Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen des Rechnungsprüfungsausschusses
Vorlage ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Rechnungsprüfungsamt
- 23.03.2021 Rechnungsprüfungsausschuss (1. Sitzung) · Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundigen Bürger Frau Großimlinghaus, Herrn Dirk Krüger, Herrn Müller, Frau Petereit und Herrn Winkler in ihr Amt ein. Sie verpflichten sich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0244/2021/1 befasst sich mit dem Verfahren zur Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, einschließlich der sachkundigen Bürger gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und Bezirksvertretungen liegt die Zuständigkeit für diesen Vorgang bei dem Vorsitzenden des Ausschusses.
Der Vorgang sieht eine feierliche Form der Einführung vor. Dabei bekunden die Ausschussmitglieder sowie die stellvertretenden Mitglieder ihr Einverständnis durch eine festgelegte Formel. In dieser Erklärung verpflichten sich die Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten. Zudem wird die Erfüllung der Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zugesichert. Mit dem Abschluss der Einführung und Verpflichtung gilt der neue Rechnungsprüfungsausschuss als konstituiert.
Die Vorlage, die vom Rechnungsprüfungsamt erstellt wurde, enthält keine Angaben zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang nicht erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.
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