Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2020
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Rechnungsprüfungsamt
- 23.03.2021 Rechnungsprüfungsausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes mit der Nummer 0248/2021/1 befasst sich mit dem Jahresbericht 2020 zum Thema Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Die Verwaltung hat seit einem Beschluss des Verwaltungsvorstandes aus dem Jahr 2014 Strukturen und Prozesse im Bereich der Korruptionsprävention für die Kernverwaltung implementiert, verändert oder ergänzt. Zu den genannten Maßnahmen gehören die systematische Erfassung von Strafanzeigen bei Vermögensdelikten gegen die Stadt, die Auswertung von Nebentätigkeiten sowie die Erarbeitung von Regelungen zur Annahme von Zuwendungen. Zudem wurden eine Dienstanweisung zum Sponsoring inklusive der Erfassung von Sponsoringverträgen erstellt, Fortbildungen intensiviert und ein Hinweisgebersystem eingeführt. Der Bericht dokumentiert den Umsetzungsstand dieser Maßnahmen für das Jahr 2020.
In der abschließenden Bewertung wird festgehalten, dass im Jahr 2020 kein neuer Korruptionsverdachtsfall bekannt wurde. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die regelmäßige Sensibilisierung der Beschäftigten, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit Zuwendungen, fortgeführt werden soll. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Anpassung des Antikorruptionskonzepts aus dem Jahr 1998 an die aktuellen Gegebenheiten noch aussteht.
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