Haushalt 2021: Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Bezirksvertretung VII 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7
- 09.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VII der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 9. März 2021 die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beschlossen. Grundlage der Vorlage ist der Doppelhaushalt 2020/2021, durch den dem Stadtbezirk 300.000 Euro zur Verfügung gestellt wurden. Zusätzlich steht der Bezirksvertretung ein jährlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen in den Bereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen zur Verfügung. Die Umsetzung dieser Sondermittel erfolgt durch die zuständigen Fachbereiche 60, 66 und 67.
Die Entscheidung über die Mittelverwendung basiert auf vorliegenden Anträgen auf Zuwendungen sowie Empfehlungen der Fachbereiche. Zur Vorbereitung der Beschlussfassung trat am 19. Januar 2021 ein interfraktioneller Arbeitskreis zusammen, dessen Empfehlungen in der Gesamtaufstellung der Mittelverwendung berücksichtigt wurden. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus bestehenden Positionen des Haushaltsplans. Über die Verwendung etwaiger Restsummen wird die Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr bedarfsorientiert entscheiden. Eine Einschätzung der Vorlage ergab zudem eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.
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