Haushalt 2021: Vergabe der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel für bezirkliche Maßnahmen
Bezirksvertretung VIII ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 über die Vergabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 entschieden. Der Beschluss sieht vor, die Empfehlungen des fraktionsübergreifenden Arbeitskreises Haushalt zur Umsetzung spezifischer Maßnahmen zur Kenntnis zu nehmen und die entsprechenden Mittel bereitzustellen.
Grundlage der Finanzierung ist der Haushaltsplan 2020/2021 des Rates der Stadt Essen, der den Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zugewiesen hat. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für Projekte in den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel muss gemäß den Vorgaben für die genannten Fachbereiche erfolgen, wobei eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Mittel angestrebt wird.
Die konkrete Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 basiert auf einer beigefügten Übersicht. Über die verbleibenden Mittel, für die zum Zeitpunkt der Vorlage noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, entscheidet die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Stadt Essen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ausschließlich Verpflichtungen eingehen darf, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Fortführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 187 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Ruhrhalbinsel · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Ruhrhalbinsel.