Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für den Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage ansehen · 0183/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschrift ermächtigten Ausschussmitglieder

Vorlage ansehen · 0243/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen des Rechnungsprüfungsausschusses

Vorlage ansehen · 0244/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundigen Bürger Frau Großimlinghaus, Herrn Dirk Krüger, Herrn Müller, Frau Petereit und Herrn Winkler in ihr Amt ein. Sie verpflichten sich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

4. Information über Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes

Vorlage ansehen · 0141/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Liste der zu erledigenden Aufträge

6. Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 0248/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über IT-Prüfungen des Jahres 2020

Vorlage ansehen · 0480/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

9. Niederschrift Nr. 26 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020

10. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über zurückgezahlte und nicht abgerufene investive Fördermittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Grundschulen, sowie der Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege beim FB 51 (Jugendamt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der abgeschlossenen Baumaßnahme "Neubau Kindertagesstätte Elisenstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Rechtmäßigkeit von Stattgaben in Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 (JobCenter) -Nachberichterstattung-

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Begleitende Prüfung Einführung LÄMMkom LISSA beim FB 50 (Amt für Soziales und Wohnen) und Programmfreigabe vor Produktivsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Bericht des Rechungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung einzelner über den Innovationshaushalt finanzierter Projekte im FB 01-09

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Gewährung von Beiträgen für Kranken- und Pflegeversicherung nach § 32 SGB XII

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Nachweislisten der Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung auf den Notarztwachen beim Fachbereich 37 (Feuerwehr Essen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Nutzung von Dummy-Konten beim FB21 (Finanzbuchhaltung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über den Plan-Ist-Vergleich zum Energiesparcontracting Rathaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Abbildung der gelagerten Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe und Waren in der Bilanzposition Vorräte

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung von Verwendungsnachweisen der Servicestelle „Essen engagiert“ beim FB 01-02 (StadtAgentur)

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Verschiedenes