Rechnungsprüfungsausschuss (1. Sitzung)
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der Schriftführung für den RechnungsprüfungsausschussZur Vorlage · 0183/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschrift ermächtigten AusschussmitgliederZur Vorlage · 0243/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen des RechnungsprüfungsausschussesZur Vorlage · 0244/2021/1 · VorlageErgebnis: Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundigen Bürger Frau Großimlinghaus, Herrn Dirk Krüger, Herrn Müller, Frau Petereit und Herrn Winkler in ihr Amt ein. Sie verpflichten sich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
- 4.Information über Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsausschusses und des RechnungsprüfungsamtesZur Vorlage · 0141/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Liste der zu erledigenden Aufträge
- 6.Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 0248/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über IT-Prüfungen des Jahres 2020Zur Vorlage · 0480/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 9.Niederschrift Nr. 26 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020
- 10.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über zurückgezahlte und nicht abgerufene investive FördermittelErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Grundschulen, sowie der Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege beim FB 51 (Jugendamt)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der abgeschlossenen Baumaßnahme "Neubau Kindertagesstätte Elisenstraße"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 14.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Rechtmäßigkeit von Stattgaben in Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 (JobCenter) -Nachberichterstattung-Ergebnis: Kenntnis genommen
- 15.Begleitende Prüfung Einführung LÄMMkom LISSA beim FB 50 (Amt für Soziales und Wohnen) und Programmfreigabe vor ProduktivsetzungErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Bericht des Rechungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung einzelner über den Innovationshaushalt finanzierter Projekte im FB 01-09Ergebnis: Kenntnis genommen
- 17.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Gewährung von Beiträgen für Kranken- und Pflegeversicherung nach § 32 SGB XIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Nachweislisten der Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung auf den Notarztwachen beim Fachbereich 37 (Feuerwehr Essen)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Nutzung von Dummy-Konten beim FB21 (Finanzbuchhaltung)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über den Plan-Ist-Vergleich zum Energiesparcontracting RathausErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Abbildung der gelagerten Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe und Waren in der Bilanzposition VorräteErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung von Verwendungsnachweisen der Servicestelle „Essen engagiert“ beim FB 01-02 (StadtAgentur)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23.Bestellung einer PrüferinErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Verschiedenes