Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 03.12.2020
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1
- 7.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken UrsulastraßeZur Vorlage · 0078/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation am Uhlenkrug / Beschilderung EinbahnstraßeZur Vorlage · 0076/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parkplatzsituation am Frommen Joseph 13 - 15Zur Vorlage · 0077/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 9.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Erweiterterung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Rüttenscheider Str. 189Zur Vorlage · 0172/2021/6 · VorlageErgebnis: (kein Text vorhanden)
- 15.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Rüttenscheider Str. 83Zur Vorlage · 0173/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · VorlageErgebnis: Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
- 17.Bedarfsprüfung der sozialen InfrastrukturZur Vorlage · 0041/2021/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
- 19.Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße: Hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0232/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 20.2Haushalt 2021 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und MaßnahmenZur Vorlage · 0038/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.1Vergabe von Haushaltsmitteln Hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0231/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.aVerkehrssituation Kreuzung Rellinghauser Straße / Am Frommen Joseph
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0037/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0037/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Verschiedenes
- 24.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Grundstücksangelegenheiten
- 26.Verschiedenes
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil