Pilotmaßnahme für den Standort Auf der Donau/Kleine Steubenstraße mit geschätzten Kosten von 3.200 Euro wird in Erwägung gezogen, wobei die Wirksamkeit durch eine Dokumentation des Zustands vor und nach der Maßnahme überprüft werden soll.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
- 37.1SWE-Baumaßnahme Wisthoffweg
- 37.2Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsberuhigung Baumstraße
- 37.3Einrichtung einer Bushaltestelle "Emilienstraße"
- 37.4Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Containerstandort am Bernewäldchen
- 37.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Geoinformationsportal der Stadt Essen (GIS)
- 37.6Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Rolltreppe am U-Bahnhof Segerothstraße
- 37.7Ausleuchtung der Containerstandorte
- 37.8Umbau Haltestelle Parkfriedhof
- 37.9Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von öffentlichen Toiletten im Essener Stadtgarten
- 37.10Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Frillendorf
- 37.11Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schließung der Sparkassenfiliale Steeler Straße
- 38.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0137/2021/BV I · Bezirksvertretung I
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung an die Bezirksvertretung I enthält Informationen zu verschiedenen verkehrstechnischen Planungen und Sachständen.
Hinsichtlich der Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof Essen-Süd teilte die Ruhrbahn GmbH mit, dass die Umsetzung der Maßnahme aufgrund laufender Großprojekte zeitlich nach hinten verschoben wurde. Ein konkretes Umsetzungsdatum steht derzeit nicht fest. Die Ruhrbahn plant jedoch für das Jahr 2021 eine detaillierte Planung der Mobilstation in Abstimmung mit den städtischen Ämtern, um Möglichkeiten für eine Umsetzung vor dem geplanten Umbau der Haltestelle zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Planung sollen der Bezirksvertretung vorgestellt werden.
Zum Thema Radverkehr in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße erklärte das Amt für Straßen und Verkehr, dass eine dauerhafte Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr aufgrund des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt nicht möglich ist. Da jedoch durch den Bau der Bahnhofstangente eine Verkehrsverlagerung zu erwarten ist, wurde die Prüfung einer Öffnung in die Planung aufgenommen.
Bezüglich der Beschilderung der Fahrradstraße Wittering-/Kahrstraße erläuterte die Verwaltung, dass die Essener Fahrradachse A eine innerörtliche Straße mit Wohnbebauung ist. Eine erläuternde Beschilderung, die den Regelgehalt von Verkehrszeichen wiederholt, ist nach der Straßenverkehrsordnung nicht zulässig. Um die Kenntnis der Verkehrsregeln zu fördern, intensiviert die Stadt Essen die Öffentlichkeitsarbeit durch Flyer und Pressetermine. Die Überwachung von Verkehrsverstößen obliegt der Polizei.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
- 38.1Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof Essen-Süd
- 38.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Radverkehrsregelung in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße
- 38.3Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrradstraße Wittering-/Kahrstraße
- 38.4Moratorium Umgestaltung Eltingplatz
- 38.5Verkehrliche Problempunkte Hier: Beschilderung Lindenallee / An der Reichsbank
- 38.6Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen Hier: Grillen im öffentlichen Raum
- 38.7Baumaßnahme der Emschergenossenschaft / Lippeverband Hier: Stoppenberger Bach / Vorstellung der Planung
- 39.Aktion "Hässliche Ecken"
- 39.1Sperrmüll Rellinghauser Str. 98
- 39.2Altkleidercontainer Gutenbergstraße 23
- 39.3Vermüllung von Containerstandorten
- 39.4Bodenbeleuchtung im Bereich des Grillo-Theaters
- 40.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 40.1Fassaden- und/oder Dachbegrünung Innenstadt
- 40.2Risikobaumfällungen
- 40.3Begrünung der Unterstände an den Haltestellen Steeler Straße
- 40.4Tierfütterung im Stadtgarten
- 40.5Baumfällungen im Bereich Engelbertstraße
- 41.Liste der offenen Aufträge
- 42.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 42.1Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 43.Grundstücksangelegenheiten
- 43.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: unter Vorbehalt keine Bedenken erhoben
- 44.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule an der Wächtlerstr.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 45.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 46.Mitteilungen der Verwaltung
- 46.1Mitteilung zu einem Bauantrag
- 46.2Grundstücksangelegenheit
- 47.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil