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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
09.03.2021, 15:00 – 09.03.2021, 18:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.12.2020
2. Fragestunde
3. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7
hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen Maßnahmenerweiterungen
Vorlage ansehen · 1584/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Sauberkeit in Steele
5. Sachstand Krayer Platte
6. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt
Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am Hellweg
Vorlage ansehen · 1654/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App
Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Beabsichtigte Einziehung eines Abschnittes der Straße Hellweg
Vorlage ansehen · 0259/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
16. Baumbilanz 2019
Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.1 Gemeinschaftsgarten Hochfeldstraße in Essen-Leithe
Vorlage ansehen · 0332/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2 Errichtung eines Bücherschrankes im Bereich Mariannenbahn, 45279 Essen auf der fußläufigen Fläche neben dem dortigen Spielplatz
Vorlage ansehen · 0498/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Haushalt 2021:
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Vorlage ansehen · 0111/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.1 Erhöhungsantrag AWO, Stadtteilfest Isinger Feld
17.2 Erhöhungsantrag AWO, Kinderfest Isinger Platz
17.3 Zuwendungsantrag Stadtteilbibliothek Freisenbruch
17.4 Zuwendungsantrag Stadtteilbibliothek Kray
17.5 Zuwendungsantrag Steeler Ruder Verein, Mehrkosten Schwimmsteg
17.6 Grün und Gruga, Spielplatz Fünfhandbank
17.7 Zuwendungsantrag cse gGmbH, Ausstattung von Räumlichkeiten für die Stadtteilarbeit im Bergmannsfeld
17.8 Zuwendungsantrag Krayer Bürgerschaft, Umzug Krayer Archiv (Stadtteilbudget)
17.9 Zuwendungsantrag Krayer Bürgerschaft, urban gardening Krayer Markt (Stadtteilbudget)
17.10 Erhöhungsantrag AG Stadttauben Sanierung Taubenschlag
17.11 Zuwendungsantrag KiTa Heilige Dreifaltigkeit, Wasser-Sand-Tisch
18. Barrierefreier Zugang zur ehemaligen Veltenbahntrasse in Freisenbruch
Vorlage ansehen · 0080/2021/CDU · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Parksituation in der Brembergstraße
Vorlage ansehen · 0010/2021/CDU · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Wetterschutzdach Bushaltestelle "Märkische Strasse, Steig 2
Vorlage ansehen · 0158/2021/CDU · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Fehlende Rutsche auf dem Spielplatz Auf'm Kirchenland
Vorlage ansehen · 0151/2021/SPD · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Beleuchtung "Alter Friedhof" Kray zwischen Ev. Kirche und Barbarastr.
Vorlage ansehen · 0153/2021/SPD · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Verdrängung der Trinkerszene Krayer Straße
Vorlage ansehen · 0154/2021/SPD · Antrag BV VII
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
24. Verwendung des alten Schulgebäudes an der Lentorfstraße in Leithe
Vorlage ansehen · 0155/2021/SPD · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Einsatz Ersatzverkehr durch Brückensperrung Sachsenring
Vorlage ansehen · 0166/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Treppenaufstiegs Westfalenstraße zum Steeler Stadtgarten
Vorlage ansehen · 0392/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1674/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
26.1 Sachstand Reinigung Plexiglasdach der Bankanlage Grendplatz sowie Reparatur des Fallrohres an der Rückseite
26.2 Reinigung Gehwege Bonifaciusstraße (Landabsatz)
26.3 Reparatur/Ersatz von Begrenzungspfosten Ottostraße 56
26.4 Ruine Nähe Tossens Büschken
26.5 Provisorium Christopherusschule
26.6 Sachstandsbericht Quartierskümmerer Hörsterfeld und Bergmannsfeld
26.7 Brückensperrung Sachsenring
26.8 Taubendreck Krayer Straße/Unterführung zum S-Bahnhof Steele
26.9 Herstellung einer beidseitigen Markierung an Rad- und Gehwegen
26.10 Eingeschränktes Haltverbot Wendelinstr. 42
26.11 Zusatz zum Sackgassen-Schild Horster Straße
26.12 Sachstand Neue Mitte Freisenbruch
26.13 Kontrollbedarf Dahlhauser Straße
26.14 Grünanlage Hörsterfeld, Gesamtkonzept 2021
26.15 Anträge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Stadtbezirk
26.16 Straßenbeleuchtung Barbarastraße
26.17 Versorgung mit E-Ladesäulen im Stadtbezirk VII
26.18 Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021
hier: Stellungnahme zu den Anmerkungen der BV VII aus der Sitzung am 08.12.2020
Anlage TOP 26.18
26.19 Umgestaltung des Spielplatzes Johannes Klein Straße im Hörster Feld
27. Anfragen und Mitteilungen
27.1 Sanierung Toilettenanlage Helene-Lange-Schule
27.2 Beschädigungen Horster Ehrenmal
27.3 Rückschnitt Birnenbäume Krayer Straße
27.4 Erinnerung Markierungen Korthover Weg 47
27.5 Schilder am Teich Isinger Feld
27.6 Verschmutzung Spielplatz Barbarastraße
27.7 Baumbeet Kaiser-Wilhelm-Straße/Haltestelle Ahestraße
27.8 Sitzbänke Grenoblestraße/Einfahrt Taxihalteplatz
27.9 Parksituation Jacob-Weber-Straße
27.10 Schulhof Carl-Humann-Gymnasium
27.11 Berichterstattung Sonderkommission Clankriminalität
27.12 Gehweg Friedhof Kray
27.13 Begrenzungspoller Krayer Straße
27.14 Wasserfontäne Krayer Volksgarten
27.15 Zaun und Heckenpflanzung Krayer Volksgarten
27.16 Erinnerung Anfrage Gehwegerneuerung Ottostraße/Lange Straße
27.17 Zeitplanung Bauarbeitung Leither Bach
27.18 Beschilderung von Kray zur A40, Anschlussstelle Frillendorf
27.19 Zufahrt Mörgekenweg 30
27.20 Sachstand Baumaßnahme Eibergbach
27.21 Absperrgitter Bochumer Landstraße/Freisenbruchstraße
27.22 Erinnerung Ortstermin Sachsenring
27.23 Erneuerung Fußgängerweg Aisthang bis Schultenweg
27.24 Sitzbank Friedhof am Hellweg
27.25 Technische Ausstattung BV-Sitzung
27.26 Erinnerung Reparatur Treppe Ruhrpromenade
27.27 Erinnerung Hundewiesen Freisenbruch und Bergmannsbusch
28. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Astrid Lindgren-Schule, Städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Anfragen und Mitteilungen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil