Vergabe von Haushaltsmitteln Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bezirksvertretung II 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2
- 25.02.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 2. Februar 2021 genehmigt, die die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme an der Schule Am Krausen Bäumchen regelt. Konkret wird ein Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro für das Streichen der Fassade des Schulgebäudes bereitgestellt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II.
Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Haushaltsplanung für das Jahr 2021. Im Rahmen dieses Gremiums wurde die Zurverfügungstellung der Mittel befürwortet. Voraussetzung für den Fassadenanstrich ist die vorherige Entfernung von wildem Wein am Gebäude. Aufgrund der Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes kann diese Entfernung nur bis Ende Februar oder wieder ab Anfang Oktober durchgeführt werden.
Die Umsetzung der Dringlichkeitsentscheidung erfolgte, um den zeitlichen Ablauf der Arbeiten im laufenden Jahr sicherzustellen. Da die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung II erst für Ende Februar terminiert war und die Durchführung der Sitzung aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht mit Sicherheit garantiert werden konnte, wurde das Verfahren zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen angewandt.
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Ort
📍 Schule Am Krausen Bäumchen · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
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