Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 03.12.2020

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

7.1 Bewohnerparken im Floraviertel

Vorlage ansehen · 0066/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken Ursulastraße

Vorlage ansehen · 0078/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation am Uhlenkrug / Beschilderung Einbahnstraße

Vorlage ansehen · 0076/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parkplatzsituation am Frommen Joseph 13 - 15

Vorlage ansehen · 0077/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

9. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erweiterterung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Rüttenscheider Str. 189

Vorlage ansehen · 0172/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Rüttenscheider Str. 83

Vorlage ansehen · 0173/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0168/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.

17. Bedarfsprüfung der sozialen Infrastruktur

Vorlage ansehen · 0041/2021/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

19. Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße: Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0232/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

20.2 Haushalt 2021 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0038/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1 Vergabe von Haushaltsmitteln Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0231/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.a Verkehrssituation Kreuzung Rellinghauser Straße / Am Frommen Joseph

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0037/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0037/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Verschiedenes

24. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

26. Verschiedenes

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil