Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 03.12.2020
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1Bewohnerparken im FloraviertelZur Vorlage · 0066/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Anliegen einer Bürgerin, im Bereich der Florastraße im Stadtbezirk II einen Bewohnerparkbereich einzurichten. Die Anregung erfolgte im November 2019 mit dem Hinweis auf die schwierige Parkplatzsituation im Wohnumfeld.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Knappheit an Stellplätzen im Bereich der Florastraße bekannt ist. In verdichteten Wohngebieten wie Rüttenscheid übersteigt die Anzahl der gemeldeten Kraftfahrzeuge oft die vorhandenen privaten und öffentlichen Parkflächen, da die Bebauung vor der Massenmotorisierung erfolgte. Zusätzlicher Parkdruck entsteht durch Pendler sowie die Nutzung des öffentlichen Raums durch Kunden von Einzelhandel und Gastronomie sowie durch den Verkehr des Kruppkrankenhauses und der Messe Essen.
Ein Bewohnerparkbereich schafft keine neuen Stellplätze, sondern bewirkt eine Umverteilung des vorhandenen Parkraums zugunsten der Anwohner. Für auswärtige Besucher würde sich das Angebot im öffentlichen Straßenraum einschränken.
Für die Einrichtung solcher Bereiche ist laut Gesetz eine umfassende Konzepterstellung für größere Gebiete erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Rat der Stadt Essen im Rahmen der Haushaltsplanung 2013/14 beschlossen hat, die Neuplanung von Bewohnerparkbereichen aufgrund der Kosten- und Personalaufwände einzustellen. Infolgedessen wurden die entsprechenden Planungsaufgaben aufgelöst, wessofern Anfragen zu Bewohnerparkbereichen nun an verschiedene Fachbereiche gerichtet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken UrsulastraßeZur Vorlage · 0078/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II setzt sich im Rahmen der Sitzung am 25. Februar 2021 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Parkplatzsituation in der Ursulastraße sowie deren angrenzenden Nebenstraßen.
Die Antragstellerin weist in einem Schreiben vom 2. Juli 2020 auf die Parkplatzsituation im Bereich der Ursulastraße hin. Als Gründe für die aktuelle Lage werden die unmittelbare Nähe zur Rüttenscheider Straße, zum Kruppkrankenhaus sowie zum Girardethaus sowie die Durchführung zahlreicher Baumaßnahmen angeführt. Um die Situation zu verändern, wird die Einführung von Bewohnerparken in der Ursulastraße und den direkt angrenzenden Nebenstraßen vorgeschlagen.
Die Verwaltung nimmt in einer Antwort vom 13. Juli 2020 Bezug auf bereits vorliegende Ausführungen zur Thematik der Bewohnerparkung aus einer früheren Vorlage. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II den Sachverhalt sowie die Erläuterungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
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- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation am Uhlenkrug / Beschilderung EinbahnstraßeZur Vorlage · 0076/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat sich in ihrer Sitzung am 25. Februar 2021 mit Bürgereingaben zur Parksituation am Uhlenkrug sowie zur Beschilderung einer Einbahnstraße befasst. Hintergrund der Eingabe war der Hinweis auf dauerhaft abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile und Gewerbefahrzeuge am rechten Seitenstreifen sowie das Befahren der Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung.
Die Verwaltung teilte mit, dass bereits Anfang November 2020 eine Anordnung erlassen wurde, die den Parkstreifen ab etwa 30 Metern vor der Einmündung des Erikapfades ausschließlich für Personenkraftwagen ausweist. Die Umsetzung dieser Beschilderung erfolgt zeitverzögert aufgrund personeller Kapazitäten. Bezüglich der abgestellten Anhänger führt die Verwaltung aus, dass das Ordnungsamt regelmäßig Kontrollen durchführt und Verstöße ahndet. Das Parken von Wohnmobilen unter 7,5 Tonnen unterliegt jedoch, sofern keine spezifischen Gebote oder Verbote vorliegen, keinen weiteren Restriktionen.
Hinsichtlich der Verkehrsführung in der Einbahnstraße erklärte die Verwaltung, dass die Beschilderung in den Straßen Uhlenkruggarten, Eschenstraße und Wittenbergstraße weitgehend vollständig sei. Auf Anregung der Bezirksvertretung wurde jedoch die Prüfung zugesichert, ein zusätzliches Verkehrszeichen zur vorgeschriebenen Fahrtrichtung geradeaus sowie ein bis zwei Schilder zur rechtsweisenden Einbahnstraße für abfahrende Fahrzeuge vom Stadionparkplatz zu prüfen. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parkplatzsituation am Frommen Joseph 13 - 15Zur Vorlage · 0077/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 wurde eine Bürgereingabe zur Parkplatzsituation in der Straße Am Frommen Joseph 13–15 in Buer-Bergerhausen zur Kenntnis genommen. Die Antragstellerin wies darauf hin, dass die als Sackgasse befindliche Straße nicht durch entsprechende Beschilderung gekennzeichnet sei. Zudem wurde berichtet, dass ein am Ende der Straße befindlicher Wendehammer regelmäßig durch parkende Fahrzeuge blockiert werde, was das Manövrieren erschwere. Die Antragstellerin beantragte die Installation einer Sackgassenbeschilderung sowie eines Parkverbotsschildes am Wendehammer.
Die Verwaltung nahm zu diesem Sachverhalt Stellung und erklärte, dass eine zusätzliche Sackgassenbeschilderung nicht erforderlich sei. Ein am Eingang des Stichs angebrachtes Straßenbenennungsschild mit dem Zusatz „19-11“ mache die Sackgassenfunktion bereits deutlich. Zudem sei vor einer stattgefundenen Straßenbaumaßnahme bereits keine Sackgassenbeschilderung vorhanden gewesen. Bezüglich der Parkplatzsituation teilte die Verwaltung mit, dass bereits eine Haltverbotsbeschilderung für den gesamten Bereich des Wendehammers angeordnet worden sei. Demnach dürfen in diesem Bereich nur noch die baulich angelegten Stellplätze genutzt werden. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2021. Grundlage für die geplanten Öffnungszeiten zwischen 13:00 und 18:00 Uhr ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Termine durch einen Veranstaltungsbezug begründet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation beraten, bevor der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt.
Die Planung umfasst verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen. In Rüttenscheid ist eine Öffnung am 11. April im Rahmen der Messe „TechnoClassica“ sowie am 6. Juni anlässlich der „7. Rüttenscheider Kunstmeile“ vorgesehen. In Steele ist ein verkaufsoffener Sonntag am 25. April für den Blumen- und Pflanzenmarkt geplant. Für Kettwig und Borbeck wird eine Ladenöffnung am 25. April beantragt, verknüpft mit dem Kettwiger Frühlingsfest beziehungsweise dem „2. Borbecker Bummel“. Weitere Termine sind für Altenessen am 28. März sowie für Heisingen am 29. August vorgesehen.
Während die Industrie- und Handelskammer Essen sowie die Essen Marketing GmbH und der Handelsverband NRW Ruhr e.V. die Maßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels befürworten, äußern die Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Bedenken hinsichtlich des Erholungsschutzes der Beschäftigten. Die Evangelische Kirche Essen und der Katholikrat betonen die Bedeutung der Sonntagsruhe und empfehlen eine minimale Anzahl an Freigaben an kirchlichen Feiertagen. Die Verwaltung spricht sich für die Umsetzung der Verordnungen aus.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben - 9.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Erweiterterung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Rüttenscheider Str. 189Zur Vorlage · 0172/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II wird über die Erweiterung einer Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé in der Rüttenscheider Straße 189 angehört. Der Betrieb verfügt bereits seit Juni 2006 über die Erlaubnis, Tische und Stühle auf einer Fläche von 11,05 Quadratmetern auf dem öffentlichen Gehweg aufzustellen.
Grund für den vorliegenden Antrag ist der Abschluss der Umbaumaßnahmen der Rüttenscheider Straße zu einer Fahrradstraße. Durch die Neugestaltung ist der ehemalige, rot gepflasterte Fahrradstreifen nun Teil der öffentlichen Gehwegfläche. Die Betreiber des Ladenlokals beantragen eine Vergrößerung der bisherigen Fläche. Die Erweiterung soll die Tiefe um 0,90 Meter und die Breite um 0,50 Meter vergrößern, sodass die neue Fläche eine Größe von 19,80 Quadratmetern umfasst. Die Nutzung der erweiterten Fläche ist für den Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Oktober jährlich vorgesehen.
Nach Angaben der Verwaltung bleibt auch bei Ausübung dieser erweiterten Sondernutzung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern erhalten. Da seitens der zuständigen Fachabteilung keine Bedenken gegen die Erweiterung bestehen, beabsichtigt das Amt für Straßen und Verkehr, dem Antrag stattzugeben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Einwände gegen die Erweiterung des Straßencafés erhebt.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden) - 15.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Rüttenscheider Str. 83Zur Vorlage · 0173/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der neue Betreiber eines Ladenlokals in der Rüttenscheider Straße 83 hat eine ganzjährige Genehmigung für die Einrichtung eines Straßencafés auf öffentlichen Gehwegflächen beantragt. Der Antrag umfasst die Nutzung von fünf verschiedenen Teilflächen, die sich an der Hausfassade sowie am Gehwegrand befinden. Die Dimensionen der Flächen variieren zwischen einer Breite von zwei und vier Metern sowie einer Tiefe von 1,50 Metern.
Für die Bereiche am Gehwegrand, die zwischen Bäumen liegen oder direkt an der Fahrbahn angrenzen, ist der Einsatz einer massiven Absperrung zum Schutz der Gäste vorgesehen. Laut der vorliegenden Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr bleibt trotz der geplanten Sondernutzung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten.
Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorprüfung keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet und beabsichtigt, dem Antrag auf die Einrichtung des Straßencafés zu entsprechen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Einwände gegen eine unbefristete Erlaubnis zur Aufstellung von Tischen und Stühlen an dem genannten Standort erhebt.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 16.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant für das Jahr 2021 verschiedene Waldentwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, das zugleich als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen ist. Ziel der Vorlage ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung der dortigen Lebensraumtypen, insbesondere der Weichholz- und Hartholzauenwälder. Die Projekte stammen aus dem städtischen Ersatzflächenpool und dienen dazu, die rechtliche Verpflichtung zum Ausgleich von naturschutzrechtlichen Eingriffen zu erfüllen.
Konkret sind drei Maßnahmen vorgesehen, die durch Anpflanzungen von gesellschaftstypischen Gehölzarten die Ausbreitung invasiver Neophyten wie das Drüsige Springkraut und den Japanischen Staudenknöterich zurückdrängen sollen. Die Maßnahme E4 sieht die Erweiterung eines Silberweiden-Auenwaldes vor, während E5 die Erweiterung eines Hartholz-Auenwald-Jungbestandes zum Ziel hat. Die Maßnahme E8 umfasst die Erweiterung eines weiteren Silberweiden-Auenwaldes nördlich eines Gewässers. Neben der Förderung der Pflanzengesellschaften sollen durch die Projekte auch das auwaldtypische Binnenklima verbessert werden.
Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen belaufen sich auf circa 28.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundenes Ersatzgeld aus dem Fachbereich 59, welches für den Ausgleich von Eingriffen eingenommen wurde. Die Maßnahmen werden vom Regionalforstamt Gelsenkirchen als Waldvermehrungsfläche anerkannt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen II und VIII sowie an den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gerichtet.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
Ergebnis: Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme. - 17.Bedarfsprüfung der sozialen InfrastrukturZur Vorlage · 0041/2021/SPD · Antrag BV II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0041/2021/SPD bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II eine Überprüfung der sozialen Infrastruktur beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit der Erstellung und Vorlage aktueller Daten zur Angebotsstruktur von Grundschulen, Kita-Plätzen und Spielplätzen zu beauftragen. Dabei sollen die bereits abgeschlossenen, laufenden sowie geplanten Bebauungsverfahren im Stadtbezirk berücksichtigt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass steigende Geburtenraten sowie ein Bevölkerungswachstum durch aktuelle Wohnbauprojekte, insbesondere im Stadtteil Rüttenscheid, eine Anpassung der Infrastruktur erforderlich machen. Die Fraktion verweist auf bestehende Engpässe bei der frühkindlichen und schulischen Betreuung sowie auf die Notwendigkeit, rechtzeitig Planungen für notwendige Anpassungen vorzunehmen. Als Grundlage für die politische Entscheidung sollen aktuelle Ist-Zahlen dienen, um die Bedarfe der sozialen Infrastruktur im Kontext der laufenden Stadtentwicklung zu ermitteln. Der Antrag bezieht sich dabei auf die bereits vorhandenen Zwischenberichte der Spielraumleitplanung sowie die Prognosedaten der Schulentwicklungsplanung.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
- 19.Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße: Hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0232/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 5. Februar 2021 zur Verlegung des Containerstandortes in der Manfredstraße genehmigt. Damit wird der Vorschlag der Verwaltung übernommen, den Standort für Glas- und Altkleidercontainer von der Manfredstraße in die Alfried-Krupp-Straße auf den rechten Parkstreifen zu verlegen. Diese Entscheidung ist an die Bedingung geknüpft, dass in direkter Nähe zum Standort ein Parkplatz zur Verfügung steht, der ausschließlich für die Nutzer der Container zum Zweck des kurzzeitigen Einwurfs genutzt werden darf. Zudem wird die Verwaltung gebeten, den Standort um Papiercontainer auf dem rechten Parkstreifen zu ergänzen.
Die Verwaltung hatte zuvor dargelegt, dass die Stadt Essen zur Bereitstellung entsprechender Flächen verpflichtet ist und ein ersatzloser Wegfall der Container ausgeschlossen ist. Der neue Standort wurde in Abstimmung mit den Entsorgungsunternehmen Remondis Recycling GmbH und EBE auf seine Eignung geprüft. Das Amt für Straßen und Verkehr äußerte keine Bedenken hinsichtlich der Zufahrtswege für das nahegelegene Krankenhaus, da die Straßenbreite eine gleichzeitige Nutzung durch Entsorgungsfahrzeuge und Krankentransporte ermögliche. Aufgrund einer Baustellenerweiterung im Bereich der Manfredstraße wurde die Verortung der Container zum Ende der Parkfläche hin vorgeschlagen. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde notwendig, da Anwohner bereits auf entferntere Standorte ausweichen mussten und die reguläre Sitzungsfolge der Bezirksvertretung aufgrund der Corona-Pandemie nicht sichergestellt war.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 20.2Haushalt 2021 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und MaßnahmenZur Vorlage · 0038/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat im Rahmen der Sitzung am 25. Februar 2021 über die Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen im Haushalt 2021 entschieden. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung der jeweils angegebenen Zuschüsse für eine Reihe von Vorhaben, die im interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2021“ vorgeschlagen wurden.
Zu den bewilligten Mitteln gehören auch Anträge, die von den Grundschulen im Stadtbezirk II eingereicht wurden. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II. Die Verwendung der Gelder ist sowohl konsumtiv als auch teilweise investiv ausgelegt. Eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Kosten und der spezifischen Projekte ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, wobei die Klimarelevanz der Maßnahmen als positiv eingestuft wurde.
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Beratungsfolge
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.1Vergabe von Haushaltsmitteln Hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0231/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung II hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 2. Februar 2021 genehmigt, die die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme an der Schule Am Krausen Bäumchen regelt. Konkret wird ein Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro für das Streichen der Fassade des Schulgebäudes bereitgestellt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II.
Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Haushaltsplanung für das Jahr 2021. Im Rahmen dieses Gremiums wurde die Zurverfügungstellung der Mittel befürwortet. Voraussetzung für den Fassadenanstrich ist die vorherige Entfernung von wildem Wein am Gebäude. Aufgrund der Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes kann diese Entfernung nur bis Ende Februar oder wieder ab Anfang Oktober durchgeführt werden.
Die Umsetzung der Dringlichkeitsentscheidung erfolgte, um den zeitlichen Ablauf der Arbeiten im laufenden Jahr sicherzustellen. Da die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung II erst für Ende Februar terminiert war und die Durchführung der Sitzung aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht mit Sicherheit garantiert werden konnte, wurde das Verfahren zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen angewandt.
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- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.aVerkehrssituation Kreuzung Rellinghauser Straße / Am Frommen Joseph
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0037/2021/BV II · Bezirksvertretung II
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Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II hat in ihrer Sitzung am 25. Februar 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betraf die Situation an der Rüttenscheider Straße. Die Verwaltung berichtete über die Überprüfung von leicht schrägstehenden Metallpfosten im Bereich der Rüttenscheider Straße 219. Bei einer Kontrolle vor Ort konnte keine Verkehrsgefährdung oder Behinderung festgestellt werden. Die schrägstehenden Poller sollen in naher Zukunft wieder aufgerichtet werden. Zudem wird die Straße durch die Begeher des Amtes für Straßen und Verkehr regelmäßig kontrolliert.
Ein weiterer Punkt der Vorlage bezog sich auf die Instandsetzung der Fahrbahn in der Schellenbergstraße.
Zudem informierte die Verwaltung über den Status des Bauvorhabens einer Boulebahn an der Mentorstraße beim Kunsthaus. Die Erstellung der Bahn wurde in der 50. Kalenderwoche 2020 abgeschlossen, wobei die Abnahme und Freigabe in der darauffolgenden Woche erfolgte. Aufgrund von Lieferzeiten ist die nachträgliche Aufstellung einer Bank sowie eines Müllebers für Anfang 2021 vorgesehen.
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- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0037/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II über den aktuellen Stand zum Umgang mit zwei Linden in der Linden Sundersholz 35/37 und 51. Die zur Fällung vorgesehenen Bäume weisen fortschreitende Einfaulungen an den Kappstellen auf, was zu einem alle vier bis sechs Jahre wiederkehrenden hohen Pflegeaufwand führt. Die Verwaltung hält fest, dass die Bäume aufgrund der zunehmenden statischen Instabilität nur noch für wenige Jahre erhalten werden könnten.
Ein Anwohner hat der Verwaltung gegenüber die Bereitschaft signalisiert, für die anfallenden Mehrkosten aufzukommen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Bäume nach einem spezifischen Handlungskonzept für den Umgang mit stark geschädigten Ulmen als sogenannte Platzhalter bewertet wurden. Die Verwaltung vertritt die fachliche Auffassung, dass die Fällung dieser Platzhalter und deren Ersatz durch zukunftsfähige Nachpflanzungen im Sinne der nachhaltigen Sicherung des Stadtbaumbestandes notwendig ist. Die Umsetzung dieses Konzepts bildet die verbindliche Handlungsgrundlage für die Verwaltung.
Um den Austausch mit der Nachbarschaft zu fördern, lädt die zuständige Stelle, Grün und Gruga, interessierte Bürger nach dem Ende der COVID-19-Beschränkungen zu einem Stadtspaziergang ein, bei dem das Thema der geschädigten Ulmen fachlich diskutiert werden soll. Informationen zur Baumbilanz 2019 werden der Bezirksvertretung im Frühjahr als Vorlage vorgelegt.
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- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Verschiedenes
- 24.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Grundstücksangelegenheiten
- 26.Verschiedenes
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil