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Bestellung der Schriftführung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 19. Februar 2021 die Neubesetzung der Schriftführung beschlossen. Mit der vorliegenden Vorlage 0121/2021/BV VI wurde die Bestellung eines neuen Verwaltungsbeauftragten zum Schriftführer der Bezirksvertretung VI beantragt. Dieser tritt die Nachfolge der bisherigen Verwaltungsbeauftragten an.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, konkret aus § 52 Absatz 1 in Verbindung mit § 36 Absatz 5. Diese Bestimmungen schreiben vor, dass über die Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften zu fertigen sind. Diese Niederschriften müssen sowohl von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister als auch von einem durch die Bezirksvertretung zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden. Die Details zur Erstellung dieser Niederschriften sind zudem in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen unter § 21 geregelt.

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