Haushaltsmittel 2021 der Bezirksvertretung
Bezirksvertretung VI ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI befasst sich mit der Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021. Gemäß dem vom Rat der Stadt verabschiedeten Haushaltsplan 2020/2021 steht der Bezirksvertretung ein Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich besteht Zugriff auf einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro, der den Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60, 66 und 67 zugeordnet ist. Die Verwendung dieser Sondertopfmittel ist auf Maßnahmen und Projekte der genannten Fachbereiche beschränkt, wobei eine gleichmäßige Mittelvergabe angestrebt wird.
Die Entscheidung über die Verwendung der Haushaltsmittel erfolgt in der Sitzung der Bezirksvertretung, wobei auch Verwendungsvorschläge der Fraktionen berücksichtigt werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Essen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ausschließlich Aufwendungen und Auszahlungen leisten darf, zu denen eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die für die Fortführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Über die noch nicht zweckgebundenen Beträge kann die Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr weiter entscheiden. Die Finanzierung der geplanten Ausgaben erfolgt aus bestehenden Positionen des Haushaltsplans.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 157 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.