Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 02.02.2021
- 2.Bürgerschaft Kupferdreh: Vorstellung der Projekte Parcour für Jugendliche im Benderpark und Graffiti am ZOB Kupferdreh
- 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation am Stemmering in HeisingenZur Vorlage · 0035/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich mit einer Bürgereingabe sowie einer ergänzenden Unterschriftenliste bezüglich der Verkehrssituation am Stemmering in Heisingen. Die Antragsteller weisen auf eine Zunahme nächtlicher Ruhestörungen hin, die sie mit der Inbetriebnahme einer Gaststätte in Verbindung bringen. Als Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung werden die Einrichtung einer teilweisen Anliegerstraße, die Umwandlung in eine Einbahnstraße sowie ordnungspolitische Schritte wie Verkehrsüberwachung und Sperrzeitbeschränkungen vorgeschlagen.
Das Amt für Straßen und Verkehr sowie das Ordnungsamt haben zur Vorlage Stellung genommen. Das Ordnungsamt führt im Bereich des Stemmerings bereits regelmäßige mobile Geschwindigkeitskontrollen durch, da die Anwesenheit eines Pflegeheims und eines Kindergartens die Einstufung der Straße als Gefahrenstelle nach dem Ordnungsbehördengesetz ermöglicht. Eine Fortführung dieser Kontrollen im Rahmen der bestehenden Kapazitäten ist beabsichtigt.
Hinsichtlich der Forderung nach Sperrzeitbeschränkungen weist das Ordnungsamt darauf hin, dass für Gaststättenbetriebe seit 2001 keine gesetzlichen Sperrzeiten mehr bestehen und die Öffnungszeiten von den Betreibern selbst festgelegt werden. Zudem wird angeführt, dass die Einflussmöglichkeiten der Gaststättenbetreiber auf das Verhalten der Gäste oder auf Auseinandersetzungen im Außenbereich begrenzt seien. Eine Anordnung von Alkoholkontrollen durch das Ordnungsamt ist nicht möglich, da hierfür die polizeiliche Zuständigkeit erforderlich ist. Die Bezirksvertretung hat die Eingabe und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und über die vorgeschlagenen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu entscheiden.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 4.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schulwegsituation/Wege für Fahrradfahrer in BurgaltendorfZur Vorlage · 0254/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel geht es um eine Anregung aus der Bürgerschaft bezüglich der Verkehrsinfrastruktur in Burgaltendorf. Die Antragstellerin weist in einer Eingabe vom 17. August 2020 auf eine unzureichende Infrastruktur für die Fahrraderschaft sowie auf teilweise sehr schmale Gehwege im Bereich der Alten Hauptstraße hin.
Die Verwaltung hat zu diesem Sachverhalt eine Stellungnahme abgegeben. Darin wird ausgeführt, dass für die Instandsetzung einer Treppenanlage im Worringpark Kosten in Höhe von 18.000 Euro anfallen würden. Seitens der Verwaltung wird der Vorschlag unterbreitet, die erforderlichen Mittel hierfür durch die Bezirksvertretung zur Verfügung zu stellen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Anregung sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und sich den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Hinsichtlich der Finanzierung der Treppenanlage soll die Bezirksvertretung entscheiden, ob die benötigten Mittel in Höhe von 18.000 Euro bereitgestellt werden. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 5.Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: straßenbauliche Situation und Radverkehrsanlagen Holthuser Tal; verkehrliche Situation CharlottenstraßeZur Vorlage · 0256/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 2. März 2021 über Eingaben aus der Bürgerschaft zu verkehrstechnischen Themen im Stadtbezirk entschieden. Gegenstand der Vorlage waren Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW, die sich auf die straßenbauliche Situation im Holthuser Tal sowie die verkehrliche Lage in der Charlottenstraße beziehen.
In einer Eingabe vom Juni 2020 wurde auf eine unzureichende Instandsetzung der Straße Holthuser Tal hingewiesen. Zudem wurde ein Ausbau der Straße vorgeschlagen, um eine Nutzung durch den Radverkehr zu ermöglichen. In einem ergänzenden Schreiben wurde die Umwidmung der Charlottenstraße in eine Anliegerstraße beantragt. Des Weiteren wurde ein generelles Park- und Halteverbot auf der Worringstraße vor den Hausnummern 16 und 18 angefordert.
Die Verwaltung nahm zu den genannten Punkten Stellung und erläuterte die jeweils geplante Vorgehensweise. Die Bezirksvertretung nahm die Eingaben der Bürgerschaft sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schloss sich den Ausführungen der Verwaltung an.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 6.Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Konzept der Überruhrer Bürgerschaft e.V.zum Marktplatz Überruhr und EKZZur Vorlage · 0257/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 2. März 2021 über einen Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme eines Konzepts entschieden. Der vorliegende Antrag bezieht sich auf ein Konzept des Vereins Überruhrer Bürgerschaft e.V., welches die Entwicklung des Marktplatzes Überruhr sowie des Einkaufszentrums zum Gegenstand hat.
Das Konzept wurde vom Verein auf Grundlage von Gesprächen mit verschiedenen Akteuren aus dem Stadtteil, der Politik und der Verwaltung erarbeitet. Ziel der Vorlage ist die Imagesteigerung des Stadtteils. Mit dem Beschluss nimmt die Bezirksvertretung das Konzept zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, eine Umsetzung der darin enthaltenen Vorschläge zu prüfen. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist erforderlich. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Vorlage wurde als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 7.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Gefahrenstelle Bahnhof KupferdrehZur Vorlage · 0310/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 über eine Bürgereingabe bezüglich der Sicherheit am Bahnhof Kupferdreh beraten. Gegenstand der Eingabe vom 8. Februar 2021 war der Hinweis auf eine potenzielle Unfallgefahr, die durch glatte Bodenfliesen am Bahnhof verursacht werden soll.
Die zuständige Fachabteilung der Verwaltung nahm zu dem Sachverhalt Stellung und wies darauf hin, dass die Zuständigkeit für die betreffende Fläche bei der Ruhrbahn liegt. Nach Angaben der Verwaltung weisen die verlegten Fliesen einen Reibungswert von 11 auf, womit sie den rechtlichen Vorgaben für die Verlegung im öffentlichen Raum entsprechen.
Die Bezirksvertretung nahm die Bürgereingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Im Rahmen des Beschlussvorschlags wurde die Ruhrbahn dazu aufgefordert, eine Prüfung darüber durchzuführen, ob eine Überarbeitung der Gefahrenstelle am Bahnhof Kupferdreh erforderlich ist.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 8.Bebauungsplan Nr. 11/20 "Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0089/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0089/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 11/20 „Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)“ im Essener Stadtteil Heisingen. Das etwa 0,7 Hektar große Plangebiet soll durch den Umbau der Haltestelle Heisingen Baldeneysee barrierefrei gestaltet werden. Ziel der Maßnahme ist die Erhöhung der Kapazität für Buslinien, unter anderem für die Linien 145 und 153. Die Planung sieht die Schaffung von vier Anfahrtssteigen, einer Fahrer-WC-Anlage sowie einer Stellplatzanlage mit insgesamt 43 Parkplätzen vor. Ergänzend sollen Mobilitätsangebote wie Bike+Ride und Car-Sharing realisiert werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschließt, sofern die Bezirksvertretung VIII keine Bedenken erhebt. Die vorgesehene Beratungsfolge umfasst Anhörungen der Bezirksvertretung im März und Mai 2021 sowie eine Entscheidung des Ausschusses im März 2021.
Hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen gibt die Vorlage an, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima oder den Treibhausgasausstoß quantifizierbar sind. Während der Straßenbau Treibhausgase verursacht, sollen Begrünungsmaßnahmen und Anpassungen der Fahrzeugflotte der Ruhrbahn zur Minderung des Ausstoßes beitragen. Die Maßnahme soll durch die Ausweitung und Attraktivierung des ÖPNV zur nachhaltigen Mobilität beitragen.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Bürgersteig Hinseler HofZur Vorlage · 0282/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 Maßnahmen zur Umgestaltung des Bürgersteigs am Hinseler Hof zu beantragen. Konkret wird die Verwaltung gebeten, auf dem vorhandenen Baumbeet auf der Straßenseite zwischen der Altmeierstraße und dem Kalthofweg eine Nachbepflanzung von zwei Bäumen vorzunehmen. Zudem soll das derzeit bestehende lange Beet durch das Anlegen von mindestens einer gepflasterten Ausweichmöglichkeit verkürzt werden. An der Straßenecke Liebrechtstraße/Hinseler Hof sollen zudem ein Abfalleimer sowie ein Spender für Hundekotbeutel aufgestellt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass infolge eines Sturms vor einigen Jahren zwei Bäume in dem betreffenden Beet gefällt und nicht ersetzt wurden. Das verbleibende Beet wird laut Antrag als Hundetoilette genutzt, was zu Geruchsbildung und optischen Beeinträchtigungen führt. Durch die Verkotung des Bereichs sei ein Betreten des Beets nicht möglich. Die daraus resultierende Länge des Beets erschwere zudem das Passieren des Bürgersteigs für Personen mit Rollatoren oder Kinderwagen, da bei Begegnungen ein Ausweichen auf die Fahrbahn notwendig werde, um Abstandsregeln einzuhalten.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 10.Sauberkeit an der Bushaltestelle Schaffelhofer WegZur Vorlage · 0283/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Prüfung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Sauberkeit an der Bushaltestelle „Schaffelhofer Weg“ angeregt. Mit der Vorlage Nr. 0283/2021/CDU wird die Verwaltung dazu aufgefordert, verschiedene Möglichkeiten zu untersuchen, um eine dauerhafte Reinigung des genannten Standortes zu gewährleisten.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den aktuellen Zustand der Bushaltestelle, die laut den Ausführungen der Fraktion regelmäßig Verschmutzungen aufweist. Die bisher durchgeführten Reinigungsarbeiten werden als unzureichend bewertet, um den gewünschten Sauberkeitsstandard aufrechtzuerhalten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 11.Aussichtsplattform am Ende der Straße HeuwegZur Vorlage · 0284/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 Maßnahmen zur Instandhaltung eines Aussichtspunktes am Ende der Straße Heuweg vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, an dem besagten Standort einen Müllbehälter inklusive eines Aschenbechers aufzustellen.
Zusätzlich wird die Entfernung einer Graffiti-Schmierung an der dort befindlichen Skulptatur gefordert. Als Begründung für diese Maßnahmen führt die Fraktion eine bestehende Vermüllung sowie die Beschmierung der Plattform an. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 12.Spielplatz EskenshofZur Vorlage · 0293/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags Nr. 0293/2021/CDU einen Beschluss für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Wiederherstellung der Nutzbarkeit des als „Affenkäfig“ bekannten Fußballplatzes am Eskenshof.
Die Fraktion bittet die Verwaltung in dem Antrag, die Fläche wieder nutzbar zu machen. Als primäre Maßnahme wird dabei insbesondere die Reinigung des Platzes angefordert. Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass der Fußballplatz derzeit aufgrund von Verschmutzungen nicht genutzt werden kann. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 13.Verbindungsweg Überruhr (Drehscheibe) - (Kurt-Schumacher-Brücke)Zur Vorlage · 0294/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Prüfung der Aufstellung einer Sitzgelegenheit auf dem Verbindungsweg zwischen Überruhr (Drehscheibe) und der Kurt-Schumacher-Brücke beantragt.
Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob es möglich ist, im Bereich des Überflutungsgebietes, etwa auf der Hälfte der Wegstrecke, eine Bank zu platzieren. Als Begründung für diesen Antrag wird die Länge des betreffenden Weges angeführt. Es wird darauf verwiesen, dass insbesondere ältere Menschen auf dieser Strecke eine Möglichkeit zur Rast suchen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 14.JupiterparkZur Vorlage · 0295/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Prüfung der Installation einer Leuchte im Jupiterpark beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob im oberen Teilbereich des Parks, im Bereich der dort befindlichen Bank, eine weitere Leuchte aufgestellt werden kann.
Die Begründung des Antrags führt an, dass im genannten Bereich derzeit eine Laterne fehlt, was zu einer unbeleuchteten Stelle führt. Zudem wird vorgeschlagen, im Zuge einer möglichen Installation der Leuchte auch die Bänke im Bereich der überhängenden Bäume und Sträucher von der Vegetation freizuschneiden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 eingebracht.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 15.Aschenbecher im Ludwig-Kessing-ParkZur Vorlage · 0296/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Aufstellung von Aschenbechern im Ludwig-Kessing-Park angeregt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung drei bis vier Aschenbecher an spezifischen Standorten innerhalb der Parkanlage platziert. Als Zielorte wurden die Bänke im Bereich der Tischtennisplatte, die Sitzecke sowie die Aussichtsplattform benannt.
Die Begründung für dieses Vorhaben beruht auf der Beobachtung, dass die genannten Bereiche durch weggeworfene Zigarettenkippen verunreinigt werden. Die Installation der Aschenbecher soll dazu dienen, das Aufkommen von Müll an diesen Stellen zu reduzieren. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 16.Sanierung der Aussichtsplattform im Ludwig-Kessing-ParkZur Vorlage · 0297/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 am 2. März 2021 einen Antrag auf Sanierung der Aussichtsplattform im Ludwig-Kessing-Park gestellt. Mit dem Antrag wird die Verwaltung gebeten, die Instandsetzung der Plattform sowie einen notwendigen Freischnitt der Vegetation zu prüfen und im Anschluss mit der Umsetzung zu beauftragen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die im nordwestlichen Teil des Parks gelegene Plattform aus Ziegelsteinen, Beton oder Asphalt sowie einem Metallgeländer einen sanierungsbedürftigen Zustand aufweist. Die gemauerten Wände und die Stufen aus Ziegelsteinen seien teilweise verschoben, was die Gefahr von Stolperfallen erhöhe. Zudem wird angeführt, dass die Struktur, die vermutlich aus der Zeit des Bergbaus stammt, zunehmend verfalle. Im Rahmen der geplanten Sanierungsmaßnahmen soll zudem ein Baum- und Strauchschnitt durchgeführt werden, um die Sichtverbindung ins Ruhrtal auch während der Sommermonate wiederherzustellen.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 17.Müllbehälter und Hundekotbeutel-SpenderZur Vorlage · 0298/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter sowie Hundekotbeutel-Spender an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet beantragt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung Müllbehälter und gegebenenfalls eine zweite Ausstattung mit Hundekotbeutel-Spendern an spezifischen Orten installiert.
Zu den genannten Standorten gehören die Hundewiese zwischen Antropstraße und Gewalterberg, der Spielplatz an der Antropstraße sowie der Jupiterpark auf Höhe des Wanderweges. Des Weiteren sollen die Enden des Weges im Wichteltal in Richtung Charlottenstraße und Mönkhoffstraße sowie mehrere Punkte in der Kevelohstraße, etwa an den Kreuzungen Heimstraße, Kevelohbusch und Heuweg, ausgestattet werden. Zudem wird eine Aufstellung am Heuweg an der Ecke Überruhrstraße sowie am Dellmannsweg gegenüber oder bei der Hausnummer 128 angestrebt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass an den ausgewiesenen Bereichen ein Bedarf an Entsorgungsmöglichkeiten und Spendern besteht. Insbesondere an der Hundewiese wird auf eine unzureichende Versorgung durch die vorhandenen Spender hingewiesen. Durch die zusätzliche Aufstellung der Vorrichtungen soll der Verschmutzung durch Hundekot in diesen Bereichen entgegengewirkt werden.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 18.Verkehrssituation im Bereich des Kioskes Dilldorfer Höhe / Dilldorfer Allee 5cZur Vorlage · 0299/2021/CDU · Antrag BV VIII
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Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 am 2. März 2021 einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation im Bereich der Dilldorfer Allee 5c zu untersuchen. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob am Eingangsbereich zum Wohngebiet Dilldorfer Höhe ein Zebrastreifen sowie eine zusätzliche Straßenbeleuchtung installiert werden können.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Bushaltestelle „Dilldorfer Höhe“, die in Fahrtrichtung nach Werden und Kupferdreh liegt. Laut dem Antrag befindet sich die Haltestelle am Ausgang einer Kurve. Zudem wird angeführt, dass Teile der Zuwegung nicht beleuchtet sind. Dies könne in den Morgen- und Abendstunden des Berufsverkehrs zu Gefahrensituationen führen, wovon insbesondere Schulkinder betroffen seien.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 19.LKW-Fahrer auf der Prinz-Friedrich-StraßeZur Vorlage · 0281/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen-Ruhrhalbinsel um eine Stellungnahme der Ordnungsbehörden und der Polizei gebeten. Hintergrund sind Hinweise von Anwohnerinnen und Anwohnern zur Situation in der Prinz-Friedrich-Straße.
Dem Antrag zufolge werden LKW-Fahrer darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge im Straßenraum geparkt werden und die Fahrer längere Zeit in den Fahrkabinen verbringen. Dabei sollen die Motoren zur Beheizung der Kabinen laufen gelassen werden, was zu Lärmbelästigungen führe. Zudem liegen Informationen vor, dass Personen im Bereich zwischen dem Spielplatz Poststraße, der A44 und der Hinsbecker Löh die Umgebung als Toilette nutzen.
Die Fraktion beantragt, die zuständigen Behörden dazu aufzufordern, sich zu den Sachverhalten zu äußern. Dies soll insbesondere die Prüfung bisheriger Kontrollen zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Wochenruhezeit von mindestens 45 Stunden, die Erfassung von Verstößen sowie die Planung künftiger Maßnahmen umfassen. Der Antrag verweist zudem auf die EU-Verordnung 2020/1054, wonach Logistikunternehmen die Unterbringung von Fahrern während der wöchentlichen Ruhephase sicherstellen müssen, sofern diese nicht zu Hause stattfindet.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 20.Verkehrsgefährdung für Fußgänger Kupferdreherstr. 50-52 Höhe TankstelleZur Vorlage · 0271/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Im Rahmen des Antrags Nr. 0271/2021/SPD wurde die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII über eine Verkehrsgefährdung im Bereich der Kupferdreher Straße 50 bis 52 informiert. Der Antrag bezieht sich auf die Aufstellung von provisorischen Ampelmasten beziehungsweise Leitungsverteilmasten im Bereich der dortigen Tankstelle.
Nach Angaben des Antragstellers führt die Platzierung dieser Masten dazu, dass der Bürgersteig für Fußgänger nicht mehr passierbar ist. Dies zwinge Passanten dazu, auf die Fahrbahn oder auf das Gelände der Tankstelle auszuweichen. Zur Dokumentation der Situation wurden dem Antrag Bildmaterial beigefügt. Die Verwaltung wird mit diesem Antrag gebeten, die bestehende Gefährdung für Fußgänger zu beseitigen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 21.Herstellung des Baumbeets Bahnstr. /Marktplatz KupferdrehZur Vorlage · 0272/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag Nr. 0272/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ein Anliegen zur Gestaltung des öffentlichen Raums vor. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und befasst sich mit der Herstellung eines Baumbeets im Bereich der Bahnstraße und des Marktplatzes in Kupferdreh.
In der Begründung wird angeführt, dass das Baumbeet an der genannten Stelle einen ungepflegten Zustand aufweist. Zur Veranschaulichung der Situation wurden dem Antrag Bilder beigefügt. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die Wiederherstellung des Baumbeets vorzunehmen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 22.Erneuerung der Sitzbank Ecke Westpreußen- / Heisinger Str.Zur Vorlage · 0273/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Im Rahmen des Antrags Nr. 0273/2021/SPD wurde der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Erneuerung einer Sitzbank an der Ecke Westpreußenstraße/Heisinger Straße zur Entscheidung vorgelegt.
Ein Ratsmitglied weist in dem Antrag darauf hin, dass die vorhandene Sitzbank einen Zustand aufweist, der eine Erneuerung erforderlich macht. Es wird angeführt, dass die Sitzbank von Bürgerinnen und Bürgern stark genutzt wird. Die zuständige Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die Erneuerung der Sitzbank vorzunehmen. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 23.Entfernung von Schmierereien auf Strom- / Postaufbewahrungskästen auf der RuhrhalbinselZur Vorlage · 0274/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag der SPD-Fraktion (Vorlagennummer 0274/2021/SPD) wird die Entfernung von Schmierereien auf Strom- und Postaufbewahrungskästen im Stadtbezirk VIII sowie auf der Ruhrhalbinsel thematisiert. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass in Heisingen etwa die Hälfte von rund 50 aufgestellten Kästen durch Schmierereien gekennzeichnet ist. Zudem wird berichtet, dass ähnliche Vorkommnisse in den Stadtteilen Überruhr und Holthausen auftreten.
Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, Kontakt zu den Eigentümern der betroffenen Kästen aufzunehmen. Ziel ist es, Maßnahmen zu ermitteln, um die Sauberkeit und das Erscheinungsbild der Anlagen wiederherzustellen. Als eine Möglichkeit zur dauerhaften Gestaltung wird vorgeschlagen, die Flächen mit Bildern oder Graffitis zu versehen. Der Antrag sieht vor, solche künstlerischen Gestaltungen im Rahmen von sozialen Projekten umzusetzen. Insbesondere für den Stadtteil Überruhr wird die Einbindung von Jugendlichen in ein Projekt zur Stadtteilverschönerung angeregt. Dem Antrag liegen Fotos der Schmierereien sowie Motivbeispiele für eine mögliche künstlerische Gestaltung bei.
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- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 24.Wiederaufstellung einer der Sitzbank Ecke Am Herrenbusch /Elsaß-Str.Zur Vorlage · 0275/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag 0275/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Anliegen zur Wiederaufstellung einer Sitzbank vor. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich an der Ecke Am Herrenbusch / Elsaß-Straße.
Nach Angaben der Antragstellerin bzw. des Antragstellers befand sich an dieser Stelle über Jahrzehnte eine Sitzbank, die aufgrund ihrer Positionierung auf etwa halber Höhe der Elsaßstraße von der Bevölkerung genutzt wurde. Die betreffende Sitzbank wurde entfernt. Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, eine neue Sitzbank an diesem Standort aufzustellen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 25.Absperrungen Marktplatz KupferdrehZur Vorlage · 0279/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0279/2021/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die aktuelle Situation der Absperrungen auf dem Kupferdreher Markt thematisiert. Laut dem Dokument werden die Absperrungen, die zur Zufahrtsbeschränkung des Marktplatzes dienen, seit längerer Zeit nicht mehr ordnungsgemäß eingesetzt. Stattdessen seien die Vorrichtungen auf einem Baumbeet platziert worden, was das Erscheinungsbild des Platzes beeinträchtige.
Die Antragstellerin bittet die Verwaltung um eine Prüfung verschiedener Sachverhalte. Konkret sollen die Gründe für das Ausbleiben des Einbaus der Absperrungen ermittelt werden. Zudem wird die Klärung der Zuständigkeiten für die Beseitigung oder den erneuten Einbau der Vorrichtungen sowie die Frage nach der weiteren Notwendigkeit der Absperrungen gefordert. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Suche nach einem geeigneten Ort für eine sichere Lagerung der Absperrungen. Über die Untersuchung dieser Punkte sowie die Behebung des aktuellen Zustands auf dem Marktplatz soll die Bezirksvertretung im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 entscheiden.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 26.Fuß- / Radweg vom Charlottenberg parallel zur Holteyer Strasse bis zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/RuhrZur Vorlage · 0280/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 0280/2021/SPD die Verlängerung eines Fuß- und Radwegs beantragt. Das Vorhaben sieht vor, die bestehende Trasse vom Charlottenberg durch das Wichteltal bis zum ehemaligen Bahnhof Altendorf/Ruhr zu erweitern. Die geplante Route soll dabei auf den ehemaligen Bahngleisen parallel zur Holteyer Straße verlaufen.
Mit der Vorlage wird darauf verwiesen, dass die Absicht einer solchen Erweiterung bereits seit über zwei Jahrzehnten besteht, bisherige Planungsansätze jedoch nicht zu einem Ergebnis geführt haben. Als Begründung für die Notwendigkeit der Verbindung wird auf das erhöhte Verkehrsaufkommen im Bereich des Ruhrufers hingewiesen. Da die Holteyer Straße derzeit über keine durchgehenden Fuß- oder Radwege verfügt, wird die Einrichtung der Trasse zur Erhöhung der Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer angeführt.
Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, der Bezirksvertretung zeitnah einen aktuellen Sachstandsbericht zu diesem Vorhaben vorzulegen. Zudem wird die zuständige Stelle aufgefordert, die Planung der Trasse zügig fortzuführen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 27.Fuß-/Radweg von der Burgstrasse zum Oberen RuhrtalwegZur Vorlage · 0300/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0300/2021/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ein Anliegen zur Instandsetzung eines Verkehrsweges vor. Der Antrag bezieht sich auf den Fuß- und Radweg, der von der Burgstraße zum Oberen Ruhrtalweg führt.
In der Begründung wird angeführt, dass dieser Weg von der Bevölkerung für Erholungszwecke genutzt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der Zustand des Weges derzeit nicht in einem angemessenen Zustand befindet. Die Antragsteller fordern daher, dass die Verwaltung Maßnahmen ergreift, um den Fuß- und Radweg in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Zudem wird eine Grundsanierung des betreffenden Abschnitts als notwendig dargestellt. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 28.Errichtung einer Unterstellanlage für Fahrräder am S- Bahnhaltepunkt ÜberruhrZur Vorlage · 0301/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0301/2021/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung der Errichtung einer Unterstellanlage für Fahrräder am S-Bahnhaltepunkt Überruhr beantragt.
Die Antragstellerin bittet die Verwaltung zu untersuchen, in welchem Umfang eine solche Anlage am genannten Haltepunkt realisiert werden kann. Als Begründung wird angeführt, dass der Fahrradverkehr im Kontext der Klimadebatte an Bedeutung gewinne und die Stadt Essen eine Steigerung des Radverkehrs unterstütze. Eine Unterstellmöglichkeit am Haltepunkt soll zudem als Anreiz für einen Umstieg auf das Fahrrad dienen, insbesondere da die Parkflächen am S-Bahnhaltepunkt Überruhr begrenzt sind. Die Entscheidung über die Prüfung der Maßnahme ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 29.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgeräteZur Vorlage · 0302/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0302/2021/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Ausstattung der Mitglieder der Bezirksvertretung mit digitalen Endgeräten gefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Umstellung der Gremienarbeit auf eine digitale Form, wodurch Beratungsunterlagen künftig primär über eigens erstellte Apps und nicht mehr in Papierform zur Verfügung gestellt werden.
Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf, die Mitglieder der Bezirksvertretungen entweder direkt mit entsprechenden digitalen Endgeräten auszustatten oder separate finanzielle Mittel für die Anschaffung solcher Geräte bereitzustellen. Im Antrag wird darauf verwiesen, dass die digitale Arbeit im Rat der Stadt Essen bereits seit mehreren Jahren praktiziert wird, eine entsprechende Ausstattung für die Mitglieder der Bezirksvertretungen jedoch bislang nicht erfolgt sei.
Als Gründe für die Forderung werden die Notwendigkeit einer angemessenen Sitzungsvorbereitung sowie die technischen Anforderungen an die Speicherkapazität angeführt, die über die Kapazitäten herkömmlicher privater Geräte hinausgehen könnten. Zudem wird auf die Relevanz der Datensicherheit hingewiesen, da die Nutzung privater Endgeräte das Risiko einer unbeabsichtigten Weitergabe nicht-öffentlicher Dokumente durch Viren oder unbefugte Zugriffe Dritter bergen könne. Es wird abgelehnt, dass die Kosten für die notwendige technische Ausstattung von den privaten Mitteln der Ratsmitglieder getragen werden müssen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 30.Haushalt 2021: Vergabe der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel für bezirkliche MaßnahmenZur Vorlage · 0013/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 über die Vergabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 entschieden. Der Beschluss sieht vor, die Empfehlungen des fraktionsübergreifenden Arbeitskreises Haushalt zur Umsetzung spezifischer Maßnahmen zur Kenntnis zu nehmen und die entsprechenden Mittel bereitzustellen.
Grundlage der Finanzierung ist der Haushaltsplan 2020/2021 des Rates der Stadt Essen, der den Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zugewiesen hat. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für Projekte in den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel muss gemäß den Vorgaben für die genannten Fachbereiche erfolgen, wobei eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Mittel angestrebt wird.
Die konkrete Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 basiert auf einer beigefügten Übersicht. Über die verbleibenden Mittel, für die zum Zeitpunkt der Vorlage noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, entscheidet die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Stadt Essen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ausschließlich Verpflichtungen eingehen darf, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Fortführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 31.Haushalt 2021 hier: Antrag Kupferdreher Medien Treff und FC Blau-Gelb Überruhr e.V.Zur Vorlage · 0261/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 2. März 2021 über die Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 entschieden. Gegenstand der Vorlage waren Anträge des Kupferdreher MedienTreffs sowie des FC Blau-Gelb Überruhr e.V. auf finanzielle Unterstützung.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags wurde die Förderung des Kupferdreher MedienTreffs zur Anschaffung neuer Medien genehmigt. Die Höhe der Fördersumme ist in der Vorlage nicht beziffert. Ebenso wurde eine Förderung für den FC Blau-Gelb Überruhr e.V. zur Erweiterung des Vereinsheims beschlossen. Diese Zusage steht jedoch unter dem Vorbehalt einer positiven Stellungnahme der Essener Sport- und Bäderbetriebe.
Die Vorlage verweist für die detaillierten Kostenberechnungen und die inhaltliche Begründung auf die beigefügten Anträge der beiden Vereine. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 32.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2021. Grundlage für die geplanten Öffnungszeiten zwischen 13:00 und 18:00 Uhr ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Termine durch einen Veranstaltungsbezug begründet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation beraten, bevor der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt.
Die Planung umfasst verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen. In Rüttenscheid ist eine Öffnung am 11. April im Rahmen der Messe „TechnoClassica“ sowie am 6. Juni anlässlich der „7. Rüttenscheider Kunstmeile“ vorgesehen. In Steele ist ein verkaufsoffener Sonntag am 25. April für den Blumen- und Pflanzenmarkt geplant. Für Kettwig und Borbeck wird eine Ladenöffnung am 25. April beantragt, verknüpft mit dem Kettwiger Frühlingsfest beziehungsweise dem „2. Borbecker Bummel“. Weitere Termine sind für Altenessen am 28. März sowie für Heisingen am 29. August vorgesehen.
Während die Industrie- und Handelskammer Essen sowie die Essen Marketing GmbH und der Handelsverband NRW Ruhr e.V. die Maßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels befürworten, äußern die Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Bedenken hinsichtlich des Erholungsschutzes der Beschäftigten. Die Evangelische Kirche Essen und der Katholikrat betonen die Bedeutung der Sonntagsruhe und empfehlen eine minimale Anzahl an Freigaben an kirchlichen Feiertagen. Die Verwaltung spricht sich für die Umsetzung der Verordnungen aus.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 33.Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen hier: Kanalbau TreibwegZur Vorlage · 0095/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 2. März 2021 der geplanten Kanalbaumaßnahme im Treibweg zugestimmt. Gegenstand der Vorlage der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel war die Durchführung von Baumaßnahmen durch die Stadtwerke Essen AG.
Die Entscheidung basiert auf den Informationen der SWE AG, die der Vorlage als Anlage beigefügt waren. In der sachlichen Prüfung der Maßnahme wurde die Klimarelevanz bewertet, wobei die Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz ausweist. Weitere Details zu den konkreten Kostenberechnungen, der Finanzierung oder den personellen Aufwendungen wurden in der Vorlage auf die entsprechenden Anlagen verwiesen. Die Vorlage wurde am 19. Januar 2021 erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 34.Baumaßnahme der SWE AG hier: Gasbaumaßnahme TreibwegZur Vorlage · 0104/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 2. März 2021 der Gasbaumaßnahme im Treibweg zugestimmt. Gegenstand der Vorlage der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel war die Durchführung von Arbeiten durch die SWE AG im genannten Bereich.
Die Entscheidung basiert auf den Informationen der SWE AG, die der Vorlage als Anlage beigefügt waren. In der sachlichen Bewertung der Maßnahme wurde die Auswirkung auf den Klimaschutz als positiv eingestuft. Weitere Details zu den Kosten, etwa zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, wurden in der Vorlage nicht separat aufgeführt, sondern auf die entsprechenden Anlagen verwiesen. Eine Vorlagenvorprüfung war für das Vorhaben vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 35.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 36.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 37.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 38.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 39.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 40.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 41.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant für das Jahr 2021 verschiedene Waldentwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, das zugleich als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen ist. Ziel der Vorlage ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung der dortigen Lebensraumtypen, insbesondere der Weichholz- und Hartholzauenwälder. Die Projekte stammen aus dem städtischen Ersatzflächenpool und dienen dazu, die rechtliche Verpflichtung zum Ausgleich von naturschutzrechtlichen Eingriffen zu erfüllen.
Konkret sind drei Maßnahmen vorgesehen, die durch Anpflanzungen von gesellschaftstypischen Gehölzarten die Ausbreitung invasiver Neophyten wie das Drüsige Springkraut und den Japanischen Staudenknöterich zurückdrängen sollen. Die Maßnahme E4 sieht die Erweiterung eines Silberweiden-Auenwaldes vor, während E5 die Erweiterung eines Hartholz-Auenwald-Jungbestandes zum Ziel hat. Die Maßnahme E8 umfasst die Erweiterung eines weiteren Silberweiden-Auenwaldes nördlich eines Gewässers. Neben der Förderung der Pflanzengesellschaften sollen durch die Projekte auch das auwaldtypische Binnenklima verbessert werden.
Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen belaufen sich auf circa 28.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundenes Ersatzgeld aus dem Fachbereich 59, welches für den Ausgleich von Eingriffen eingenommen wurde. Die Maßnahmen werden vom Regionalforstamt Gelsenkirchen als Waldvermehrungsfläche anerkannt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen II und VIII sowie an den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gerichtet.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 42.Gebiet Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte; Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" hier: Sitzung des AK Seeviertel und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 0251/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 0251/2021/BV VIII die Ergebnisse der Sitzung des Arbeitskreises Seeviertel vom 15. Dezember 2020 sowie das Protokoll des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASPB) vom 17. Dezember 2020 zur Kenntnis genommen.
Hintergrund der Vorlage ist die geplante weitere Entwicklung des Gebiets Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte im Rahmen des Masterplans „Seeviertel Kupferdreh“. Die Gründung des Arbeitskreises erfolgte durch Beschluss der Bezirksvertretung in der Sitzung vom 1. Dezember 2020, um Fragen im Zusammenhang mit einer Bauvoranfrage der HBK zu erörtern. An der ersten Sitzung des Arbeitskreises nahm auch die Verwaltung teil.
Zudem wird auf die Entscheidung des ASPB vom 17. Dezember 2020 verwiesen. In dieser Sitzung wurde der Vorbehaltsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 18. Juni 2020, welcher zuvor von der Bezirksvertretung abgelehnt worden war, aufgehoben. Gleichzeitig wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen neuen Masterplan für das Seeviertel Kupferdreh zu entwickeln. Dieser soll eine städtebaulich weniger dichte Bebauung vorsehen, als dies im ursprünglichen Masterplan vorgesehen war.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 43.Gelände der Gärtnerei Schneider, Lanfermannfähre/BaldeneyseeZur Vorlage · 0012/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII nimmt in ihrer Sitzung am 2. März 2021 einen Bericht der Verwaltung zum Gelände der ehemaligen Gärtnerei an der Lanfermannfähre am Baldeneysee zur Kenntnis. Der Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 1. September 2020, in der nach einer möglichen Änderung der Nutzung des Grundstücks gefragt wurde.
Nach Angaben des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung liegt derzeit kein Antrag auf eine Genehmigung zur Nutzungsänderung des Geländes vor. Es existiert lediglich eine planungsrechtliche Bauvoranfrage des Grundstückseigentümers, die sich auf den auf dem Gelände errichteten Kletterturm bezieht. Das entsprechende Prüfungsverfahren durch die zuständige Fachabteilung ist zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht abgeschlossen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 44.Fällung von Risikobäumen; Bezug: Sitzung der BV VIII vom 01.12.2020; TOP 20. 1538/2020/GemA Fällungen, Nachpflanzungen und BaumschutzZur Vorlage · 0088/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 2. März 2021 eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage 0088/2021/BV VIII ist die Fällung von Risikobäumen sowie die damit verbundene Baumbilanz.
Die Verwaltung, vertreten durch die Abteilung Waldungen von Grün und Gruga, nimmt Bezug auf einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 1. Dezember 2020. In diesem Zusammenhang wird auf die bereits erfolgte Mitteilung zur Baumbilanz für den Zeitraum von 2013 bis 2018 verwiesen. Zudem wird auf eine Vorlage aus dem November 2019 Bezug genommen, welche die Verfahrensweise und das Vorgehen bei Fällungen, Nachpflanzungen und dem Baumschutz erläutert.
Die zuständige Fachabteilung teilte zudem mit, dass die Fortführung der Baumbilanz für das Jahr 2019 im zweiten Quartal des laufenden Jahres mitgeteilt werden kann. Die Vorlage enthält keine Angaben zu neuen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 45.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 0094/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen einer Sitzung verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Verkehrssicherung wurde berichtet, dass die Schulwegsicherung im Bereich der Prinz-Friedrich-Straße überprüft und als ausreichend eingestuft wurde; zudem wurde das ausführende Unternehmen angewiesen, die Beschilderung der Baustellenumleitung für Fußgänger und Radfahrer unverändert zu lassen. Bezüglich der Verkehrsführung an der Ausfahrt Heisingen der A44 wurde mitgeteilt, dass sich die Situation nach der Wiederöffnung der Ausfahrt Überruhr beruhigt hat. Für die Burgstraße ist im Laufe des Jahres 2021 eine punktuelle Fahrbahninstandsetzung geplant.
Im Bereich der Infrastruktur wird über die Ankunft einer Ersatzladesäule in der Heisinger Straße berichtet, deren Installation nach wetterbedingten Voraussetzungen erfolgt. An der Haltestelle „Kirche“ wird der Bau eines neuen Wartehäuschens zugunsten der Nutzung eines vorhandenen Vordachs nicht durchgeführt, während die Aufstellung einer Sitzbank bis zum Abschluss der Haltestellensanierung zurückgestellt wurde. Im Rahmen der Stadterneuerung in Kupferdreh steht der Abschluss des ersten Bauloses sowie die Durchführung einer Kampfmittelsondierung im März 2021 bevor.
Hinsichtlich des Baudenkmals in der Heisinger Straße 340 wird über den aktuellen Stand informiert: Die Eigentümerin bemüht sich um einen Verkauf, während eine Sanierung aufgrund eines bestehenden Bauverbots auf einem angrenzenden städtischen Grundstück derzeit nicht realisiert werden kann. Zudem wurde mitgeteilt, dass eine Hecke an der Überruhrstraße nach Klärung der Eigentumsverhältnisse durch die Stadt gekürzt wird.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung)
- 45.1Freischneiden des Straßenwegweiserschildes Ecke Malmedy-Straße/Georgkirchstraße
- 45.2Schulwegsicherung im Bereich Prinz-Friedrich-Straße
- 45.3Baudenkmal Heisinger Straße 340 - Zwischenstand
- 45.4Zustand der Burgstraße
- 45.5Sitzbank an der Bushaltestelle „Kirche“/Umbau der Haltestelle
- 45.6Verkehrssituation im Bereich der Ausfahrt A44 Essen-Heisingen in Fahrtrichtung Essen
- 45.7Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Kombinierter Rad-/Fußweg an der Überruhrstraße
- 45.8Baumaßnahme der SWE, Marienbergstraße
- 45.9Elektroladesäulen Königsiepen und Heisinger Straße
- 45.10Stadterneuerungsmaßnahme Kupferdreh hier: Offenlegung Deilbach; aktueller Sachstand
- 45.11Radwegebau Kupferdreh
- 45.12Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 45.13Aktuelle Nachträge
- 45.13.1Touristische Informationstafeln
- 45.13.2Digitale folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen
- 45.13.3Fahrbahnsanierung Nierenhofer Straße
- 46.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 47.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- 47.1Ersatzbepflanzung Lelei
- 47.2Reinigung Tempo-30-Schild Salierweg/Langenberger Straße
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 48.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 49.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 50.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 51.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 52.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 53.Verschiedenes/Geschäftliches
- 54.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil